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1. WO2020201306 - KOSMETIKBEHÄLTER MIT BESONDEREM VERSCHLUSS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

KOSME TIKBE HALTER MI T BESONDEREM VERSCHLUSS

Die Erfindung betrifft einen Kosmetikbehälter mit einem besonderen Verschluss nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

TECHNISCHER HINTERGRUND

Kosmetikbehälter mit einem Deckel, der diesen

Kosmetikbehälter verschließt und zugleich über einen Stiel einen Applikator hält, sind in den unterschiedlichsten Formen bekannt. Bei solchen Kosmetikbehältern ist es ausgesprochen wichtig, dass der Deckel sicher in seiner geschlossenen

Position festgehalten werden kann. Denn es kommt darauf an, zu verhindern, dass sich der Kosmetikbehälter unbeabsichtigt öffnet, und sich der Inhalt des Kosmetikbehälters

beispielsweise in die Handtasche der Benutzerin ergießt.

Zu diesem Zweck sind eigentlich Schraubverschlüsse erste Wahl. Solche Schraubverschlüsse gestatten es, den Deckel fest auf den Behälterhals aufzuschrauben. Schraubverschlüsse weisen meist Gewinde auf, die selbsthemmend sind, sich also nicht unbeabsichtigt lösen.

Dennoch kann es auch hier zu Problemen kommen, etwa dadurch, dass der Deckel unbeabsichtigt nicht fest genug auf den

Flaschenhals aufgeschraubt wird. Auch dann kommt es zu dem gefürchteten Auslaufen.

Aufgrund dessen sind als Alternative bereits Rastverschlüsse vorgeschlagen worden, die mit einem hörbaren Klicken

verrasten und dadurch der Benutzerin ordnungsgemäßes

Schließen anzeigen.

Solche Rastverschlüsse sind aber entweder baulich recht aufwendig. Falls sie das nicht sind, weisen sie meist den Nachteil auf, dass zu ihrem Öffnen einige Kraft erforderlich ist. Das kann dann beim Öffnen versehentlich zu einer

ruckartigen Bewegung führen, wenn sich der Verschluss unerwartet vom Flaschenhals löst. Hierdurch kann es zu einem unbeabsichtigten Austritt des Inhalts kommen.

Als dritte alternative Lösung sind auch schon magnetische Verschlüsse konzipiert worden. Hierzu kommen Magnete zum Einsatz, die den Deckel stets fest an dem Kosmetikbehälter halten. Das führt zu einem automatischen zwangsläufigen

Verschließen des Kosmetikbehälters, denn durch den

Magnetismus wird der Deckel zwangsläufig fest genug

angezogen .

Auch bei diesen alternativen Lösungen mittels Magneten stellt sich aber nicht selten das Problem, dass zum Öffnen einige Kraft erforderlich ist. Hierdurch kann es wieder zu der gefürchteten unerwartet-ruckartigen Bewegung kommen, bei der ein Teil des Inhalts des Kosmetikbehälters unbeabsichtigt austreten kann.

DIE DER ERFINDUNG ZUGRUNDE LIEGENDE AUFGABE

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss zu schaffen, der einerseits erzwingt, dass der Deckel den Kosmetikbehälter vollständig verschließt. Andererseits soll der benötigte Verschluss auch sicherstellen, dass sich bei seinem Öffnen keine ruckartige Bewegung ergeben kann, die womöglich zu einem

unbeabsichtigten Austritt von Kosmetikmasse führt.

DIE ERFINDUNGSGEMÄSSE LÖSUNG

Die erfindungsgemäße Lösung erfolgt mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Es wird demgemäß eine Kosmetikeinheit mit einer Flasche zur Bevorratung von Kosmetikum und einem Deckel vorgeschlagen.

An dem Deckel ist vorzugsweise ein Applikator befestigt. Der Deckel dient dann als Griff für die Handhabung des an ihm befestigen Applikators. In jedem Fall dient der Deckel zum dichten Verschließen der Flasche.

