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1. WO2020193059 - EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM DETEKTIEREN EINES SICH ENTLANG EINER FAHRSCHIENE BEWEGENDEN RADES


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/055225 2019P06330WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
28. Februar 2020 28. März 2019
Anmelder
SIEMENS MOBILITY GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B61L 1/16 (2006.01)i; B61L 25/02 (2006.01)i; G01B 11/00 (2006.01)i; G01L 1/24 (2006.01)i; B61L 29/22 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B61L; G01B; G01L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
EP 1899209 A1 (PORTEC RAIL PRODUCTS INC [CA]) 19. März 2008 (2008-03-19)
1,4,7-9,11-13,15
Absatz [0005] - Absatz [0007]; Abbildungen 2,3
Absatz [0014]
(2)
A
EP 3139134 A1 (AIRBUS OPERATIONS LTD [GB]; AIRBUS OPERATIONS GMBH [DE]) 08. März 2017 (2017-03-08)
1-15
Absatz [0005] - Absatz [0034]; Abbildungen 4,6
Absatz [0079]
(3)
A
EP 3069952 A1 (THALES DEUTSCHLAND GMBH [DE]) 21. September 2016 (2016-09-21)
1-3,7,9,11,12,14,15
Absatz [0001]
Absatz [0007] - Absatz [0009]
(4)
A
EP 3376196 A1 (THALES MAN & SERVICES DEUTSCHLAND GMBH [DE]) 19. September 2018 (2018-09-19)
1-3,6-12,14,15
Absatz [0047] - Absatz [0050]; Abbildung 3
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1899209 A1
19. März 2008
AU 2006265719 A1
CA 2613747 A1
CN 101242984 A
EP 1899209 A1
HK 1123533 A1
US 2007001059 A1
WO 2007003040 A1
11. Januar 2007
11. Januar 2007
13. August 2008
19. März 2008
30. September 2011
04. Januar 2007
11. Januar 2007
EP 3139134 A1
08. März 2017
CN 106483567 A
EP 3139134 A1
GB 2541896 A
US 2017057659 A1
08. März 2017
08. März 2017
08. März 2017
02. März 2017
EP 3069952 A1
21. September 2016
AU 2016236557 A1
CA 2980367 A1
CN 107921978 A
DK 3069952 T3
EP 3069952 A1
ES 2633028 T3
HR P20170761 T1
HU E033783 T2
JP 2018514432 A
KR 20180015117 A
KR 20190053303 A
PL 3069952 T3
PT 3069952 T
SI 3069952 T1
US 2018022367 A1
WO 2016150670 A1
12. Oktober 2017
29. September 2016
17. April 2018
31. Juli 2017
21. September 2016
18. September 2017
11. August 2017
28. Dezember 2017
07. Juni 2018
12. Februar 2018
17. Mai 2019
29. Dezember 2017
14. Juli 2017
31. August 2017
25. Januar 2018
29. September 2016
EP 3376196 A1
19. September 2018
AU 2015208343 A1
AU 2018200259 A1
CA 2937436 A1
CA 3004835 A1
CN 106414212 A
DE 102014100653 A1
DK 3097397 T3
EP 3097397 A2
EP 3376196 A1
ES 2720502 T3
HK 1226139 A1
HR P20190929 T1
HU E044950 T2
JP 6560238 B2
JP 2017504030 A
KR 20160108551 A
MA 39167 A1
MX 361202 B
PL 3097397 T3
PT 3097397 T
RU 2016133991 A
SI 3097397 T1
TR 201906716 T4
US 2016356661 A1
WO 2015110361 A2
ZA 201603988 B
14. Juli 2016
01. Februar 2018
30. Juli 2015
30. Juli 2015
15. Februar 2017
23. Juli 2015
11. Juni 2019
30. November 2016
19. September 2018
22. Juli 2019
22. September 2017
26. Juli 2019
28. November 2019
14. August 2019
02. Februar 2017
19. September 2016
30. November 2016
30. November 2018
30. August 2019
12. Juni 2019
02. März 2018
31. Mai 2019
21. Mai 2019
08. Dezember 2016
30. Juli 2015
30. August 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. Juni 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. Juni 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Pita Priegue, Miguel
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