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1. WO2020192986 - VERFAHREN ZUR VEREDELUNG VON FLÄCHENFÖRMIGEN TEXTILEN MATERIALIEN DURCH AUSRÜSTEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/052572 G/SUC-020-PC
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
03. Februar 2020 22. März 2019
Anmelder
SUCHY TEXTILMASCHINENBAU GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     D06B 1/02 (2006.01)i; D06B 5/08 (2006.01)i; D06B 23/30 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     D06B; D06Q; D06P; B41J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 6698879 B1 (HINDRIKS JAKOBUS [NL] ET AL) 02. März 2004 (2004-03-02)
1,6
Y
Spalte 1, Zeilen 4,5; Abbildung 1
1,2
Spalte 2, Zeilen 16-20
Spalte 4, Zeilen 28-37
Spalte 5, Zeilen 15-21
(2)
X
NL 1025444 C2 (HOLLANDERS PATENTEN B V [NL]) 10. August 2005 (2005-08-10)
1,4
Y
Seite 7, Zeilen 30,31; Anspruch 1; Abbildungen 1,2
1,4,5
Seite 8, Zeilen 8-17
Seite 10, Zeilen 1-15
(3)
X
WO 2018051922 A1 (MIMAKI ENG CO LTD [JP]) 22. März 2018 (2018-03-22)
1,4
Y
Absätze [0031], [0032]; Abbildung 1
1,4,5
(4)
Y
US 2012327156 A1 (ARUGA YOSHIHARU [JP] ET AL) 27. Dezember 2012 (2012-12-27)
1
Absätze [0003], [0005], [0006], [0021], [0106] - [0108]; Abbildungen 13-15
(5)
Y
EP 1223036 A2 (HEWLETT PACKARD CO [US]) 17. Juli 2002 (2002-07-17)
1,4,5
Absatz [0007]; Anspruch 1
(6)
Y
JP S60157867 A (TORAY INDUSTRIES) 19. August 1985 (1985-08-19)
2
Anspruch 1; Abbildung 1
(7)
X
US 4070878 A (VALLS CONRADO) 31. Januar 1978 (1978-01-31)
1,3
Spalte 1, Zeilen 49-67; Anspruch 1; Abbildung 1
Spalte 2, Zeilen 18-27
(8)
A
JP 2002249267 A (KONISHIROKU PHOTO IND) 03. September 2002 (2002-09-03)
1
Absätze [0013], [0014], [0029], [0033]; Ansprüche 1,2; Abbildungen 1,3,4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 6698879 B1
02. März 2004
AT 218978 T
AU 2963999 A
BR 9908935 A
CA 2324542 A1
CN 1293617 A
DE 69901806 T2
DK 1062095 T3
EP 1062095 A1
EP 1186431 A2
ES 2178882 T3
JP 2002506930 A
NL 1008641 C2
PL 342993 A1
RU 2203994 C2
US 6698879 B1
WO 9947354 A1
15. Juni 2002
11. Oktober 1999
25. Oktober 2005
23. September 1999
02. Mai 2001
19. Dezember 2002
14. Oktober 2002
27. Dezember 2000
13. März 2002
01. Januar 2003
05. März 2002
21. September 1999
16. Juli 2001
10. Mai 2003
02. März 2004
23. September 1999
NL 1025444 C2
10. August 2005
KEINE
WO 2018051922 A1
22. März 2018
JP WO2018051922 A1
US 2019232643 A1
WO 2018051922 A1
28. März 2019
01. August 2019
22. März 2018
US 2012327156 A1
27. Dezember 2012
CN 102839553 A
EP 2537679 A1
JP 5857469 B2
JP 2013007126 A
US 2012327156 A1
US 2014285588 A1
26. Dezember 2012
26. Dezember 2012
10. Februar 2016
10. Januar 2013
27. Dezember 2012
25. September 2014
EP 1223036 A2
17. Juli 2002
DE 60224121 T2
EP 1223036 A2
JP 2002248796 A
US 2002093546 A1
19. März 2009
17. Juli 2002
03. September 2002
18. Juli 2002
JP S60157867 A
19. August 1985
KEINE
US 4070878 A
31. Januar 1978
DE 2632650 A1
ES 441823 A1
FR 2326529 A1
GB 1562998 A
IT 1062743 B
JP S5246182 A
US 4070878 A
14. April 1977
16. Juni 1977
29. April 1977
19. März 1980
10. November 1984
12. April 1977
31. Januar 1978
JP 2002249267 A
03. September 2002
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
16. April 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
30. April 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Uhlig, Robert
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