Dabei ist vorgesehen, dass die Flasche einen ersten und der Verschluss einen zweiten Dauermagnet trägt. Erfindungsgemäß sind die Dauermagneten so beschaffen und gelagert, dass einer der Dauermagneten aus einer ersten Position, in der er den anderen Dauermagneten anzieht, in eine zweite Position bewegt werden kann, in der er den anderen Dauermagneten abstößt. Die besagte Bewegung des Dauermagneten ist dabei im Regelfall möglich, ohne den Deckel relativ zur Flasche zu bewegen.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass zum Öffnen des Deckels keine bzw. keine nennenswerten Kräfte am Deckel aufgebracht werden müssen, um den Deckel vom Behälter zu trennen und den Öffnungsvorgang einzuleiten. Insbesondere sind keine

nennenswerten Zugkräfte erforderlich. Dadurch werden abrupte, unerwartete Bewegungen vermieden, wie sie sonst bei

Magnetverschlüssen oft in dem Moment drohen, in dem die

Magnetteile voneinander abgehoben werden - so dass ein

Luftspalt entsteht, der dazu führt, dass die Magnetkräfte unerwartet schnell zusammenbrechen.

BEVORZUGTE AU S GE S TAL TUN GSMOGL I CHKE I TEN

Es ist besonders bevorzugt, dass einer der Dauermagneten derart gelagert ist, dass er durch eine Drehbewegung von seiner ersten in seine zweite Position gebracht werden kann. Eine Drehbewegung zur Verschiebung von sich anziehenden

Magneten ist mit dem geringsten möglichen Kraftaufwand verbunden. Zudem ist ausgeschlossen, dass die Benutzerin beim Drehen von einem unerwarteten Nachgeben der Magnetkräfte überrascht wird und dann unwillkürlich ruckartige Bewegungen auftreten .

Idealerweise trägt die Kosmetikeinheit ein Rückstellmittel, das die besagte zweite Position instabil macht - in dem

Sinne, dass der betreffende Dauermagnet selbstständig aus seiner zweiten Position in seine erste Position zurückkehrt, sobald die Benutzerin keine Kraft mehr aufbringt, die dem Dauermagneten seine zweite Position aufzwingt.

Dadurch wird sichergestellt, dass der bewegliche Dauermagnet auch dann wieder in seine Ausgangsposition zurückkehrt, wenn der Deckel mit seinem Dauermagneten vollständig von der

Flasche abgehoben und entfernt worden ist, so dass jedenfalls von seinem Dauermagneten keine Rückstellwirkung mehr ausgehen kann .

Dabei ist besonders bevorzugt, dass das Rückstellmittel ein dritter Dauermagnet ist, der den in seine zweite Position gebrachten, beweglichen Dauermagneten magnetisch derart abstößt, dass er in seine erste Position zurückgedrückt wird, sobald die Benutzerin keine hinreichende Kraft mehr

aufbringt .

Alternativ kann das Rückstellmittel ein Federelement und vorzugsweise ein Torsionsfederelement sein. Dieses ist so ausgebildet, dass es den in seine zweite Position gebrachten Dauermagneten in seine erste Position zurückdrückt, sobald die Benutzerin keine hinreichende Kraft mehr aufbringt.

Vorzugsweise wird die Konstruktion so gestaltet, dass der erste Dauermagnet fest mit dem Deckel verbunden ist und der dritte Dauermagnet fest mit der Flasche verbunden ist. Der erste und der zweite Dauermagnet sind also immobil und können sich nur zusammen mit dem Deckel bzw. der Flasche bewegen, an dem bzw. der sie befestigt sind. Der zweite Dauermagnet ist sandwichartig und drehbar zwischen dem ersten und dem dritten Dauermagneten angeordnet.

Idealerweise ist der zweite Dauermagnet fest mit einem vorzugsweise rohrförmigen Betätigungskragen bzw.

