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1. WO2020135915 - TOOTHBRUSH

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PATENTANSPRÜCHE

1. Zahnbürste (1), enthaltend einen Grundkörper (2) mit einem Griffteil (3) sowie einen Bürstenkopf (8), welcher ein Borstenfeld (9) mit einer Mehrzahl von Pflegeborsten (7) ausbildet.

2. Zahnbürste gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grund körper (2) aus Holz besteht.

3. Zahnbürste gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Bürstenkopf (8) einen Bürstenkopfkörper (40), insbesondere aus Kunststoff, zur Aufnahme der Pflegeborsten (7) enthält, welcher mit dem Grundkörper (2) verbunden ist.

4. Zahnbürste gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grund körper (2) an einem bürstenkopfseitigen Endabschnitt einen Verbindungs abschnitt (25) ausbildet, über welchen der Bürstenkopfkörper (40) mit dem Grundkörper (2) verbunden ist.

5. Zahnbürste gemäss Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der

Bürstenkopfkörper (40) mindestens ein Borstenloch (26a, 26b) ausbildet, welches mindestens eine Pflegeborste (7) aufnimmt.

6. Zahnbürste gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Borstenloch (26a) als Sackloch ausgebildet ist und einen Borstenloch boden (41) enthält.

7. Zahnbürste gemäss einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopfkörper (40) über eine kraft- und/oder formschlüssige Verbin dung mit dem Verbindungsabschnitt (25) verbunden ist, wobei mindestens ein Eingriffelement (63) des Bürstenkopfkörpers (40) in mindestens eine Eingriffvertiefung (64) am Verbindungsabschnitt (25) eingreift.

8. Zahnbürste gemäss einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopfkörper (40) mit dem Verbindungsabschnitt (25) verstemmt ist.

9. Zahnbürste gemäss einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Eingriffelement (63) durch mindestens einen Flächen abschnitt eines Borstenlochbodens (41) ausgebildet wird.

10. Zahnbürste gemäss einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindesten eine Eingriffelement (63) lappenförmig ausgebildet ist.

11. Zahnbürste gemäss Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Eingriffelement (63) in einem Winkel von mehr als 0° und weniger als 90° relativ zur Oberfläche des Verbindungsabschnittes (25), in welche die Eingriff- Vertiefung (64) eingelassen ist, in die Eingriffvertiefung (64) hineinragt.

12. Zahnbürste gemäss einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine, in die mindestens eine Eingriffvertiefung (64) im Verbindungsabschnitt (25) ragende Eingriffelement (63) mit einem freien Ende (66) zum Bürstenkopfende hingerichtet ist.

13. Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rohling, insbesondere aus einem Massivkörper, bereitgestellt wird.

14. Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste (1) gemäss Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling aus Holz besteht.

15. Verfahren zur Herstellung einer Zahnbürste (1) gemäss einem der Ansprüche 13 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Rohling ein Grundkörper (2) hergestellt wird, wobei mindestens ein spanendes Bearbeitungsverfahren ausgeführt wird.

16. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) einen Verbindungsabschnitt (25) enthält, welcher mittels spanender Bearbeitung in einer Rohgeometrie ausgeformt und mittels eines Pressschrittes in seine Endgeometrie gepresst wird.

17. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 16,

gekennzeichnet durch folgende Schritte:

- Aufstecken eines Bürstenkopfkörpers (40) auf einen Verbindungsabschnitt (25) des Grundkörpers (2);

- Verbinden des Bürstenkopfkörpers (40) mit dem Verbindungsabschnitt (25);

- Erstellen der Beborstung am Bürstenkopfkörper (40).

18. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verbinden des Bürstenkopfkörpers (40) mit dem Verbindungs abschnitt (25) mindestens ein Eingriffelement (63) am Bürstenkopfkörper (40) in mindestens eine Eingriffvertiefung (64) am Verbindungsabschnitt (25) eingeführt wird.

19. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopfkörper (40) mit dem Verbindungsabschnitt (25) verstemmt wird.

20. Verfahren gemäss Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Umformstempel (61) in den Bürstenkopfkörper (40) gepresst wird, wodurch das mindestens eine Eingriffelement (63) am Bürstenkopfkörper (40) in die mindestens eine Eingriffvertiefung (64) im Verbindungsabschnitt (25) hineingedrückt wird.

21. Verfahren gemäss Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriff element (63) durch den Umformstempel (61) partiell aus dem Bürsten kopfkörper (40) herausgelöst wird.

22. Verfahren gemäss Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffvertiefung (64) im Verbindungsabschnitt (25) durch den Umformstempel (61) erzeugt wird, insbesondere gleichzeitig mit dem Hineindrücken des Eingriffselements (63) in die Eingriffvertiefung (64).

23. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Umformstempels (61) ein, insbesondere lappenförmiger, Flächenabschnitt (63) des Bürstenkopfkörpers (40) in die mindestens eine Eingriffvertiefung (64) im Verbindungsabschnitt (25) gedrückt wird.

24. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens ein Umformstempel (61) in mindestens ein Borstenloch (26a) eingeführt wird, und mittels des Umformstempels (61) wenigstens ein, insbesondere lappenförmiger, Flächenabschnitt (63) des Borstenlochbodens (41) in die Eingriffvertiefung (64) im Verbindungsabschnitt (25) gedrückt wird.

25. Verfahren gemäss einem der Ansprüche 13 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an das Verbinden, insbesondere an ein Verstemmen, des Bürstenkopfkörpers (40) mit dem Verbindungsabschnitt (25) die Pflegeborsten (7) in die Borstenlöcher (6) eingeführt und in diesen befestigt werden.

26. Vorrichtung zur Herstellung einer Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 12 mittels eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 13 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Werkzeug zur Vornahme eines formenden Bearbeitungsschrittes zur Herstellung der Zahnbürste (1, 21) aus dem Rohling enthält.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen Umformstempel (61) zum Verstemmen des Bürstenkopf körpers (40) mit dem Verbindungsabschnitt (25) enthält.

28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 26 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Umformstempel (61) als Kerbstempel ausgebildet ist.