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1. WO2020207603 - FLÄCHEN-REINIGUNGSMASCHINE MIT BOOST-MODUS UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER FLÄCHEN-REINIGUNGSMASCHINE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/059536 A 9 319 t
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. April 2019
Anmelder
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 3-9, 24, 25, 30(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine mit einer Reinigungswalzeneinheit mit erhöhter oder erniedrigter Drehzahl mit Bedienelementen zur Steuerung der Drehzahl.
2. Ansprüche: 10-17(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2 mit einer Befeuchtungseinrichtung
3. Ansprüche: 18(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2 mit einer Tankeinrichtung für Schmutzfluid
4. Ansprüche: 19, 20(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2 mit Details der Bedieneinrichtung
5. Ansprüche: 21(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2 als selbstfahrendes und selbstlenkendes Gerät
6. Ansprüche: 22, 23(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2 als handgeführtes Gerät.
7. Ansprüche: 26(vollständig); 1, 2(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2 mit einer ersten und zweiten Reinigungswalzeneinheit
8. Ansprüche: 27-29(vollständig); 1(teilweise)
hinsichtlich einer Flächenreinigungsmaschine nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 mit einer Beleuchtungseinrichtung
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst: 3-9, 24, 25, 30(vollständig); 1, 2(teilweise)
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A47L 11/40 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A47L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2009105698 A1 (EURO PRO OPERATING LLC [US]; REESE CHAD [US]; MCGEE BRIAN) 27. August 2009 (2009-08-27)
1-5,24,25,30
siehe insbesondere Absatz [0029];Absatz [0015] - Absatz [0039]; Abbildungen 1-5
(2)
X
US 2004134014 A1 (HAWKINS THOMAS W [US] ET AL) 15. Juli 2004 (2004-07-15)
1-5,7-9,24,25,30
siehe insbesondere Absatz [0016];Absatz [0007] - Absatz [0024]
(3)
X
US 2006076035 A1 (MCGEE BRIAN [US] ET AL) 13. April 2006 (2006-04-13)
1-5,24,25,30
siehe insbesondere Abstz [0009];Absatz [0017] - Absatz [0058]; Abbildungen 1-5
(4)
X
DE 2947994 A1 (DUEPRO AG [CH]) 23. Juli 1981 (1981-07-23)
1-5,7-9,24,25,30
Seite 8 - Seite 9; Ansprüche 1,11,12; Abbildungen 1-5
(5)
X
US 2016000288 A1 (SOEJIMA RYOHICHI [JP]) 07. Januar 2016 (2016-01-07)
1-6
Absatz [0060] - Absatz [0062]
Absatz [0092] - Absatz [0093]; Abbildungen 1-19
(6)
X
WO 2019048496 A1 (ALFRED KAERCHER SE & CO KG [DE]) 14. März 2019 (2019-03-14)
2,24
in der Anmeldung erwähnt
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1-7
1
(7)
X
WO 2016058856 A1 (ALFRED KÄRCHER GMBH & CO KG [DE]) 21. April 2016 (2016-04-21)
2,25
in der Anmeldung erwähnt
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1-17
1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2009105698 A1
27. August 2009
US 2010229892 A1
WO 2009105698 A1
16. September 2010
27. August 2009
US 2004134014 A1
15. Juli 2004
KEINE
US 2006076035 A1
13. April 2006
KEINE
DE 2947994 A1
23. Juli 1981
BR 8007768 A
CA 1149915 A
DE 2947994 A1
ES 8201415 A1
FR 2470580 A1
GB 2063659 A
JP S5688696 A
US 4370777 A
09. Juni 1981
12. Juli 1983
23. Juli 1981
16. Dezember 1981
12. Juni 1981
10. Juni 1981
18. Juli 1981
01. Februar 1983
US 2016000288 A1
07. Januar 2016
CN 105025771 A
JP 2014236838 A
KR 20150104625 A
US 2016000288 A1
WO 2014196227 A1
04. November 2015
18. Dezember 2014
15. September 2015
07. Januar 2016
11. Dezember 2014
WO 2019048496 A1
14. März 2019
DE 102017120722 A1
WO 2019048496 A1
14. März 2019
14. März 2019
WO 2016058856 A1
21. April 2016
CN 106793910 A
EP 3206547 A1
RU 2671397 C1
US 2017215679 A1
WO 2016058856 A1
31. Mai 2017
23. August 2017
30. Oktober 2018
03. August 2017
21. April 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. Januar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
11. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hubrich, Klaus
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