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1. (EP2915698) LED-Leuchte

Amt : Europäisches Patentamt (EPA)
Anmeldenummer: 15157160 Anmeldedatum: 02.03.2015
Veröffentlichungsnummer: 2915698 Veröffentlichungsdatum: 09.09.2015
Veröffentlichungsart : A1
Designierte Staaten: AL,AT,BA,BE,BG,CH,CY,CZ,DE,DK,EE,ES,FI,FR,GB,GR,HR,HU,IE,IS,IT,LI,LT,LU,LV,MC,ME,MK,MT,NL,NO,PL,PT,RO,RS,SE,SI,SK,SM,TR
IPC:
B60Q 1/26
F21S 8/10
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
Q
Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein
1
Anordnung von optischen Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung sowie Schaltkreise hierzu
26
Vorrichtungen, hauptsächlich verwendet zum Beleuchten [Kenntlichmachen] des Fahrzeugs oder von Teilen desselben oder zum Signalgeben an die anderen Verkehrsteilnehmer
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21
Beleuchtung
S
Ortsfeste Leuchten oder Beleuchtungssysteme
8
Leuchten, die zum Befestigen bestimmt sind
10
besonders ausgebildet für Fahrzeuge
CPC:
F21S 41/141
F21S 41/147
F21S 41/192
F21S 41/29
F21S 41/295
F21S 41/321
F21S 41/39
F21W 2102/00
F21Y 2115/10
Anmelder: HDO DRUCKGUSS UND OBERFLÄCHENTECHNIK GMBH
HELLA KGAA HUECK & CO
Erfinder: MÜLLER KARL-JOSEF
FRANZKE MICHAEL
DUHME DAVID
KÖSTERS WERNER
Prioritätsdaten: 14002159 24.06.2014 EP
14158090 06.03.2014 EP
15157160 02.03.2015 EP
Titel: (DE) LED-Leuchte
(EN) LED LIGHT
(FR) LAMPE À DEL
Zusammenfassung: front page image
(DE) LED-Leuchte, insbesondere LED-Fahrzeugscheinwerfer, mit einer Leuchteneinheit oder mehreren Leuchteneinheiten, wobei jede Leuchteneinheit ein Leuchtmittel in der Form einer LED-Platine (1) mit einer leuchtenden Fläche (1b) und eine dem Leuchtmittel (1) zugeordnete optische Einrichtung (2) mit wenigstens einem Reflektor (2a) und/oder wenigstens einer Linse (2b) umfasst, aufweist, wobei ein Reflektorhalter (8) vorgesehen ist, der die optischen Einrichtungen (2) der vorhandenen Leuchteneinheit oder Leuchteneinheiten trägt und insbesondere einteilig damit ausgebildet ist, dass ein Platinenhalter (3) vorgesehen ist, der an dem Reflektorhalter (8) lösbar befestigt ist, dass der Platinenhalter (3) für jede Leuchteneinheit eine Aufnahme (4) aufweist, in welcher die LED-Platine (1) der Leuchteneinheit positioniert ist, wobei die LED-Platine (1) Anlageflächen aufweist, die mit korrespondierenden Anlageflächen an dem Reflektorhalter (8) in Anlage kommen, um die LED-Platine (1) in der Aufnahme (4) gegenüber dem der zugeordneten optischen Einrichtung (2) zu positionieren, wenn der Platinen halter (3) an dem Reflektorhalter (8) fixiert ist, und dass jeder Leuchteneinheit elastische Druckmittel (6, 7) zugeordnet sind, die an dem Platinenhalter (3) und/oder dem Reflektorhalter (8) vorgesehen sind und die LED-Platine (1) der Leuchteneinheit beaufschlagen, um deren Anlageflächen gegen die Anlageflächen des Reflektorhalters (8) zu drücken, wenn der Platinenhalter (3) an dem Reflektorhalter (8) fixiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Platinenhalter sowie einen Reflektoranordnung für eine solche LED-Leuchte.