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1. WO2020201306 - KOSMETIKBEHÄLTER MIT BESONDEREM VERSCHLUSS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

ANSPRÜCHE

1. Kosmetikeinheit (1) mit einer Flasche (2) zur Bevorratung von Kosmetikum und einem Deckel (3) - an dem vorzugsweise ein Applikator (26) befestigt ist - zum dichten

Verschließen der Flasche (2), wobei die Flasche (2) und der Verschluss jeweils einen Dauermagneten (12, 13) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauermagneten (12; 13) so beschaffen und gelagert sind, dass einer der Dauermagneten (12; 13) aus einer ersten Position, in der er den anderen Dauermagneten (12; 13) anzieht, in eine zweite Position bewegt werden kann, in der er den anderen Dauermagneten (12; 113) abstößt.

2. Kosmetikeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass einer der Dauermagneten (12; 13) derart gelagert ist, dass er durch eine Drehbewegung von seiner ersten in seine zweite Position gebracht werden kann .

3. Kosmetikeinheit (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kosmetikeinheit (1) ein Rückstellmittel trägt, das die zweite Position instabil macht, in dem Sinne, dass der betreffende Dauermagnet (12; 13) selbstständig aus seiner zweiten Position in seine erste Position zurückkehrt, sobald die Benutzerin keine Kraft mehr aufbringt, die dem Dauermagneten (12; 13) seine zweite Position aufzwingt.

4. Kosmetikeinheit (1) nach Anspruch 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel ein weiterer Dauermagnet (18) ist, der den in seine zweite Position gebrachten Dauermagneten (12; 13) magnetisch derart abstößt, dass er in seine erste Position zurückgedrückt wird, sobald die Benutzerin keine hinreichende Kraft mehr aufbringt .

5. Kosmetikeinheit (1) nach Anspruch 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Rückstellmittel ein Federelement (20) und vorzugsweise ein Torsionsfederelement ist, das den in seine zweite Position gebrachten Dauermagneten (12; 13) in seine erste Position zurückdrückt, sobald die Benutzerin keine hinreichende Kraft mehr aufbringt.

6. Kosmetikeinheit (1) nach Anspruch 3, dadurch

gekennzeichnet, dass ein erster Dauermagnet (12) fest mit dem Deckel (3) verbunden ist und ein zweiter Dauermagnet (18) fest mit der Flasche (2) verbunden ist und ein dritter Dauermagnet (13) sandwichartig und drehbar zwischen dem ersten (12) und dem zweiten (18)

Dauermagneten angeordnet ist.

7. Kosmetikeinheit (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte

Dauermagnet (13) fest mit einem vorzugsweise rohrförmigen Betätigungskragen (14) verbunden ist, der drehbeweglich auf dem Hals (8) der Flasche (2) gelagert ist und der vorzugsweise auch den zweiten Dauermagneten (18)

aufnimmt .

8. Kosmetikeinheit (1) nach Anspruch 7, dadurch

gekennzeichnet, dass der Betätigungskragen (14)

mindestens ein Rastmittel aufweist, mit dem er

drehbeweglich auf dem Hals (8) der Flasche (2) verrastet werden kann.

9. Kosmetikeinheit (1) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die

Kosmetikeinheit (1) mindestens ein Positionierungsmittel aufweist, das so gestaltet ist, dass der Deckel (3) bei seinem Aufschieben auf den Hals (8) der Kosmetikflasche (2) stets so ausgerichtet wird, dass die Pole (N, S) seines Dauermagneten (12) in einer bestimmten Position relativ zu den Polen (N, S) des Dauermagneten (13 und/oder 18) der Flasche (2) zu liegen kommen, wenn der Deckel (3) seine vollständige Schließposition erreicht hat .