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1. WO2020127770 - MONTAGECLIP ZUR SCHWIMMENDEN LAGERUNG VON WAND- UND DECKENPANEELEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/086356 17220.3
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
19. Dezember 2019 21. Dezember 2018
Anmelder
SWISS KRONO TEC AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
MONTAGECLIP ZUR SCHWIMMENDEN LAGERUNG VON WAND- UND DECKENPANEELEN

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft einen Montageclip (1) zur schwimmenden Lagerung von Wand- und Deckenpaneelen aus Holzwerkstoffen, die mittels korrespondierender Verriegelungsprofile klebemittellos miteinander zu einem Wand- oder Deckenbelag verbunden und an einer Unterkonstruktion befestigt werden. Um einen entsprechenden Montageclip bereitzustellen, der besonders kostengünstig herstellbar ist und eine hohe Flexibilität bei der auszuwählenden Unterkonstruktion ermöglicht, ist vorgesehen, dass der Montageclip eine Basisplatte (2), eine einstückig mit der Basisplatte ausgebildeten Aufnahme (4) zum Eingriff in ein Verriegelungsprofil eines Paneels, wobei die Aufnahme einen Abstandssteg (5) der weitestgehend senkrecht zur Ebene der Basisplatte und einen Anlagesteg (6), der sich an den Abstandssteg anschließt und weitestgehend parallel zur Ebene der Basisplatte angeordnet ist, aufweist, und ein Langloch (8) in der Basisplatte zum Befestigen des Montageclips mit einem Befestigungsmittel an der Unterkonstruktion vorgesehen ist, das mindestens 1,5 - 4 cm lang ist und sich quer zum Anlagesteg erstreckt.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E04F 15/02 (2006.01)i; E04F 15/10 (2006.01)i; E04F 13/08 (2006.01)i; E04F 13/16 (2006.01)i; E04B 9/06 (2006.01)i; E04B 9/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E04F; E04B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
EP 3263792 A1 (SWISS KRONO TEC AG [CH]) 03. Januar 2018 (2018-01-03)
1-9,11-14
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0001], [0006], [0010], [0013], [0041], [0055], [0063]
Absätze [0066] - [0069]; Abbildung 1
Absatz [0080]; Abbildung 6
(2)
Y
EP 1426520 A1 (HUELSTA WERKE HUELS KG [DE]) 09. Juni 2004 (2004-06-09)
1-14
Absätze [0060] - [0062]; Abbildungen 12,13
Absatz [0036]; Abbildung 1
Absätze [0003], [0017]
(3)
Y
DE 202012100659 U1 (WERZALIT GMBH & CO KG [DE]) 23. März 2012 (2012-03-23)
1-14
Absätze [0001], [0002], [0015], [0016]
Absätze [0029] - [0032]; Abbildungen 5a, 5b
(4)
Y
DE 102005058105 B3 (SCHULTE JOHANNES [DE]) 22. Februar 2007 (2007-02-22)
2,5-8
Absätze [0001], [0020], [0021]
Absätze [0035], [0036]; Abbildungen 5-7
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 3263792 A1
03. Januar 2018
KEINE
EP 1426520 A1
09. Juni 2004
AT 335892 T
EP 1426520 A1
ES 2269590 T3
15. September 2006
09. Juni 2004
01. April 2007
DE 202012100659 U1
23. März 2012
KEINE
DE 102005058105 B3
22. Februar 2007
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
11. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
18. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Warthmüller, Almut
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