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1. WO2020182242 - INHALATIONSGERÄT MIT EINEM VERNEBLER UND EINEM WASSERTANK


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2020/000020 P04665WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. Februar 2020 08. März 2019
Anmelder
PRO PLACE - GESELLSCHAFT FÜR EINRICHTUNG VON...
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61M 15/00 (2006.01)i; A61M 11/00 (2006.01)i; A61M 16/16 (2006.01)i; A61L 9/14 (2006.01)i; A61M 16/00 (2006.01)n; F24F 6/06 (2006.01)n; F24F 13/08 (2006.01)n; F24F 6/00 (2006.01)n; F24F 13/20 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61M; F24F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
KR 20110125199 A (KIM NA YOUNG [KR]) 18. November 2011 (2011-11-18)
1-13
Abbildungen 1-5
Absatz [0001] - Absatz [0021]
(2)
X
JP H07213968 A (SUUPAA TEC JAPAN KK; WATANABE MITSUYOSHI) 15. August 1995 (1995-08-15)
1-13
Abbildungen 1,2
Absatz [0005]
(3)
X
US 2008223953 A1 (TOMONO AKIRA [JP] ET AL) 18. September 2008 (2008-09-18)
1-13
Abbildungen 1-28
Absatz [0110] - Absatz [0360]
(4)
X
KR 100807726 B1 (IGD CO LTD [KR]) 28. Februar 2008 (2008-02-28)
1-13
Abbildung 1
Absatz [0022] - Absatz [0048]
(5)
X
EP 2980495 A1 (KIM HYUNG JOO [KR]; MERKER INC [KR]) 03. Februar 2016 (2016-02-03)
1-13
Abbildungen 1-7
Absatz [0013] - Absatz [0037]
(6)
X
US 2017074532 A1 (KIM MIN SEOK [KR]) 16. März 2017 (2017-03-16)
1-13
Abbildungen 1-6
Absatz [0017] - Absatz [0081]
(7)
X
KR 100990236 B1 (DONG EUI UNIVERSITY INDUSTRY A [KR]) 29. Oktober 2010 (2010-10-29)
1-13
Abbildungen 1-3
Absatz [0013] - Absatz [0024]
(8)
X
WO 2018109095 A1 (KONINKLIJKE PHILIPS NV [NL]) 21. Juni 2018 (2018-06-21)
1-13
Abbildungen 1-4
Absatz [0035] - Absatz [0075]
(9)
X
DE 112016000920 T5 (OMRON HEALTHCARE CO LTD [JP]) 23. November 2017 (2017-11-23)
1-13
Abbildungen 1-6
Absatz [0043]
(10)
X
EP 3150244 A1 (FONTEM HOLDINGS 1 BV [NL]) 05. April 2017 (2017-04-05)
1-13
Abbildungen 1-3
Absatz [0007] - Absatz [0038]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
KR 20110125199 A
18. November 2011
KR 20110066067 A
KR 20110125199 A
16. Juni 2011
18. November 2011
JP H07213968 A
15. August 1995
KEINE
US 2008223953 A1
18. September 2008
JP 4774040 B2
JP WO2006095816 A1
US 2008223953 A1
WO 2006095816 A1
14. September 2011
14. August 2008
18. September 2008
14. September 2006
KR 100807726 B1
28. Februar 2008
KEINE
EP 2980495 A1
03. Februar 2016
CN 105229384 A
EP 2980495 A1
EP 3196562 A1
JP 6112433 B2
JP 2016524113 A
KR 20150012991 A
KR 20150021930 A
US 2016123613 A1
WO 2015012662 A1
06. Januar 2016
03. Februar 2016
26. Juli 2017
12. April 2017
12. August 2016
04. Februar 2015
03. März 2015
05. Mai 2016
29. Januar 2015
US 2017074532 A1
16. März 2017
CN 206593244 U
KR 20150105869 A
US 2017074532 A1
WO 2015137676 A1
27. Oktober 2017
18. September 2015
16. März 2017
17. September 2015
KR 100990236 B1
29. Oktober 2010
KEINE
WO 2018109095 A1
21. Juni 2018
US 2019314598 A1
WO 2018109095 A1
17. Oktober 2019
21. Juni 2018
DE 112016000920 T5
23. November 2017
CN 107206192 A
DE 112016000920 T5
JP 6384377 B2
JP 2016182191 A
US 2017361345 A1
WO 2016152197 A1
26. September 2017
23. November 2017
05. September 2018
20. Oktober 2016
21. Dezember 2017
29. September 2016
EP 3150244 A1
05. April 2017
CN 108290017 A
EP 3150244 A1
US 2018296776 A1
WO 2017055564 A1
17. Juli 2018
05. April 2017
18. Oktober 2018
06. April 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
15. Mai 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
27. Mai 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Liess, Helmar
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