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1. WO2020128014 - INDUKTIONSENERGIEÜBERTRAGUNGSSYSTEM


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/086749 2018P02299WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. Dezember 2019 21. Dezember 2018
Anmelder
BSH HAUSGERÄTE GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H05B 6/12 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H05B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2010080738 A1 (ACCESS BUSINESS GROUP INT LLC [US]; BAARMAN DAVID W [US] ET AL.) 15. Juli 2010 (2010-07-15)
1-4,6,7,13
Absatz [0031]; Abbildungen 1,2,7,11
Absatz [0052]
(2)
X
DE 102009058271 A1 (JASCH INGOLF [DE]; SCHACHT DIETRICH WILHELM [DE]) 16. Juni 2011 (2011-06-16)
1-4,6,7,13
Absatz [0078] - Absatz [0080]; Abbildungen 11-13
(3)
X
WO 2016185303 A1 (BSH HAUSGERÄTE GMBH [DE]) 24. November 2016 (2016-11-24)
1-4,7,9-13
Seite 15, Zeile 8 - Zeile 20
Seite 15, Zeile 31 - Seite 17, Zeile 4
Seite 18, Zeile 31 - Seite 19, Zeile 7
(4)
X
DE 102015222797 A1 (BSH HAUSGERÄTE GMBH [DE]) 18. Mai 2017 (2017-05-18)
1-4,7,9-13
Absatz [0057] - Absatz [0059]; Abbildung 1
(5)
X
WO 2014056785 A1 (ARCELIK AS [TR]; YORUKOGLU AHMET [TR] ET AL.) 17. April 2014 (2014-04-17)
1-4,7,9-13
Absätze [0030], [0046], [0047]; Abbildung 1
(6)
X
WO 2014056786 A1 (ARCELIK AS [TR]; YAMAN ONUR [TR]; HAZIR SEFA [TR]) 17. April 2014 (2014-04-17)
1-4,7,9-13
Absätze [0031], [0036], [0050], [0051]; Abbildung 1
(7)
X
WO 2014075922 A1 (ARCELIK AS [TR]; HAZIR SEFA [TR] ET AL.) 22. Mai 2014 (2014-05-22)
1-4,7,9-13
Absatz [0020]; Abbildung 1
(8)
A
GB 2557774 A (MITSUBISHI ELECTRIC CORP [JP]) 27. Juni 2018 (2018-06-27)
1-14
Absatz [0009]; Abbildungen 1,5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2010080738 A1
15. Juli 2010
CN 102342178 A
GB 2478674 A
JP 2012514495 A
KR 20110104987 A
TW 201041452 A
US 2012000903 A1
WO 2010080738 A1
01. Februar 2012
14. September 2011
28. Juni 2012
23. September 2011
16. November 2010
05. Januar 2012
15. Juli 2010
DE 102009058271 A1
16. Juni 2011
KEINE
WO 2016185303 A1
24. November 2016
CN 107637164 A
EP 3298859 A1
ES 2590428 A1
US 2018146517 A1
WO 2016185303 A1
26. Januar 2018
28. März 2018
21. November 2016
24. Mai 2018
24. November 2016
DE 102015222797 A1
18. Mai 2017
KEINE
WO 2014056785 A1
17. April 2014
EP 2906083 A1
US 2015257576 A1
WO 2014056785 A1
19. August 2015
17. September 2015
17. April 2014
WO 2014056786 A1
17. April 2014
EP 2907363 A1
ES 2687697 T3
PL 2907363 T3
US 2015237682 A1
WO 2014056786 A1
19. August 2015
26. Oktober 2018
30. November 2018
20. August 2015
17. April 2014
WO 2014075922 A1
22. Mai 2014
EP 2921032 A1
WO 2014075922 A1
23. September 2015
22. Mai 2014
GB 2557774 A
27. Juni 2018
AU 2015411672 A1
CN 108370618 A
DE 112015007026 T5
GB 2557774 A
JP WO2017064803 A1
KR 20180040611 A
US 2018263084 A1
WO 2017064803 A1
12. April 2018
03. August 2018
12. Juli 2018
27. Juni 2018
19. April 2018
20. April 2018
13. September 2018
20. April 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
02. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
11. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Gea Haupt, Martin
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