Betätigungsring verbunden und wird meist (im Regelfall vollständig) in dessen Innerem aufgenommen. Dieser ist drehbeweglich auf dem Hals der Flasche gelagert. Er nimmt vorzugsweise, sofern vorhanden, auch den dritten

Dauermagneten in seinem Inneren auf, im Regelfall

vollständig .

Bevorzugt weist der Betätigungskragen mindestens ein

Rastmittel auf. Mit diesem kann er drehbeweglich auf dem Hals der Flasche verrastet werden. Das vereinfacht die Montage erheblich .

Idealerweise weist die Kosmetikeinheit mindestens ein

Positionierungsmittel auf. Das Positionierungsmittel

gestaltet sich wie folgt: Der Deckel wird bei seinem

Aufschieben auf den Hals der Kosmetikflasche stets derart ausgerichtet, dass die Pole seines ersten Dauermagneten in einer bestimmten Position relativ zu den Polen des zweiten Dauermagneten der Flasche zu liegen kommen, wenn der Deckel seine vollständige Schließposition erreicht hat.

Gleichzeitig oder alternativ trägt das Positionierungsmittel dafür Sorge, dass die Pole seines ersten Dauermagneten in einer bestimmten Position relativ zu den Polen des dritten, in unausgelenkter Position befindlichen, Dauermagneten zu liegen kommen, wenn der Deckel seine vollständige

Schließposition erreicht hat.

Weitere Wirkungsweisen, Vorteile und

Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der zugehörigen Figuren.

FIGURENLISTE

Die Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch ein erstes

Ausführungsbeispiel insgesamt.

Die Figur 2 zeigt einen Ausschnitt aus dem

Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 in einer Situation, in der der Deckel magnetisch angezogen wird (Ruheposition) .

Die Figur 3 zeigt einen Ausschnitt in Gestalt einer

Momentaufnahme aus dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1, in einer Situation, in der der Deckel infolge einer Rotation des Betätigungskragens 14 magnetisch abgestoßen wird und der Deckel als Nächste nach oben aufspringt (Öffnungsvorgang) .

Die Figur 4 zeigt einen Ausschnitt aus Figur 1, der

insbesondere das hier konkret verwendete

Positionierungsmittel sichtbar macht.

Die Figur 5 zeigt einen Ausschnitt aus einem zweiten

Ausführungsbeispiel, bei dem der zweite Dauermagnet

funktionell durch ein Federelement ersetzt wurde und daher bevorzugt ersatzlos weggefallen ist, um Kosten zu sparen.

ERSTES AUSFUHRUNGSBE I SPIEL

DER GRUNDLEGENDE AUFBAU

Der beste Überblick über die Erfindung lässt sich anhand des Ausführungsbeispiels 1 gewinnen. Dieses wird recht

anschaulich von den Figuren 1, 2 und 3 dargestellt.

Wie man anhand der Figur 1 sieht, besteht die Kosmetikeinheit 1 aus einer Flasche 2. Die Flasche 2 ist mit einem

Kosmetikvorrat 6 gefüllt. Bei dem Kosmetikvorrat handelt es sich vorzugsweise um Mascara-Masse oder Eyeliner.

Darüber hinaus umfasst die Kosmetikeinheit 1 einen Deckel 3. Der Deckel 3 trägt in den meisten Fällen einen Stiel 4. Der Stiel 4 ist bevorzugt integral bzw. einstückig mit dem Deckel 3 verbunden. Dieser Stiel 4 kann seinerseits integral in einen Applikator 26 übergehen. Der Applikator 26 ist hier nur angedeutet. Alternativ weist der Stiel 4 das hier gezeigte Kupplungselement 5 zum Ankuppeln des Applikators 26 auf.

Wie man sieht, ragt der Stiel mit dem von ihm getragenen Applikator 26 in den Kosmetikvorrat 6, wenn sich der Deckel 3 in seiner völlig geschlossenen Position auf der Flasche 2 befindet .

