Processing

Please wait...

Settings

Settings

Goto Application

1. DE000019512012 - Verstellbare, quer geteilte Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Ansprüche

  1. 1. Verstellbare, quergeteilte Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, bestehend aus einem unteren Lehnenteil (2), das an einem Sitzuntergestell (3') in einer zur Fahrtrichtung querverlaufenden Achse (200) schwenkbar gelagert ist, und aus einem am unteren Lehnenteil (2) befestigten oberen Lehnenteil (1), in das die Bereiche der Schulterabstützung (1b) und der Kopfstütze (1a) einstückig integriert sind, wobei
    1. - das obere Lehnenteil (1) und das untere Lehnenteil (2) über Führungsstangen (5) miteinander in Verbindung stehen,
    2. - im Bereich der Schulterabstützung (1b) des oberen Lehnenteils (1) eine Schwenkachse (100) angeordnet ist, die mit einer Mechanik (13) zur Ausführung einer Schwenkbewegung in Verbindung steht,
    3. - im unteren Lehnenteil (2) Antriebsmittel (23, 24, 25) und Führungsmittel (50) zur Ausführung einer Höhenverstellung des oberen Lehnenteils (1) angeordnet sind und
    4. - im oberen Lehnenteil (1) im Bereich der Wirbelsäule eine nach unten offene Ausnehmung (10) vorgesehen ist, in die eine nach oben gerichtete Fortsetzung (20) des unteren Lehnenteils (2) eingreifen kann und die Ausnehmung (10) weitestgehend ausfüllt wenn sich das obere Lehnenteil (1) in seiner untersten Verstellposition befindet.
  2. 2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Fortsetzung (20) des unteren Lehnenteils (2) und die Tiefe der Ausnehmung (10) des oberen Lehnenteils (1) annähernd dem vorgesehenen maximalen Höhenverstellweg entsprechen.
  3. 3. Rückenlehne nach wenigstens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstangen (5) in Benutzerrichtung konkav gebogen ausgebildet sind, so daß das obere Lehnenteil (1) bei seiner Verstellung eine Bewegung um einen fiktiven Zentrumspunkt ausführt.
  4. 4. Rückenlehne nach wenigstens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil (1') der Rückenlehne in Form eines vorprüfbaren Funktionsmoduls aufgebaut ist und folgende Teile umfaßt einem separat montierbaren Rahmen (20', 21', 22'), der das untere Lehnenteil (2) nach oben abschließt, Antriebsmittel (23, 24, 25, 240), Führungsmittel (50) und darin geführte Stangen (5) sowie einen Rahmen (14) des oberen Lehnenteils (1) mit zugehörigen Antriebsmitteln (11, 12, 13).
  5. 5. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstellung als Zahnstangengetriebe ausgebildet ist, wobei die Zahnstange (23) über eine Querstrebe (51) mit den Führungsstangen (5) in fester Verbindung steht und während der Verstellbewegung in den inneren Bereich der Fortsetzung (20) des unteren Lehnenteils (2) eintaucht, und daß die Motor-Getriebe-Einheit (25, 24, 240) ortsfest am Rahmen (21') montiert ist.
  6. 6. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhenverstellung als Spindelgetriebe ausgebildet ist, wobei mindestens eine Spindel mit den Führungsstangen in fester Verbindung steht und von einer am Rahmen ortsfest gelagerten Motor-Getriebe-Einheit angetrieben wird.