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1. WO2020127720 - BESCHICHTETES PULVRIGES BLEIOXID, EIN VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG UND VERWENDUNGEN

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche

1. Beschichtetes pulvriges Bleioxid, insbesondere in Form von Bleimennige und/oder von Batterieoxid, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des beschichteten pulvrigen Bleioxids 4-basisches Bleisulfat einer mittleren

Teilchengröße von weniger als etwa 3 pm haftet und der Wassergehalt des beschichteten pulvrigen Bleioxids unter 3,5 Gew.-%, insbesondere unter 3,0 Gew.-%, liegt.

2. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassergehalt 1 Gew.-% bis 2,7 Gew.-%, insbesondere 1,3 Gew.-% bis

2,2 Gew.-%, beträgt.

3. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Teilchengröße des 4-basischen

Bleisulfats kleiner als etwa 1,5 pm ist und insbesondere zwischen etwa 0,2 pm und 0,9 pm liegt.

4. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine mittlere Teilchengröße von etwa 1 pm bis 8 pm, insbesondere von etwa 3 pm bis 6 pm, aufweist.

5. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Rieselfähigkeit/Fließfähigkeit, gemessen als Schüttwinkel nach DIN ISO 4324/Dezember 1983 von 38° bis 43°, insbesondere von 39° bis 42°, aufweist.

6. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich unter Anwendung eines

Stampfvolumeters (STAV II) ein Wert der Stampfdichte von 3,2 g/ml bis 3,4 g/ml bei Verwendung von 2000 Hüben ergibt.

7. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schüttdichte von 1,5 g/ml bis 2,2 g/ml, insbesondere von 1,7 g/ml bis 1,9 g/ml, aufweist.

8. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich durch eine Stabilität

auszeichnet, wonach sich bei Transport und/oder bei Rütteln in trocken gefüllten Röhrchenplatten keine Entmischung einstellt.

9. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bleioxid als Bleimennige und/oder als Batterieoxid in Form von Bartonoxid vorliegt, wobei das Bartonoxid

vorzugsweise einen Bleianteil von 15 Gew.-% bis 35 Gew.-%, insbesondere von 20 Gew.-% bis 25 Gew.-%, aufweist.

10. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dessen Oberfläche zusätzlich zum 4-basischen Bleisulfat feinteilige Kieselsäure einer mittleren Teilchengröße von etwa 10 nm bis 120 nm, insbesondere von etwa 20 nm bis 80 nm, vorliegt.

11. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die feinteilige Kieselsäure hydrophob und/oder hydrophil, insbesondere pyrogen ist.

12. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge der feinteiligen Kieselsäure, bezogen auf das Gesamtgewicht aus 4-basischem Bleisulfat und feinteiliger Kieselsäure, etwa 0,01 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere etwa 0,02 Gew.-% bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt etwa 0,05 Gew.-% bis 5 Gew.-%, beträgt.

13. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die pulvrige Bleimennige eine mittlere Teilchengröße von 2 pm bis 10 pm, insbesondere von 3 pm bis 8 pm, das pulvrige Batterieoxid eine mittlere Teilchengröße von 4 pm bis 15 pm, insbesondere von 5 pm bis 10 pm, das 4-basische Bleisulfat eine mittlere Teilchengröße von weniger als 3 mih, insbesondere weniger als 1,5 gm, insbesondere zwischen etwa 0,2 m bis 0,9 gm, und/oder die feinteilige Kieselsäure eine mittlere Teilchengröße von etwa 10 nm bis 120 nm, insbesondere von etwa 20 nm bis 80 nm, aufweist.

14. Beschichtetes pulvriges Bleioxid nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf 100 Gewichtsteile pulvrige

Bleimennige und/oder pulvriges Bleioxid etwa 2 bis 20 Gewichtsteile,

insbesondere etwa 5 bis 10 Gewichtsteile Beschichtungsmasse in Form von 4-basischem Bleisulfat, insbesondere unter Einbezug feinteiliger Kieselsäure, entfallen.