Typischerweise weist die Kosmetikeinheit einen Abstreifer 7 auf. Der Abstreifer 7 steckt in dem Hals 8 der Flasche 2 und ist dort befestigt, typischerweise durch Verrasten. Der

Abstreifer 7 dient dazu, den Applikator 26 und den ihn haltenden Stiel 4 von überschüssigem Kosmetikum zu befreien, sobald der Deckel von der Flasche entfernt und dann der Stiel mit dem Applikator 26 durch den Abstreifer 7 herausgezogen wird. Auf diese Art und Weise wird beispielsweise ein

unkontrolliertes Abtropfen von überschüssiger Kosmetik verhindert. Der Applikator 26 ist nach dem Herausziehen nur so stark mit Kosmetikum beladen, dass gut mit ihm gearbeitet werden kann.

Gut zu erkennen anhand der Figur 1 ist auch, dass der Deckel 3 gegebenenfalls auch eine Dekorhülse bzw. Dekorhaube 9 umfassen kann. Die Dekorhülse verleiht dem Deckel nach außen ein tadelloses Erscheinungsbild. Sie verbirgt das nach technischen Vorgaben designte Innenleben des Deckels vor den Augen der Benutzerin.

Sieht man sich den Deckel 3 anhand der Figur 2 näher an, so stellt man fest, dass er bei dieser bevorzugten

Ausführungsform einen Sitz 10 aufweist. Der Sitz 10 hat die Gestalt eines ringnutartigen Rücksprungs. Der Sitz 10 trägt ein Rastelement 11. Das Rastelement 11 ist hier in Form einer umlaufenden Ringschulter ausgebildet. Die Seitenwand des Sitzes 10 ist dünn genug, um den ersten Dauermagneten 12 in die den Sitz 10 bildende Ringnut einspreizen zu können. Die Seitenwand des Sitzes 10 wird dabei elastisch aufgeweitet.

Wie man sieht, ist der erste Dauermagnet 12 hier vorzugsweise als in Umfangsrichtung völlig in sich geschlossener Ring ausgebildet. Dieser Ring bildet in seiner der Mitte einen Durchlass für den Flaschenhals 8 aus. Der erste Dauermagnet 12 ist fest mit dem Deckel 3 verbunden. Er kann sich also diesem gegenüber nicht in eine andere Position verdrehen, als die, die dieser hier einnimmt.

Direkt unterhalb des ersten Dauermagneten 12 ist der dritte Dauermagnet 13 angeordnet. Auch der dritte Dauermagnet 13 ist als Ring ausgebildet. Auch er bildet in der Mitte einen

Durchlass für den Flaschenhals 8 aus. Auch er ist

vorzugsweise in Umfangsrichtung völlig in sich geschlossen.

Der dritte Dauermagnet 13 ist mit einem Betätigungskragen 14 verdrehfest verbunden.

Der Betätigungskragen 14 wird seinerseits von dem Hals 8 der Flasche 2 drehbar gelagert. Zu diesem Zweck hat der Hals 8 der Flasche vorzugsweise einen erweiterten Halsabschnitt 15. Der Durchmesser des erweiterten Halsabschnitts 15 ist größer als der Durchmesser des sich anschließenden oberen Teils des Halses. Zugleich ist er kleiner als der Durchmesser des

Flaschenbauches 16.

Recht gut erkennen kann man anhand der Figur 3, dass der Flaschenhals, oder genauer gesagt dessen erweiterter

Halsabschnitt 15, ein Rastelement 17 trägt. Dieses

Rastelement 17 dient zum drehbaren Verrasten des

Betätigungskragens 14. Mithilfe dieses Rastelements 17 wird der Betätigungskragen 14 in Richtung der Behälterlängsachse L immobilisiert .

Idealerweise kann der Hals eine Rastwulst oder ein oder mehrere lokale Rastelemente 19 bilden. Das Rastelement oder diese Rastelemente verhindern zusätzlich eine Verlagerung des dritten Dauermagneten in Richtung der Längsachse L der

Kosmetikeinheit .

