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1. (US20020065009) Breathable elastic polymeric film laminates

Amt : Vereinigte Staaten von Amerika
Anmeldenummer: 09970397 Anmeldedatum: 02.10.2001
Veröffentlichungsnummer: 20020065009 Veröffentlichungsdatum: 30.05.2002
Erteilungsnummer: 6808789 Erteilungsdatum: 26.10.2004
Veröffentlichungsart : B2
IPC:
B29C 47/04
D03D 17/00
A61F 13/15
B32B 3/10
B26F 1/00
B26F 1/26
B32B 25/00
B32B 25/10
B32B 27/12
B32B 38/04
B Arbeitsverfahren; Transportieren
29
Verarbeiten von Kunststoffen; Verarbeiten von Stoffen in plastischem Zustand allgemein
C
Formen oder Verbinden von Kunststoffen; Formen von Stoffen in plastischem Zustand allgemein; Nachbehandlung geformter Erzeugnisse, z.B. Reparieren
47
Formgebung durch Strangpressen [Extrudieren], d.h. Auspressen der Formmasse durch ein Mundstück oder eine Düse, die der Formmasse die gewünschte Form geben; Vorrichtungen hierfür
04
von mehrschichtigen oder mehrfarbigen Gegenständen
D Textilien; Papier
03
Weberei
D
Gewebe; Webverfahren; Webmaschinen
17
Gewebe mit elastischen oder Dehnungseigenschaften [Stretch-Eigenschaften], die auf der Webart beruhen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
13
Bandagen oder Verbände; Absorbierende Kissen
15
Absorbierende Kissen, z.B. Monatsbinden, Tupfer oder Tampons für die äußere oder innere Anwendung am Körper; Mittel zum Halten und Befestigen derselben; Tamponeinführvorrichtungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
32
Schichtkörper
B
Schichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zell- oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse
3
Schichtkörper, die im wesentlichen aus einer Schicht mit außen und innen angeordneten Unterbrechungen oder Unebenheiten oder aus einer rauen Schicht bestehen; Schichtkörper, die im wesentlichen bestimmte Merkmalsformen aufweisen
10
gekennzeichnet durch eine unterbrochene Schicht, d.h. mit Öffnungen versehen oder aus Materialstücken gebildet
B Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
F
Perforieren; Lochen; Ausschneiden; Ausstanzen; Trennen auf andere Weise als durch Schneiden
1
Perforieren; Lochen; Ausschneiden; Ausstanzen; Vorrichtungen hierfür
B Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
F
Perforieren; Lochen; Ausschneiden; Ausstanzen; Trennen auf andere Weise als durch Schneiden
1
Perforieren; Lochen; Ausschneiden; Ausstanzen; Vorrichtungen hierfür
26
Perforieren durch nichtmechanische Mittel, z.B. durch einen Flüssigkeits- oder Gasstrahl
B Arbeitsverfahren; Transportieren
32
Schichtkörper
B
Schichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zell- oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse
25
Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Natur-oder synthetischen Kautschuk enthalten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
32
Schichtkörper
B
Schichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zell- oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse
25
Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Natur-oder synthetischen Kautschuk enthalten
10
grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht
B Arbeitsverfahren; Transportieren
32
Schichtkörper
B
Schichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zell- oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse
27
Schichtkörper, die als wichtigen Bestandteil Kunstharz enthalten
12
grenzend an eine aus Fasern oder Fäden aufgebaute Schicht
B Arbeitsverfahren; Transportieren
32
Schichtkörper
B
Schichtkörper, d.h. aus Ebenen oder gewölbten Schichten, z.B. mit zell- oder wabenförmiger Form, aufgebaute Erzeugnisse
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Ergänzende Bearbeitungsvorgänge in Verbindung mit Laminierverfahren
04
Stanzen, Schlitzen oder Lochen
Anmelder: The Procter & Gamble Company
Tredegar Film Products Corporation
Erfinder: Pelkie, James E.
Curro, John Joseph
Mansfield, Michele Ann
Dobrin, George Christopher
Vertreter: Fish & Richardson P.C.
Prioritätsdaten: 08729629 10.10.1996 US
09050482 30.03.1998 US
09970397 02.10.2001 US
Titel: (EN) Breathable elastic polymeric film laminates
Zusammenfassung: front page image
(EN)

An elastomeric breathable three-dimensional composite material and the process for producing the same are disclosed. A carrier material is supplied onto a top surface of continuous portions of an elastomeric film to form the composite material. A pressure differential is applied to a bottom surface of film for a period of time sufficient for three-dimensional apertured structures to be formed in the film.