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1. (WO2000024852) LIQUID CLEANING AGENT OR DETERGENT COMPOSITION
Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

Ansprüche

1. Flüssige Reinigungs- oder Waschmittelzusammensetzung, die im Ruhezustand in wenigstens zwei wäßrige Phasen getrennt vorliegt, mit einem Gehalt an wenigstens einem Tensid in einer Konzentration von weniger als 10 Gew.-% und einem Gehalt an wenigstens einem Elektrolyten in einer Konzentration von weniger als 15 Gew.-%, mit der Maßgabe, daß die Zusammensetzung, wenn überhaupt, weniger als 10 Gew.-% organisches Lösungsmittel und weniger als 6 Gew.-% Natriumhexametaphosphat enthält.

2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Tensid(e) in einer Konzentration von 0,5 bis 6 Gew.-% vorliegt (vorliegen).

3. Zusammensetzung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Elektrolyt(e) in einer Konzentration von mindestens 0,5 Gew.-% vorliegt (vorliegen).

4. Zusammensetzung nach einem der Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrolyt wenigstens eine Säure umfaßt und das Tensid zumindest zum Teil wenigstens ein Tensid umfaßt, das bei dem pH- Wert der Zusammensetzung eine netto positive Ladung aufweist.

5. Zusammensetzung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration an Säure bei 0,5 bis 15 Gew.-% liegt.

6. Zusammensetzung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration an Säure bei 7 bis 10 Gew.-% liegt.

7. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der pH- Wert der Zusammensetzung unter 4 liegt.

8. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Säure(n) ausgewählt ist (sind) aus der Gruppe, die aus Phosphorsäure, Amidosulfonsäure und Mischungen derselben besteht.

9. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das (die) Tensid(e) ausgewählt ist (sind) aus der Gruppe, die aus quatemären Ammo- niumsalzen, Aminen, Aminoxiden, Betainen, Sulfobetainen und Mischungen derselben besteht.

10. Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusammensetzung wenigstens einen Builder oder ein Buildersystem, wenigstens eine alkalische oder alkalisierende Verbindung oder Mischungen derselben umfaßt.

11. Zusammensetzung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der (die) Builder oder das Buildersystem bzw. die alkalische(n) oder alkalisierende(n) Verbindung(en) in einer Konzentration von 0,5 bis 6 Gew.-% vorliegt (vorliegen).

12. Zusammensetzung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Tensid zumindest zum Teil wenigstens ein kationisches Tensid umfaßt.

13. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Gehalt an wenigstens einer weiteren Verbindung, welche die Phasentrennung fördert.

14. Zusammensetzung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung die Phasentrennung durch Aussalzen fördert.

15. Zusammensetzung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein Alkalimetall-, Erdalkalimetall- oder Ammoniumsalz einer anorganischen Säure ist.

16. Zusammensetzung nach Anspmch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung Natriumchlorid ist.

17. Zusammensetzung nach Anspmch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung wenigstens einen hydrophoben Teil und wenigstens eine anionische Gmppe umfaßt.

18. Zusammensetzung nach Anspmch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung ein anionisches Tensid, Xylol- oder Cumolsulfonsäure bzw. deren Salze oder Mischungen derselben umfaßt.

19. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Gehalt an wenigstens einem Duftstoff.

20. Zusammensetzung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Gehalt an wenigstens einem Farbstoff.

21. Verwendung einer Zusammensetzung, die im Ruhezustand in wenigstens zwei wäßrige Phasen getrennt vorliegt und einen Gehalt an wenigstens einem Tensid aufweist, als Reinigungs- oder Waschmittel.

22. Verwendung nach Anspmch 21, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1 bis 20 verwendet wird.

23. Verwendung, nach Anspmch 21, einer Zusammensetzung mit einem Gehalt an wenigstens einer Säure, zur Entfernung von Kalksteinablagerungen.

24. Verwendung nach Anspmch 23, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 4 bis 9 oder 13 bis 20, sofern rückbezogen auf die Ansprüche 4 bis 9, verwendet wird.

25. Verwendung wenigstens eines Elektrolyten in einer flüssigen Reinigungs- und Waschmittelzusammensetzung mit einem Gehalt an wenigstens einem Tensid zur Förderung der Trennung der Zusammensetzung in wenigstens zwei wäßrige Phasen zur Verbesserung der Reinigungs- oder Waschleistung der Zusammensetzung.

26. Verwendung von Xylol- und/oder Cumolsulfonsäure bzw. deren Salzen in einer flüssigen Reinigungs- und Waschmittelzusammensetzung mit einem Gehalt an wenigstens einem Tensid und wenigstens einer Säure zur Förderung der Trennung der Zusammensetzung in wenigstens zwei wäßrige Phasen zur Verbesserung der Leistung bei der Entfernung von Kalksteinablagerungen.