Das oder die Rastelemente 19 sind dabei so gestaltet, dass sie derart in radialer Richtung ausweichen, dass der dritte Dauermagnet zusammen mit seinem Betätigungskragen 14 in die von Figur 3 gezeigte Position geschoben werden kann. Dabei können das oder die Rastelemente 19 passiert werden.

Direkt unterhalb des dritten Dauermagneten 13 ist bei diesem Ausführungsbeispiel der zweite Dauermagnet 18 angeordnet. Im Regelfall ist der zweite Dauermagnet 18, was seine Geometrie angeht, so aufgebaut, wie oben für den ersten Dauermagneten 12 erläutert wurde. Einzig sein Außendurchmesser mag etwas geringer sein. Der zweite Dauermagnet 18 ist am Flaschenhals 8 befestigt. Die Befestigung ist so ausgeführt, dass sich der zweite Dauermagnet gegenüber dem Flaschenhals 8 nicht

verdrehen kann, sondern seine Position beibehält.

Damit ist der grundsätzliche Aufbau dieses

Ausführungsbeispiels dargelegt.

DIE FUNKTIONSWEISE

Die Funktionsweise des ersten Ausführungsbeispiels lässt sich am besten durch einen Vergleich der Figuren 2 und 3

nachvollziehen .

Jeder der drei Dauermagneten 12, 13, 18 weist in Richtung entlang seines Umfangs gesehen ein Polpaar auf, besser zwei oder drei Polpaare. Jedes Polpaar besteht aus einem Südpol und einem Nordpol, also zwei Polen, die eine gegenläufige Anziehung haben. Typischerweise sind die Polteilungen der drei Dauermagneten in Umfangsrichtung gesehen gleich.

Die Figur 2 zeigt den verriegelten Zustand, in dem der Deckel 3 dicht auf der Flasche 2 gehalten wird.

In diesem Zustand sind der erste Dauermagnet 12 und der zweite Dauermagnet 18 so orientiert, dass ihre Pole jeweils fluchten. Das bedeutet, dass jeder Nordpol des ersten

Dauermagneten 12 genau oder zumindest im Wesentlichen über einem Nordpol des zweiten Dauermagneten 18 liegt. Bevorzugt Gleiches gilt für jeden Südpol des ersten Dauermagneten 12 und des zweiten Dauermagneten 18. Der dritte Dauermagnet 13 ist in diesem Zustand gegenläufig orientiert angeordnet.

Jeder seiner Nordpole fluchtet - bevorzugt möglichst genau -mit einem Südpol des ersten Dauermagneten 12 und zumindest im Wesentlichen mit einem Südpol des zweiten Dauermagneten. Das bedeutet, dass jeder Nordpol des dritten Dauermagneten genau oder zumindest im Wesentlichen über dem Südpol des ersten Dauermagneten 12 bzw. des zweiten Dauermagneten 18 liegt. Auf diese Art und Weise zieht der dritte Dauermagnet 13 sowohl den ersten Dauermagneten 12 als auch den zweiten

Dauermagneten 18 an, vorzugsweise so, dass eine maximale Haltekraft erreicht wird.

Die Figur 3 zeigt den entriegelten Zustand in einer

Momentaufnahme während des Öffnens, kurz bevor der Deckel in Richtung der Längsachse L nach oben aufspringt.

Hier hat die Benutzerin den Betätigungsring 14 in

Umfangsrichtung gedreht. Mit ihm hat sie den dritten

Dauermagneten 13 in Umfangsrichtung bewegt. Dadurch ist der dritte Dauermagnet 13 in dieser Einstellung gegenläufig zu den ersten Dauermagneten 12 und zweiten Dauermagneten 18 orientiert worden. Jeder seiner Nordpole fluchtet nun -bevorzugt möglichst genau - mit einem Nordpol des ersten Dauermagneten 12 und zumindest im Wesentlichen mit einem Nordpol des zweiten Dauermagneten 18. Hierdurch entfaltet der dritte Dauermagnet 13 starke Abstoßungskräfte gegenüber dem ersten Dauermagneten 12. Aufgrund dessen wird der Deckel 3 in Richtung der Längsachse L nach oben gedrückt und springt als nächstes auf. Sodann kann der Stiel 4 mitsamt dem Applikator durch den Abstreifer 7 herausgezogen werden und der Deckel 3 bevorzugt völlig abgenommen werden und von der Flasche 2 getrennt werden.

