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1. (US5863118) Blender with extendible housing

Amt : Vereinigte Staaten von Amerika
Anmeldenummer: 08902016 Anmeldedatum: 29.07.1997
Veröffentlichungsnummer: 5863118 Veröffentlichungsdatum: 26.01.1999
Erteilungsnummer: 5863118 Erteilungsdatum: 26.01.1999
Veröffentlichungsart : A
IPC:
B01F 7/16
A47J 43/044
A47J 43/04
A47J 43/07
B Arbeitsverfahren; Transportieren
01
Physikalische oder chemische Verfahren oder Vorrichtungen allgemein
F
Mischen, z.B. Lösen, Emulgieren, Dispergieren
7
Mischer mit rotierenden Rührvorrichtungen in feststehenden Behältern; Knetmaschinen
16
mit Rührern, die um eine senkrechte Achse rotieren
A Täglicher Lebensbedarf
47
Möbel; Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
J
Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte
43
Geräte zum Zubereiten oder Aufnehmen von Lebensmitteln, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen
04
Maschinen für den Haushalt, sofern nicht anderweitig vorgesehen, z.B. zum Mahlen, Mischen, Rühren, Kneten, Emulgieren, Schlagen oder Klopfen von Lebensmitteln, auch motorisch angetrieben
044
mit von oben angetriebenen Werkzeugen
A Täglicher Lebensbedarf
47
Möbel; Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
J
Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte
43
Geräte zum Zubereiten oder Aufnehmen von Lebensmitteln, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen
04
Maschinen für den Haushalt, sofern nicht anderweitig vorgesehen, z.B. zum Mahlen, Mischen, Rühren, Kneten, Emulgieren, Schlagen oder Klopfen von Lebensmitteln, auch motorisch angetrieben
A Täglicher Lebensbedarf
47
Möbel; Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
J
Küchenausstattung; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte
43
Geräte zum Zubereiten oder Aufnehmen von Lebensmitteln, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen
04
Maschinen für den Haushalt, sofern nicht anderweitig vorgesehen, z.B. zum Mahlen, Mischen, Rühren, Kneten, Emulgieren, Schlagen oder Klopfen von Lebensmitteln, auch motorisch angetrieben
07
Teile oder Einzelheiten, z.B. Misch- oder Schlagwerkzeuge
Anmelder: Conair Corporation
Erfinder: Ackels Paul
Kubicko Robert
Letso Roger
Vertreter: Ohlandt, Greeley, Ruggiero & Perle
Prioritätsdaten:
Titel: (EN) Blender with extendible housing
Zusammenfassung: front page image
(EN)

A blender includes a housing with a lower portion and an intermediate portion, the lower portion being movable in relation to the intermediate portion to permit the housing to be extended during use. The housing encloses a motor and a shaft extending axially in the housing. The shaft has a first part and a second part, wherein the first part is coupled to and rotated by the motor, and the second part is slidably coupled to a blending blade structure. A coupler links the blending blade structure to the lower portion of the housing, to enable the blending blade structure to move axially in tandem with the lower portion of the housing.