In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2020128018 - MEMS-SYSTEM


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/086755 FH191216PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. Dezember 2019 21. Dezember 2018
Anmelder
FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER...
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Ein MEMS-System umfasst eine erste permanentmagnetische Mikrostruktur (10) sowie eine zweite permanentmagnetische Mikrostruktur (15). Die erste permanentmagnetische Mikrostruktur (10) ist entlang einer ersten Richtung (10v) bewegbar. Die zweite permanentmagnetische Mikrostruktur (15) ist gegenüber der ersten permanentmagnetischen Mikrostruktur (10) beabstandet angeordnet, wobei durch eine Bewegung der ersten permanentmagnetischen Mikrostruktur (10) entlang der ersten Richtung (10v) die zweite permanentmagnetische Mikrostruktur (15) oder ein oder mehrere Elemente der zweiten permanentmagnetischen Mikrostruktur (15) entweder in eine zweite Richtung (15v) bewegt oder betätigt werden oder eine Rotation erfahren.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01F 7/02 (2006.01)i; H01F 10/12 (2006.01)i; H01F 41/16 (2006.01)i; G02B 26/08 (2006.01)i; B81B 5/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01F; G02B; B81B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, COMPENDEX, INSPEC, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
EP 1925008 A1 (SCHNEIDER) 28. Mai 2008 (2008-05-28)
1-18
Abbildungen 1-12
(2)
A
US 2008202258 A1 (AMIN ET AL) 28. August 2008 (2008-08-28)
1-18
Absätze [0052] - [0055]
Abbildung 3
(3)
A
EP 2492646 A2 (ENOCEAN) 29. August 2012 (2012-08-29)
1-18
Abbildungen 1, 2
(4)
A
LISEC ET AL, "A novel technology for MEMS based on the agglomeration of powder by atomic layer deposition", 19TH INTERNATIONAL CONFERENCE ON SOLID-STATE SENSORS, ACTUATORS AND MICROSYSTEMS,18. Juni 2017 (2017-06-18), Seite 427-430,
XP033130788
1-18
Seite 430, Absatz 2
Abbildung 9
(5)
A
LIAKOPOULOS ET AL, "MICROMACHINED THICK PERMANENT MAGNET ARRAYS ON SILICON WAFERS", IEEE INTERNATIONAL MAGNETICS CONFERENCE,09. April 1996 (1996-04-09), Seite HD/07,
XP000769551
ISBN: 9780780332416
1-18
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1925008 A1
28. Mai 2008
AT 456149 T
EP 1925008 A1
ES 2336248 T3
WO 2006131520 A1
15. Februar 2010
28. Mai 2008
09. April 2010
14. Dezember 2006
US 2008202258 A1
28. August 2008
KEINE
EP 2492646 A2
29. August 2012
EP 2492646 A2
US 2013002241 A1
29. August 2012
03. Januar 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
30. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Subke, Kai-Olaf
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E