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1. WO2020127309 - VERFAHREN, COMPUTER-PROGRAMM-PRODUKT, ZENTRALE STEUERUNGSEINHEIT UND STEUERUNGSSYSTEM ZUM STEUERN ZUMINDEST TEILAUTOMATISIERTER FAHRZEUGE IN EINEM FAHRBAHN-GEFAHRENBEREICH, INSBESONDERE KREUZUNGEN VON FAHRBAHNEN IM STRASSENVERKEHR


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/085705 2018P25616WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
17. Dezember 2019 19. Dezember 2018
Anmelder
SIEMENS MOBILITY GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G08G 1/017 (2006.01)i; B60W 30/18 (2012.01)i; G08G 1/16 (2006.01)i; G05D 1/02 (2020.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G08G; B60W; G05D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102015002405 A1 (AUDI AG) 25. August 2016 (2016-08-25)
1-3,6,7,10-12,16
A
Zusammenfassung
4,5,8,9,13-15
Absätze [0006] - [0010], [0012] - [0015], [0018], [0019], [0031] - [0037], [0042], [0043]
Ansprüche 1-15
Abbildung 1
(2)
X
US 2013304279 A1 (MUDALIGE UPALI PRIYANTHA [US] ET AL) 14. November 2013 (2013-11-14)
1-14,16
A
Zusammenfassung
15
Abbildungen 1-4,6-9
Absätze [0010], [0023], [0024], [0027] - [0031], [0035], [0036]
Ansprüche 1-5,10-16
(3)
X
DE 102016200217 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 13. Juli 2017 (2017-07-13)
1-3,6,7,10-12,15,16
A
Zusammenfassung
4,5,8,9,13,14
Absätze [0003], [0007] - [0009], [0024], [0025], [0027], [0031] - [0033], [0036]
Ansprüche 1-15
Abbildungen 3-5
(4)
X
ABDELHAMEED MAGDY M ET AL, "Development and evaluation of a multi-agent autonomous vehicles intersection control system", 2014 INTERNATIONAL CONFERENCE ON ENGINEERING AND TECHNOLOGY (ICET), IEEE,19. April 2014 (2014-04-19), Seite 1-6,
XP032725758
1-3,6,7,10-12,16
das ganze Dokument
(5)
X
US 2014278029 A1 (TONGUZ OZAN [US] ET AL) 18. September 2014 (2014-09-18)
1-3,6,7,10-12,16
A
Zusammenfassung
4,5,8,9,13-15
Abbildung 1
Absätze [0002], [0004], [0005], [0019], [0021], [0023], [0025], [0035], [0043], [0047], [0061], [0068]
Ansprüche 1-20
(6)
X
DE 102012021282 A1 (AUDI AG [DE]) 30. April 2014 (2014-04-30)
1-3,6,7,10-12,16
A
Zusammenfassung
4,5,8,9,13-15
Absätze [0008], [0009], [0012] - [0016], [0020], [0030], [0031], [0035], [0069] - [0072]
Ansprüche 1-19
Abbildungen 4-6
(7)
X
DE 102015219467 A1 (CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG [DE]) 14. April 2016 (2016-04-14)
1-3,6,7,10-12,16
A
Zusammenfassung
4,5,8,9,13-15
Absätze [0006], [0007], [0014], [0019], [0023] - [0025], [0032], [0046], [0055], [0062], [0075], [0076], [0081], [0083], [0090] - [0092]
Absätze [0098], [0099]
Ansprüche 1-29
Abbildung 1
(8)
A
CHEN LEI ET AL, "Cooperative Intersection Management: A Survey", 01. Februar 2016 (2016-02-01), Band 17, Nr. 2, Seite 570-586,
XP011597405
[gefunden am  2016-01-29]
1-16
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102015002405 A1
25. August 2016
CN 107257994 A
DE 102015002405 A1
EP 3170163 A1
US 2018053422 A1
WO 2016134827 A1
17. Oktober 2017
25. August 2016
24. Mai 2017
22. Februar 2018
01. September 2016
US 2013304279 A1
14. November 2013
CN 103390354 A
US 2013304279 A1
13. November 2013
14. November 2013
DE 102016200217 A1
13. Juli 2017
KEINE
US 2014278029 A1
18. September 2014
US 2014278029 A1
US 2017110011 A1
18. September 2014
20. April 2017
DE 102012021282 A1
30. April 2014
CN 104755343 A
DE 102012021282 A1
EP 2911926 A2
US 2015286219 A1
WO 2014067638 A2
01. Juli 2015
30. April 2014
02. September 2015
08. Oktober 2015
08. Mai 2014
DE 102015219467 A1
14. April 2016
CN 107111946 A
DE 102015219467 A1
EP 3204927 A1
US 2017278390 A1
WO 2016055560 A1
29. August 2017
14. April 2016
16. August 2017
28. September 2017
14. April 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
31. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. April 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Quartier, Frank
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