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1. WO2020193395 - SCHÜSSEL FÜR EINE TOILETTE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN SCHÜSSEL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Schüssel für eine Toilette und Verfahren zur Herstellung einer solchen Schüssel

Die Erfindung betrifft eine Schüssel, insbesondere für eine Toilette (einschlie ßend auch ein Urinal oder dergleichen) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Schüssel.

In der jüngsten Vergangenheit gab es ein großes Wachstum von Waschtischen, Badewannen und Duschtassen aus Mineralguss. Schüsseln für Toiletten, Urinale und dergleichen können heute nicht aus diesem Material hergestellt werden, weil das Material nicht ausreichend chemisch und/oder gegen Abrieb beständig ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand der Tech nik angeführten Probleme zumindest teilweise zu lösen. Insbesondere eine Schüssel für eine Toilette vorgeschlagen werden, bei der Mineralguss dennoch verwendet wird. Es soll weiter ein Verfahren zur Herstellung einer Schüssel, um fassend den Werkstoff Mineralguss, vorgeschlagen werden.

Zur Lösung dieser Aufgaben trägt eine Schüssel mit den Merkmalen gemäß Pa tentanspruch 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 5 bei. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Patentan sprüche. Die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können durch er läuternde Sachverhalte aus der Beschreibung und/oder Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfindung aufgezeigt werden.

Es wird eine Schüssel, insbesondere für Toiletten, Urinale, etc., vorgeschlagen, zumindest aufweisend eine Außenhaut und ein wasserführendes Innenteil, wo bei das Innenteil bei vorgesehener Nutzung regelmäßig mit Wasser beaufschlagt ist. Die Außenhaut umfasst ausschließlich den nicht wasserführenden Teil der Schüssel, wobei die Außenhaut aus einem Mineralguss-Werkstoff und das Innen teil aus einem anderen Werkstoff (keinem Mineralguss-Werkstoff) besteht.

Es wird insbesondere eine Hybrid-Schüssel vorgeschlagen, die aus unterschiedli chen Werkstoffen hergestellt ist, wobei jeder Werkstoff unter Berücksichtigung seiner Eigenschaften für unterschiedliche Bereiche der Schüssel vorgesehen ist.

Eine (Toiletten-)Schüssel wird regelmäßig über einen Wassereinlauf (verbunden z. B. mit einem Spülkasten oder einer Druckleitung) mit Wasser beaufschlagt. Weiter ist ein Ablauf vorgesehen, über den u. a. das Wasser aus der Schüssel in eine Abwasserleitung überführt werden kann. Wassereinlauf und Ablauf sind re gelmäßig über das wasserführende Innenteil der Schüssel miteinander verbun den.

Der Begriff„Schüssel" bezieht sich insoweit insbesondere auf die sogenannte „Keramik" einer Toilette, eines Urinals, etc..

Insbesondere besteht (nur) die Außenhaut (im Wesentlichen) aus dem Mineral-guss-Werkstoff.

Mineralguss ist insbesondere ein Werkstoff, der aus mineralischen Füllstoffen, z. B. Quarzkies, Quarzsand und/oder Gesteinsmehl, und einem geringen Anteil Epo xid-Bindematerial besteht. Die Materialien werden miteinander gemischt und in Abhängigkeit vom nach Fertigungsverfahren als homogene Masse z. B. kalt (Um gebungstemperatur, also nicht extra erwärmt) in Gießformen, z. B. aus Holz,

Stahl oder Kunststoff, vergossen. Während des Gießvorgangs kann die Gießform bewegt, z. B. gerüttelt werden, um das Gemisch zu verdichten und zu entlüften. Nach wenigen Stunden kann das Teil entformt werden und ist montagefertig.

Der Werkstoff ist auch bekannt unter der Bezeichnung Polymerbeton oder Reak tionsharzbeton.

Ein Mineralguss-Werkstoff hat insbesondere einige Vorteile gegenüber einer sonst für Toilettenschüsseln verwendeten Keramik. Insbesondere können durch Verwendung von Mineralguss kleinere Radien, kleinere Toleranzen dargestellt werden sowie eine Integration von elektrischen oder mechanischen Komponen ten sowie Anbindungspunkten realisiert werden. Weiterhin kann durch die Aus führung der Außenhaut aus diesem Material ein einheitliches bzw. aufeinander abgestimmtes Design von unterschiedlichen sanitären Anlagen, wie z. B. Wasch tischen, Duschwannen, Badewannen, etc. gewährleistet werden.

In Keramiken können z. B. keine Komponenten (vor dem Brennen der Keramik) integriert werden (z. B. aufgrund der hohen Temperaturen während des Bren nens). Weiter verhindert dies die große Schrumpfung der Keramik während ihrer Herstellung.

Insbesondere besteht das Innenteil aus einem keramischen Werkstoff.

Für die vorgeschlagene Schüssel wird insbesondere im Innenteil die hohe Härte und die Hygieneeigenschaften eines keramischen Werkstoffes genutzt, wobei für das Außenteil die Vorteile des Mineralguss-Werkstoffes, also geringe Schrump fung, Gewährleistung enger Toleranzen, ebene Oberfläche, Darstellung kleiner Radien, genutzt werden.

