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1. (US20040232663) Externally developed airbag device

Amt : Vereinigte Staaten von Amerika
Anmeldenummer: 10800229 Anmeldedatum: 12.03.2004
Veröffentlichungsnummer: 20040232663 Veröffentlichungsdatum: 25.11.2004
Erteilungsnummer: 7174986 Erteilungsdatum: 13.02.2007
Veröffentlichungsart : B2
IPC:
B60K 28/10
B60R 21/16
B60R 21/233
B60R 21/34
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
28
Sicherheitseinrichtungen für Regelungen oder Steuerungen von Antriebseinheiten, besonders angepasst an oder angeordnet in Fahrzeugen, z.B. Verhinderung der Brennstoffzufuhr oder Zündung im Falle von eventuell auftretenden gefährlichen Bedingungen
10
ansprechend auf Bedingungen des Fahrzeugs
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
R
Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
21
Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr
02
Schutzvorrichtungen oder Sicherheitsausrüstungen für Fahrzeuginsassen
16
aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme, die sich bei oder vor einem Aufprall entfalten, z.B. air-bags
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
R
Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
21
Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr
02
Schutzvorrichtungen oder Sicherheitsausrüstungen für Fahrzeuginsassen
16
aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme, die sich bei oder vor einem Aufprall entfalten, z.B. air-bags
23
aufblasbare Teile (Gassäcke)
231
gekennzeichnet durch ihre Form, Konstruktion oder räumliche Gestaltung
233
mit einer Vielzahl von separaten Kammern; mit zwei oder mehr ineinander geschachtelten Säcken
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
R
Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
21
Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr
34
zum Schutz von nicht im Fahrzeug befindlichen Personen, z.B. Fußgängern
CPC:
B60R 21/36
B60R 21/2338
B60R 2021/161
B60R 2021/23386
Anmelder: Takata Corporation
Erfinder: Takimoto Takayuki
Vertreter: Fitch, Even, Tabin & Flannery
Prioritätsdaten: 2003140631 19.05.2003 JP
Titel: (EN) Externally developed airbag device
Zusammenfassung: front page image
(EN)

An externally developed airbag device is provided that reliably deploys along predetermined areas. More particularly, an airbag includes a bag base, which deploys along the lower edge of the windshield, and bag side segments, which deploy while extending upwardly from the right and left sides of the bag base along the exteriors of “A” pillars. Guide rods vertically extend along the exteriors of the “A” pillars. Each of the bag side segments has a connecting strap on its top that connects the bag side segment to the guide rod. The connecting straps are movable along the guide rods. The bag side segments are guided along the guide rods by the connecting straps and deploy along the exteriors of the “A” pillars.


Also published as:
EP1479574CN1550381