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1. WO2020201220 - SIEBVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Siebvorrichtung mit einem

ersten Schwingkörper (S1) umfassend erste Querträger (2) sowie

einem zweiten Schwingkörper (S2) umfassend zweite Querträger (3), wobei

erste Querträger (2) und zweite Querträger (3) alternierend und vorzugsweise quer zu einer Siebfläche (4) angeordnet sind und jeweils Einspannvorrichtungen aufweisen,

über welche die Siebfläche (4) ausbildende Siebbeläge (4a) zwischen je einem ersten Querträger (2) und einem zweiten Querträger (3) einspannbar bzw. eingespannt sind und erster (S1) und zweiter (S2) Schwingkörper relativ zueinander in Schwingungen versetzbar sind, um die Siebbeläge (4a) abwechselnd zu stauchen und zu dehnen, wobei

der erste Schwingkörper (S1) ein erstes Schubstangenpaar (7a, 7b) umfasst, an welchem die ersten Querträger (2) angeordnet sind und

der zweite Schwingkörper (S2) ein zweites Schubstangenpaar (8a, 8b) umfasst, an welchem die zweiten Querträger (3) angeordnet sind und

ein die beiden Schwingkörper (S1 ,S2) aufnehmendes, stationäres Stützwerk (1) vorgesehen ist, wobei

erster und zweiter Schwingkörper (S1 ,S2) relativ zum stationären Stützwerk (1) in Schwingung versetzbar sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Schubstangenpaar (7a, 7b) und das zweite Schubstangenpaar (8a, 8b) jeweils über schubelastische (10a) Elemente an das Stützwerk (1) gekoppelt sind und über schubelastische Elemente (10b) miteinander gekoppelt sind, welche schubelastischen Elemente (10a, 10b) jeweils eine Schwingung in einer Kopplungsachse (11) ermöglichen.

2. Siebvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Kopplungsachsen (11) eines jeden schubelastischen Elementes (10a, 10b) im

Wesentlichen parallel zu den Schubstangen (7a, 7b, 8a, 8b) verlaufen.

3. Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schwingkörper (S1) und der zweite Schwingkörper (S2) massengleich ausgebildet sind.

4. Siebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Exzenterantrieb (6c) vorgesehen ist, der sowohl das erste Schubstangenpaar (7a, 7b) als auch das zweite Schubstangenpaar (8a, 8b) antreibt.

5. Siebvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der

Exzenterantrieb (6c) an dem ersten (7a, 7b) oder zweiten (8a, 8b) Schubstangenpaar angeordnet ist.

6. Siebvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jener, den

Exzenterantrieb (6c) nicht tragende Schwingkörper eine Ausgleichsmasse aufweist, um das Mehrgewicht des den Exzenterantrieb (6) tragenden Schwingkörpers zu kompensieren.

7. Siebvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6 dadurch gekennzeichnet, dass jener den Exzenterantrieb (6c) nicht tragende Schwingkörper über ein mit einem

schubelastischen Element 10c verbundenes Pleuel (6d) mit dem Exzenterantrieb (6c) verbunden ist.

8. Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am stationären Stützwerk (1) Material zuführende und/oder abführende

Anlagenkomponenten (14a, b,c) oder Mittel (15a, b,c) zur Befestigung dieser

Anlagenkomponenten oder staubabdichtende Anlagenkomponenten befestigt bzw. angeordnet sind.

9. Siebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass erstes und zweites Schwingsystem (S1 ,S2) Gruppen (G1 ,G2) von untereinander angeordneten Querträgern (2, 2a, 3, 3a) aufweisen und zur

Ausbildung mehrerer übereinander angeordneter Siebflächen (4) Siebbeläge (4a) an und zwischen den Querträgern (2,2a) aus Gruppen (G1) des ersten Schwingsystems (S1) und diesen zugeordneten Querträgern (3,3a) aus dazu benachbarten Gruppen (G2) des zweiten Schwingsystems (S2) eingespannt sind.

10. Siebvorrichtung nach Ansprüche 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (2, 2a, 3, 3a) einer jeden Gruppe (G1 ,G2) an Montageplatten (16a, 16b, 17a, 17b) befestigt sind, welche im Wesentlichen parallel zu den Stützwerkwangen (1a) verlaufend angeordnet sind.

11. Siebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass

ein dritter Schwingkörper (S3) umfassend dritte Querträger (18) und

ein vierter Schwingkörper (S4) umfassend vierte Querträger (19) vorgesehen sind, wobei

zumindest je ein weiterer Siebbelag (4b) zwischen je einem dritten Querträger (18) und einem vierten Querträger (19) einspannbar sind und dritter (S3) und vierter (S4) Schwingkörper relativ zueinander in Schwingungen versetzbar sind, um die weiteren Siebbeläge (4b) abwechselnd zu stauchen und zu dehnen, wobei

der dritte Schwingkörper (S3) ein drittes Schubstangenpaar (20a, b) umfasst, an welchem die dritten Querträger (18) angeordnet sind und

der vierte Schwingkörper (S4) ein viertes Schubstangenpaar (21a,b) umfasst, an welchem die vierten Querträger (19) angeordnet sind und

das erste Schubstangenpaar (7a, 7b) und das dritte Schubstangenpaar (20a, 20b) sowie das zweite Schubstangenpaar (8a, 8b) und das vierte Schubstangenpaar (21a, 21 b) miteinander elastisch und/oder federnd verbunden sind.

12. Siebvorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine

Schubstange (7a, 7b) des ersten Schubstangenpaars und eine Schubstange (8a, 8b) des zweiten Schubstangenpaars (8a, 8b) zueinander fluchtend angeordnet sind.

13. Siebvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Schubstange (8a, 8b) des zweiten Schubstangenpaars und eine Schubstange (21a, 21b) des vierten Schubstangenpaars zueinander fluchtend angeordnet sind.

14. Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Schubstangenpaar (20a, 20b) mit dem vierten Schubstangenpaar (21a, 21b) über schubelastische Elemente (10b) miteinander gekoppelt ist.

15. Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das das dritte (20a, 20b) und/oder das vierte (21a, 21 b) Schubstangenpaar über schubelastische Elemente (10a) an das Stützwerk (1) gekoppelt sind.

16. Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische und/oder federnde Verbindung zwischen dem ersten Schubstangenpaar (7a,7ab) und dem dritten Schubstangenpaar (20a, 20b) und/oder dem zweiten

Schubstangenpaar (8a, 8b) und dem vierten Schubstangenpaar (21a, 21b) jeweils mittels einer Zug-Druck-Feder (23a, b) erfolgt.

17. Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische und/oder federnde Verbindung zwischen dem ersten Schubstangenpaar (7a, 7b) und dem dritten Schubstangenpaar (20a, 20b) und/oder zwischen dem zweiten Schubstangenpaar (8a, 8b) und dem vierten Schubstangenpaar (21a, 21b) jeweils mittels eines schubelastischen Verbindungselementes (22a, 22b) erfolgt.

18. Siebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass mehrere Stützwerke (1) aufeinander lagernd angeordnet sind.