Insbesondere sind die Außenhaut und das Innenteil miteinander zumindest (bzw. ausschließlich) über eine Klebstoff-Verbindung verbunden.

Die Außenhaut und das Innenteil können (alternativ) miteinander zumindest über eine Schraubverbindung, eine Spannverbindung oder eine Clips-Verbindung verbunden sein.

Insbesondere ist die Verbindung in einem (üblicherweise) nicht sichtbaren Be reich der Schüssel angeordnet, z. B. am oberen Rand eines Innenraums der Schüssel. Insbesondere ist die Verbindung in einem (bei vorgesehener Nutzung) nicht von Flüssigkeit beaufschlagten Bereich der Schüssel angeordnet.

Bevorzugt ist die Verbindung flüssigkeitsdicht ausgeführt. Es ist aber auch mög lich, dass die Verbindung nicht flüssigkeitsdicht ausgeführt ist, sondern z. B. nur gegenüber Spritzwasser flüssigkeitsdicht ausgeführt ist.

Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Schüssel, insbesondere der bereits beschriebenen Schüssel, vorgeschlagen. Die Schüssel weist zumindest eine Au ßenhaut und ein wasserführendes Innenteil auf, wobei das Innenteil bei vorgese hener Nutzung regelmäßig mit Wasser beaufschlagt wird, wobei die Außenhaut ausschließlich den nicht wasserführenden Teil der Schüssel umfasst. Das Verfah ren umfasst zumindest die folgenden Schritte:

a) Bereitstellen der Außenhaut, wobei die Außenhaut aus einem Mine- ralguss-Werkstoff hergestellt ist;

b) Bereitstellen des Innenteils; wobei das Innenteil aus einem anderen Werkstoff als die Außenhaut hergestellt ist;

c) Verbinden der Außenhaut mit dem Innenteil zu einer Schüssel.

Insbesondere besteht das Innenteil aus einem keramischen Werkstoff.

Insbesondere umfasst das Verbinden ein Kleben.

Insbesondere umfasst das Verbinden ein Verschrauben, ein Verspannen oder ein Verclipsen.

Die Ausführungen zu dem Verfahren sind insbesondere auf die Schüssel über tragbar und umgekehrt.

Bevorzugt ist eine Verwendung der hier vorgeschlagenen Schüssel zur Aufnahme von humanen Körperausscheidungen, insbesondre Urin.

Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier ex plizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Stu dium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Soweit ein Bauteil mehrfach Vor kommen kann („mindestens ein"), kann die Beschreibung zu einem dieser Bau teile für alle oder einen Teil der Mehrzahl dieser Bauteile gleichermaßen gelten, dies ist aber nicht zwingend.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der bei liegenden Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die angeführten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbe sondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Be standteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung zu kombinie ren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Es zeigen:

Fig. 1: eine Schüssel in einer Seitenansicht im Schnitt; und

Fig. 2: ein Verfahren zur Herstellung einer Schüssel.

Die Fig. 1 zeigt eine Schüssel 1 in einer Seitenansicht im Schnitt. Fig. 2 zeigt ein Verfahren zur Herstellung einer Schüssel 1. Die Fig. 1 und 2 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Die Schüssel 1 weist Außenhaut 2 und ein wasserführendes Innenteil 3 auf, wo bei das Innenteil 3 bei vorgesehener Nutzung regelmäßig mit Wasser beauf schlagt ist. Die Außenhaut 2 umfasst ausschließlich den nicht wasserführenden Teil der Schüssel 1, wobei die Außenhaut 2 aus einem Mineralguss-Werkstoff und das Innenteil 3 aus einem anderen Werkstoff (keinem Mineralguss-Werk-stoff) besteht.

Die Schüssel 1 ist über einen Wassereinlauf 5 (verbunden z. B. mit einem Spül kasten oder einer Druckleitung) mit Wasser beaufschlagt. Weiter ist ein Ablauf 6 vorgesehen, über den u. a. das Wasser aus der Schüssel 1 in eine Abwasserlei tung überführt werden kann. Wassereinlauf 5 und Ablauf 6 sind über das wasser führende Innenteil S der Schüssel 1 miteinander verbunden.

Außenhaut 2 und Innenteil S sind miteinander ausschließlich über eine (hier: Klebstoff-)Verbindung 4 verbunden.

Die Verbindung 4 ist in einem (üblicherweise) nicht sichtbaren Bereich der Schüs sel 1 angeordnet, hier am oberen Rand eines Innenraums der Schüssel 1.

Das Verfahren zur Herstellung einer Schüssel umfasst gemäß Schritt a) das Be reitstellen der Außenhaut 2, wobei die Außenhaut 2 aus einem Mineralguss-Werkstoff hergestellt ist. Gemäß Schritt b) erfolgt ein Bereitstellen des Innenteils 3, wobei das Innenteil 3 aus einem anderen Werkstoff als die Außenhaut 2 her gestellt ist. Gemäß Schritt c) erfolgt das Verbinden der Außenhaut 2 mit dem In nenteil 3 zu einer Schüssel 1 über die Verbindung 4.

Bezugszeichenliste

Schüssel

Außenhaut

Innenteil

Verbindung

Wassereinlauf

Ablauf