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1. WO2020127925 - HERSTELLEN EINES METALLBANDES MIT EINEM AUSTENIT-MARTENSIT-MISCHGEFÜGE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/086608 2018P00280WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. Dezember 2019 20. Dezember 2018
Anmelder
PRIMETALS TECHNOLOGIES AUSTRIA GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C21D 8/02 (2006.01)i; C21D 11/00 (2006.01)i; C21D 9/573 (2006.01)i; C21D 9/60 (2006.01)i; C21D 1/22 (2006.01)i; C21D 1/40 (2006.01)i; C21D 1/62 (2006.01)i; C21D 1/667 (2006.01)i; B21B 45/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C21D; B21B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2004026497 A1 (ARVEDI GIOVANNI [IT]) 01. April 2004 (2004-04-01)
1-12,20
Y
Seite 8, Zeile 11 - Seite 14, Zeile 5; Ansprüche 1-24; Abbildungen 1-5
13-19
(2)
X
US 2014299237 A1 (SOMANI MAHESH CHANDRA [FI] ET AL) 09. Oktober 2014 (2014-10-09)
1-12,20
A
Absätze [0015] - [0188]; Ansprüche 1-16; Abbildungen 1-9; Tabellen 1-3
13-19
(3)
X
WO 2018108653 A1 (THYSSENKRUPP STEEL EUROPE AG [DE]; THYSSENKRUPP AG [DE]) 21. Juni 2018 (2018-06-21)
1-12
A
Seiten 16,17; Ansprüche 1-15; Abbildung 1; Tabellen 1-5
13-20
(4)
Y
EP 2921239 A1 (SIEMENS VAI METALS TECH GMBH [AT]) 23. September 2015 (2015-09-23)
13-19
A
Ansprüche 1-15; Abbildung 1
1-12,20
(5)
Y
EP 3395463 A1 (PRIMETALS TECHNOLOGIES AUSTRIA GMBH [AT]) 31. Oktober 2018 (2018-10-31)
13-19
A
Absätze [0012] - [0016]; Ansprüche 1-19; Abbildungen 1-12
1-12,20
(6)
Y
EP 1938911 A1 (VAI IND UK LTD [GB]) 02. Juli 2008 (2008-07-02)
13-19
A
Ansprüche 1-14; Abbildungen 1,2
1-12,20
(7)
A
EP 3395992 A1 (POSCO [KR]) 31. Oktober 2018 (2018-10-31)
1-20
Absätze [0067] - [0072]; Ansprüche 1-9; Tabellen 1-3
(8)
A
STREISSELBERGER A, "VERFAHREN DER TM-BEHANDLUNG MIT BESCHLEUNIGTER KUEHLUNG ZUR HERSTELLUNG VON GROBBLECH AUS BAUSTAEHLEN", STAHL UND EISEN,,Band 111, Nr. 5, 15. Mai 1991 (1991-05-15), Seite 65-73, 164,
XP000205483
1-20
Zusammenfassung; Abbildungen 1-13
(9)
A
EDMONDS D V ET AL, "Martensitic steels with carbide free microstructures containing retained austenite", MATERIALS SCIENCE AND TECHNOLOGY, INSTITUTE OF MATERIALS UK,Band 26, Nr. 4, 01. April 2010 (2010-04-01), Seite 386-391,
XP009182997
1-20
Zusammenfassung; Abbildungen 1-4
(10)
A
WO 2017157692 A1 (SMS GROUP GMBH [DE]) 21. September 2017 (2017-09-21)
1-20
Ansprüche 1-18; Abbildung 1
(11)
A
LEITHOLF M D ET AL, "MODEL REFERENCE CONTROL OF RUNOUT TABLE COOLING AT LTV", AISE STEEL TECHNOLOGY, AISE, PITTSBURG, PA, US,Band 66, Nr. 8, 01. August 1989 (1989-08-01), Seite 31-35,
XP000069320
1-20
Abbildungen 1-9
(12)
A
THOMAS G A ET AL, "Quenched and Partitioned Microstructures ProducedGleeble Simulations of Hot-Strip Mill Cooling Practices", METALLURGICAL AND MATERIALS TRANSACTIONS A, SPRINGER-VERLAG, NEW YORK,Band 42, Nr. 12, 09. März 2011 (2011-03-09), Seite 3652-3659,
XP035069997
1-20
Zusammenfassung; Abbildungen 1-8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2004026497 A1
01. April 2004
AT 335553 T
AU 2003265149 A1
BR 0307152 A
CN 1628002 A
DE 60307496 T2
DK 1558408 T3
EP 1558408 A1
ES 2270163 T3
KR 20050042260 A
PT 1558408 E
RU 2320431 C2
UA 84398 C2
US 2005155740 A1
WO 2004026497 A1
15. September 2006
08. April 2004
07. Dezember 2004
15. Juni 2005
23. August 2007
04. Dezember 2006
03. August 2005
01. April 2007
06. Mai 2005
31. Januar 2007
27. März 2008
27. Oktober 2008
21. Juli 2005
01. April 2004
US 2014299237 A1
09. Oktober 2014
BR 112013033860 A2
CN 103732764 A
EP 2726637 A1
ES 2706448 T3
FI 20115702 A
RU 2014101779 A
US 2014299237 A1
WO 2013004910 A1
24. April 2018
16. April 2014
07. Mai 2014
28. März 2019
02. Januar 2013
10. August 2015
09. Oktober 2014
10. Januar 2013
WO 2018108653 A1
21. Juni 2018
CA 3046108 A1
CN 110088326 A
EP 3555337 A1
KR 20190095340 A
WO 2018108653 A1
21. Juni 2018
02. August 2019
23. Oktober 2019
14. August 2019
21. Juni 2018
EP 2921239 A1
23. September 2015
EP 2921239 A1
WO 2015139916 A1
23. September 2015
24. September 2015
EP 3395463 A1
31. Oktober 2018
CN 110536761 A
EP 3395463 A1
EP 3615237 A2
WO 2018197100 A2
03. Dezember 2019
31. Oktober 2018
04. März 2020
01. November 2018
EP 1938911 A1
02. Juli 2008
AT 516899 T
BR PI0720655 A2
CN 101616755 A
DK 2097186 T3
EP 1938911 A1
EP 2097186 A1
ES 2367456 T3
JP 5828009 B2
JP 2010514567 A
JP 2014111281 A
KR 20090094470 A
PL 2097186 T3
RU 2009128691 A
SI 2097186 T1
US 2010044024 A1
WO 2008077449 A1
15. August 2011
28. Januar 2014
30. Dezember 2009
31. Oktober 2011
02. Juli 2008
09. September 2009
03. November 2011
02. Dezember 2015
06. Mai 2010
19. Juni 2014
07. September 2009
30. Dezember 2011
10. Februar 2011
30. November 2011
25. Februar 2010
03. Juli 2008
EP 3395992 A1
31. Oktober 2018
CN 108474088 A
EP 3395992 A1
JP 2019504202 A
KR 20170075824 A
WO 2017111322 A1
31. August 2018
31. Oktober 2018
14. Februar 2019
04. Juli 2017
29. Juni 2017
WO 2017157692 A1
21. September 2017
CN 108779508 A
DE 102016222644 A1
EP 3430175 A1
US 2019071750 A1
WO 2017157692 A1
09. November 2018
28. September 2017
23. Januar 2019
07. März 2019
21. September 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Catana, Cosmin
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