Der zweite Dauermagnet 18 hat bei diesem Ausführungsbeispiel die Funktion eines Rückstellelements für den dritten

Dauermagneten 13. Denn der zweite Dauermagnet 18 stößt mit seinen Polen nach wie vor die über ihm liegenden Pole des dritten Dauermagneten 13 ab. Selbst wenn die Pole dieser beiden Dauermagneten genau Übereinanderliegen, entsteht auf diese Art und Weise ein Drehmoment an dem dritten

Dauermagneten 13. Das besagte Drehmoment dreht den dritten Dauermagneten 13 in seine Ausgangsposition zurück, sobald die Benutzerin kein gegenläufiges Drehmoment mehr an dem

Betätigungsring 14 aufbringt. Von Anfang an noch ausgeprägter ist dieses Rückstellmoment, wenn die Pole des zweiten

Dauermagneten 18 und des dritten Dauermagneten 13 nur im Wesentlichen miteinander fluchten oder sogar einen gewissen Versatz aufweisen.

DAS POSITIONIERUNGSMITTEL

Bemerkenswert ist an dieser Stelle noch die Figur 4. Sie zeigt schematisch den Flaschenhals bei geöffneter Flasche. Der Flaschenhals 8 ist gut zu erkennen. Ebenfalls gut zu erkennen sind der dritte Dauermagnet 13 und der zweite

Dauermagnet 18. Diese beiden Dauermagneten sind bestens sichtbar, weil der Betätigungsring 14 in der Darstellung der Figur 4 weggelassen wurde.

Recht gut zu erkennen ist, dass die Dauermagneten bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel, das der Figur 4 zugrunde liegt, jeweils zwei Polpaare aufweisen, nämlich jeweils im Wechsel einen Südpol, einen Nordpol, einen Südpol und wieder einen Nordpol.

Ebenfalls gut zu erkennen ist, dass die Dauermagneten Nuten 23 aufweisen. Mit deren Hilfe sind sie durch Formschluss verdrehsicher am Deckel 3 bzw. an der Flasche 2 oder am

Betätigungsring 14 festgelegt.

Besonders interessant an der Darstellung der Figur 4 ist, dass hier das Positionierungsmittel zu erkennen ist. Das Positionierungsmittel besteht in diesem Beispiel aus

erhabenen, vorzugsweise pfeilartigen Bereichen 24. Diese bilden jeweils eine sich trichterförmig verengende Nut 25. Diese Nut 25 läuft beim Wiederverschließen jeweils einen entsprechenden Vorsprung des Deckels 3 entlang. Dies führt dazu, dass der Deckel 3 bei seinem Aufsetzen immer

zwangsläufig so orientiert auf dem Flaschenhals 8 zu liegen kommt, dass sein erster Dauermagnet 12 mit seinen Polen so gegenüber dem in seiner Ruhestellung befindlichen dritten Dauermagneten 13 ausgerichtet ist, dass eine zum Schließen hinreichende oder idealerweise sogar maximale Anziehung erfolgt .

ZWE I TES AUSFUHRUNGSBE I SPIEL

Funktionell entspricht das zweite Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel. Das dort Gesagte gilt auch hier, sofern sich aus dem nachfolgend beschriebenen konstruktiven Unterschied nicht etwas anderes ergibt.

Dieses zweite Ausführungsbeispiel wird schematisch recht anschaulich von der Figur 5 gezeigt.

Der grundsätzliche Aufbau und die Funktionsweise entsprechen dem, was die Figuren 1 bis 3 zeigen. Der Unterschied ist hier der, dass bei diesem Ausführungsbeispiel nur der erste

Dauermagnet 12 und der dritte Dauermagnet 13 vorhanden sind.