15. Verfahren zur Herstellung eines beschichteten pulvrigen Bleioxids nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass pulvrige Bleimennige und/oder pulvriges Batterieoxid, insbesondere Bartonoxid, sowie eine wässrige Suspension einer hierfür vorgesehenen Beschichtungsmasse, die auf pulvrigem 4-basischem Bleisulfat und feinteiliger Kieselsäure beruht, unter Einwirkung hoher Scherkräfte innig gemischt werden, was zu einer

Temperaturerhöhung führt, wobei die erhöhte Temperatur bis zu etwa 80 °C, vorzugsweise bis zu etwa 90 °C und insbesondere bis zu etwa 100 °C beträgt, und während des Mischens der Wasseranteil im anfallenden beschichteten pulvrigen Bleioxid, insbesondere durch Anlegen von Vakuum, auf weniger als 3,5 Gew.-%, insbesondere weniger als 3 Gew.-%, eingestellt wird.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassergehalt 1 Gew.-% bis 2 Gew.-%, insbesondere 1,3 Gew.-% bis 1,8 Gew.-%, beträgt.

17. Verfahren nach Anspruch 15 oder bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Temperaturerhöhung eine Temperatur von mindestens etwa 60 °C,

insbesondere etwa 70 °C, überschritten wird.

18. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass auf 100 g pulvrige Bleimennige und/oder pulvriges

Batterieoxid etwa 2 bis 20 Gewichtsteile, insbesondere etwa 5 bis 10

Gewichtsteile, Beschichtungsmasse aus pulvrigem 4-basischem Bleisulfat und pulvriger Kieselsäure entfallen, wobei eine wässrige Suspension zum Beschichten herangezogen wird, die etwa 20 Gew.-% bis 60 Gew.-%, insbesondere 40 Gew.-% bis 50 Gew.-% der Beschichtungsmasse enthält.

19. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die

Beschichtungsmasse, die auf 4-basischem Bleisulfat und feinteiliger Kieselsäure beruht, etwa 0,01 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere etwa 0,02 Gew.-% bis 5 Gew.-%, Kieselsäure enthält.

20. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Energieeintrag durch Scherkräfte von 350 kJ bis 480 kJ, vorzugsweise von 400 kJ bis 430 kJ, insbesondere von 410 kJ bis 420 kJ, pro kg Substrat, beträgt.

21. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die pulvrige Bleimennige eine mittlere Teilchengröße von 2 pm bis 10 pm, insbesondere von 3 pm bis 8 pm, das pulvrige Batterieoxid eine mittlere Teilchengröße von 4 pm bis 15 pm, insbesondere von 5 pm bis 10 pm, das 4-basische Bleisulfat eine mittlere Teilchengröße von weniger als 3 pm, insbesondere weniger als 1,5 pm, insbesondere zwischen etwa 0,2 pm bis 0,9 pm, und/oder die feinteilige Kieselsäure eine mittlere Teilchengröße von etwa 10 nm bis 120 nm, insbesondere von etwa 20 nm bis 80 nm, aufweist.

22. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das angelegte Vakuum etwa 400 mbar bis 900 mbar, insbesondere etwa 600 mbar bis 700 mbar, beträgt.

23. Verwendung des beschichteten pulvrigen Bleioxids nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 14 zur Herstellung positiver aktiver Pasten für Bleiakkumulatoren auf der Grundlage des auf Bleimennige beruhenden beschichteten pulvrigen Bleioxids sowie zur Herstellung positiver sowie negativer aktiver Pasten für Bleiakkumulatoren auf der Grundlage des auf Batterieoxid, insbesondere Bartonoxid, beruhenden beschichteten pulvrigen Bleioxids.

24. Verwendung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das

beschichtete pulvrige Bleioxid sowohl im Rahmen einer Nass- als auch einer

Trockenfüllung von Röhrchentaschen von Bleiakkumulatoren eingesetzt wird, aber auch für andere Batterieaktivmassen, die insbesondere auf Bleigittern oder anderen flachen Stromabnehmern verstrichen werden.

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