Processing

Please wait...

Settings

Settings

Goto Application

1. WO2021043474 - DEVICE FOR ADMINISTERING A FLUID

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids, mit

einem Zylinder (13), der ein offenes Abgabeende (14) aufweist,

einem im Zylinder (13) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (26), der mit einer Kolbenstange (25) verbunden ist, die entlang einer ersten Richtung über ein dem offenen Abgabeende (14) entgegengesetztes hinteres Ende des Zylinders (13) heraussteht,

einem das offene Abgabeende verschließenden Rückschlagventil (15) und

einer mit der Kolbenstange (25) verbundenen Spannvorrichtung (S);

wobei die Spannvorrichtung (S) die Kolbenstange (25) in einem Spannvorgang entlang der ersten Richtung bewegen kann, bis der Kolben (26) in seiner hinteren Endposition steht, um den Zylinder (13) dadurch mit dem zu applizierenden Fluid zu befüllen und die Kolbenstange (25) zum offenen Abgabeende (14) hin vorzuspannen, und

wobei die Spannvorrichtung (S), wenn der Kolben (26) in seiner hinteren Endposition steht, die Kolbenstange (25) in einem Abgabevorgang freigeben kann, so dass der Kolben (26) aufgrund der anliegenden Vorspannung entgegen der ersten Richtung zum offenen Abgabeende (14) hin bewegt und dabei Fluid im Zylinder (13) über das Rückschlagventil (15) zum Applizieren abgegeben wird,

die Spannvorrichtung (S) eine mittels eines Motors (51) drehbare Rampe (42) mit einer sich entlang einer Schraubenlinie erstreckenden Rampenbahn (41) aufweist, wobei die Rampenbahn (41 ) von einem ersten Plateau (43) entlang eines Steigungsbereiches (44) zu einem zweiten Plateau (45) ansteigt und vom zweiten Plateau (45) über eine Sprungflanke (47) zum ersten Plateau (43) abfällt, wobei die

Rampenbahn einen das zweite Plateau (45) und die Sprungflanke (47) verbindenden Übergangsbereich (46) aufweist,

wobei die Spannvorrichtung (S) ferner eine die Rampenbahn (41) kontaktierende Walze (40), die in einem Mitnehmer (31), der mit der Kolbenstange (25) verbunden ist, drehbar gelagert ist, aufweist, so dass bei Drehung der Rampe (42) entlang einer ersten

Drehrichtung (52) die Rampenbahn (41) unter der sich dadurch drehenden Walze (40) durchläuft,

wobei für den Spannvorgang die Rampenbahn (41) entlang der ersten Drehrichtung (52) so gedreht wird, dass die Walze (40) auf dem Steigungsbereich (44) bis zum zweiten Plateau (45) läuft und dadurch der Kolben (26) in seine hintere Endposition bewegt wird, wobei für den Abgabevorgang die Rampenbahn (41) ausgehend von einem Kontakt der Walze (40) mit dem zweiten Plateau (45) so entlang der ersten Drehrichtung (52) gedreht wird, bis die Walze (40) über den Übergangsbereich (46) läuft und aufgrund der Vorspannung zum ersten Plateau (43) hin beschleunigt und dadurch der Kolben (26) zum offenen Abgabeende (14) hin bewegt wird,

wobei die Kolbenstange (25) über ein Gelenk mit dem Mitnehmer (31 ) verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , wobei

zur Ausbildung des Gelenks das dem Kolben (26) abgewandte Ende der Kolbenstange (25) abgerundet ist und bewegbar in einem Bett (110) gelagert ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei

das Bett (110) an einem Verbindungsteil (28) ausgebildet ist, das mittels einer in das abgerundete Ende eingeschraubten Schraube (111) gegen das abgerundete Ende der Kolbenstange (25) drückt.

4. Vorrichtung nach einem der obigen Ansprüche, wobei

das Gelenk zwei aufeinander angeordnete Beilagscheiben aufweist, deren einander zugewandte Seiten gekrümmt ausgebildet sind, so dass sie bei Drehung der Kolbenstange (25) gegeneinander bewegt werden.

5. Vorrichtung nach einem der obigen Ansprüche, wobei

das Gelenk als Drehgelenk ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der obigen Ansprüche, wobei

das Gelenk als Gelenk mit genau einem Freiheitsgrad ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei

das Gelenk eine translatorische Bewegung quer zur Längsrichtung der Kolbenstange (25) zu lässt.