Der bisherige zweite Dauermagnet ist durch ein Federelement 20 ersetzt worden, welches hier in Gestalt einer

Torsionsfeder ausgeführt ist. Die Torsionsfeder bildet, wie man gut sieht, ein Federauge, das sich um den Hals 8

herumwindet. An beiden Enden bildet das Federelement 20 jeweils einen freien Schenkel 21 und 22 aus.

Der freie Schenkel 21 ist am Ende beispielsweise abgekröpft. Er ragt in eine Öffnung im Flaschenhals hinein. Der freie Schenkel 21 wird dadurch gegenüber dem Flaschenhals

festgelegt .

Der freie Schenkel 22 ist beispielsweise ebenfalls an seinem Ende abgekröpft. Er ragt in eine Öffnung des Betätigungsrings 14 hinein. Die besagte Öffnung ist beispielsweise von dessen Innenoberfläche ausgehend ausgebildet. Der Schenkel 22 ist dadurch an dem Betätigungsring festgelegt. Das Federelement wird in Folge dessen zur Rückholfeder für den Betätigungsring 14.

Die Benutzerin kann den Betätigungsring 14 und mit ihm den dritten Dauermagneten 13 gegen die sich kontinuierlich erhöhende Spannung des Federelements 20 in Umfangsrichtung verdrehen. Dies geht so lange, bis der dritte Dauermagnet 13 den ersten Dauermagneten 12 in der oben geschilderten Art und Weise abstößt und dadurch der Deckel 3 aufspringt.

Sobald die Benutzerin den Betätigungsring 14 loslässt und hier kein entsprechendes Drehmoment mehr ausübt, zwingt das Federelement 20 dem Betätigungsring 14 in seine ursprüngliche Position zurück. Zusammen mit ihm wird der dritte Dauermagnet 13 in seine ursprüngliche Position zurückgeführt. Er ist jetzt wieder dazu bereit, den Deckel 3 bzw. dessen ersten Dauermagneten 12 anzuziehen, sobald der Deckel 3 wieder auf die Flasche 2 aufgesetzt wird.

SONSTIGE GENERELLE HINWE ISE

Wo vorliegend von Dauermagneten die Rede ist, ist

hartmagnetisches Material wie Ferrit oder Neodym oder dergleichen gemeint, das seine Fähigkeit zur magnetischen Abstoßung nach dem Aufmagnetisieren dauerhaft ohne weitere Energiezufuhr im Wesentlichen behält. Bloßer Stahl mit seinem geringen Restmagnetismus, der dauerhaft verbleiben mag, ist kein Material in diesem Sinne.

Natürlich können die Dauermagneten aus einer Vielzahl kleiner, kunststoffgebundener Magnetpartikel bestehen.

Insbesondere deckel- und flaschenseitig könnten die

Dauermagneten aus Magnetpulver bestehen, das beim Spritzen integraler Bestandteil der Deckel- oder Flaschenwand bzw. -Schulter geworden ist.

BEZUGSZE ICHENLISTE

1 Kosmetikeinheit

2 Flasche

3 Deckel

4 Stiel

5 Kupplungselement

6 Kosmetikvorrat

7 Abstreifer

8 Hals

9 Dekorhaube

10 Sitz

11 Rastelement

12 erster Dauermagnet

13 dritter Dauermagnet

14 Betätigungskragen bzw. Betätigungsring

15 erweiterte Halsabschnitt des Halses 8

16 Flaschenbauch

17 Rastelement

18 zweiter Dauermagnet

19 Rastwulst bzw. Rastelement

20 Federelement

21 freier Schenkel des Federelements

22 freier Schenkel des Federelements

23 Nuten Dauermagnet

24 erhabener Bereich am Flaschenhals

25 trichterförmige Nut am Flaschenhals

26 Applikator

L Längsachse der Kosmetikeinheit, vorgegeben durch die Mittelinie des Halses des Behälters

N Nordpol

S Südpol