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1. WO2020127114 - BATTERIESPEICHERVORRICHTUNG, FAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER BATTERIESPEICHERVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Batteriespeichervorrichtung (100), insbesondere Batteriespeicher

vorrichtung (100) für ein Fahrzeug (102), wobei die Batteriespeicher vorrichtung (100) Folgendes umfasst:

ein Batteriespeichergehäuse (106), welches einen Innenraum (108) umschließt, in welchem ein oder mehrere Batteriemodule (110) auf genommen oder aufnehmbar sind;

ein oder mehrere mit einem Temperiermedium durchströmbare

Temperierelemente (114) zum Temperieren eines oder mehrerer in dem Innenraum (108) des Batteriespeichergehäuses (106) aufgenommener oder aufnehmbarer Batteriemodule (110),

wobei das eine oder die mehreren Temperierelemente (114) einen Temperiermediumzuführanschluss (118) und einen Temperiermedium- abführanschluss (120) umfassen, welche außerhalb des Innenraums (108) des Batteriespeichergehäuses (106) angeordnet sind,

wobei das eine oder die mehreren Temperierelemente (114)

insbesondere durch Rollbonden hergestellt sind.

2. Batteriespeichervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Temperierelemente (114) jeweils einen oder mehrere, insbesondere jeweils zwei, Anschlussstutzen (166) umfassen, wobei die Anschlussstutzen (166) vorzugsweise quer, insbesondere zumindest näherungsweise senkrecht, zu einer

Haupterstreckungsebene eines Temperierelements (114) von einem Temperierelementgrundkörper (162) des Temperierelements weg ragen.

3. Batteriespeichervorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die Batteriespeichervorrichtung (100) ferner ein oder mehrere Abdeckelemente (122) zum Abdichten des

Temperiermediumzuführanschlusses (118) und/oder des

Temperiermediumabführanschlusses (120) jeweils eines

Temperierelements (114) umfasst.

4. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren

Temperierelemente (114) jeweils einen Anschlussabschnitt (140) umfassen, an welchem der Temperiermediumzuführanschluss (118) und/oder der Temperiermediumabführanschluss (120) angeordnet sind, wobei der Anschlussabschnitt (140) des einen oder der mehreren Temperierelemente (114) jeweils im Wesentlichen außerhalb des Innenraums (108) des Batteriespeichergehäuses (106) angeordnet ist und vorzugsweise jeweils mittels eines Abdeckelements (122) abgedeckt ist.

5. Batteriespeichervorrichtung (100) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Temperierelemente (114) jeweils einen oder mehrere, insbesondere jeweils zwei,

Anschlussstutzen (166) umfassen, wobei das eine oder die mehreren Abdeckelemente (122) jeweils an einem oder mehreren Anschlussdicht bereichen (194) stoffschlüssig mit einem oder mehreren Anschluss stutzen (166) verbunden, insbesondere verklebt, sind.

6. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Abdeck elemente (122) jeweils an einem Gehäusedichtbereich (196) stoff schlüssig mit dem Batteriespeichergehäuse (106) verbunden, insbeson dere verklebt, sind.

7. Batteriespeichervorrichtung (100) nach Anspruch 5 und 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Abdeckelemente (122) im Anschlussdichtbereich (194) und/oder im Gehäusedichtbereich (196) jeweils eine Klebenut (200) zur Aufnahme eines Klebematerials (202) und einen Anlagebereich (204) umfassen, welcher an dem

Batteriespeichergehäuse (106) und/oder an einem Temperierelement (114) anliegt.

8. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Abdeck elemente (122) mit einem Bodenwandungselement (124) des Batterie speichergehäuses (106) form- und/oder kraftschlüssig verbunden sind.

9. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriespeichergehäuse (106) mehrere Führungselemente (152) zur Führung eines Temperierelements (114) in einer Führungsrichtung (154) umfasst.

10. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Seitenwandungselement (126) des Batteriespeichergehäuses (106) eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen (174) umfasst, wobei ein oder mehrere Temperierelemente (114) jeweils zumindest teilweise durch die eine oder die mehreren Durch trittsöffnungen (174) hindurch geführt sind.

11. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriespeichergehäuse (106) ein oder mehrere Anschlagelemente (158) umfasst, mittels derer eine Ver lagerung eines Temperierelements (114) in einer Führungsrichtung (154) relativ zu dem Batteriespeichergehäuse (106) begrenzt oder begrenzbar ist.

12. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Abdeck elemente (122) jeweils zwei oder mehr als zwei Rastaufnahmen (186) umfassen, an welchen jeweils ein Rastelement (186) rastbar oder klips bar festgelegt oder festlegbar ist.

13. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriespeichergehäuse (106) Fol gendes umfasst:

ein Bodenwandungselement (124); und/oder

ein oder mehrere Trennwandungselemente (128); und/oder mehrere, insbesondere vier, Seitenwandungselemente (126); und/oder

ein Deckelement (130).

14. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Temperier elemente (114) jeweils einen Temperierelementgrundkörper (162) umfassen, welcher insbesondere zumindest näherungsweise spiegel symmetrisch ausgebildet ist.

15. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Abdeck elemente (122) jeweils mittels eines Klebematerials (202) mit dem Batteriespeichergehäuse (106) und/oder einem Temperierelement (114) verbunden sind.

16. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriespeichervorrichtung (100) ferner ein oder mehrere Zwischenelemente (157)umfasst.

17. Batteriespeichervorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass

das Batteriespeichergehäuse (106) ein metallisches Material (138) umfasst oder aus diesem gebildet ist; und/oder

das eine oder die mehreren Temperierelemente (114) ein metalli sches Material (138) umfassen oder aus diesem gebildet sind; und/oder

Anschlussstutzen (166) des einen oder der mehreren Temperier elemente (114) ein metallisches Material (138) umfassen oder aus diesem gebildet sind; und/oder

ein oder mehrere Abdeckelemente (122) ein Kunststoffmaterial umfassen oder aus diesem gebildet sind.

18. Fahrzeug (102), insbesondere Kraftfahrzeug (104), wobei das Fahrzeug (102) eine oder mehrere Batteriespeichervorrichtungen (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 umfasst.

19. Verfahren zum Herstellen einer Batteriespeichervorrichtung (100),

insbesondere Verfahren zum Herstellen einer Batteriespeicher vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:

Bereitstellen eines Batteriespeichergehäuses (106), welches einen Innenraum (108) umschließt, in welchem ein oder mehrere Batterie- module (110) aufgenommen oder aufnehmbar sind;

Bereitstellen eines oder mehrerer mit einem Temperiermedium durch- strömbarer Temperierelemente (114) zum Temperieren eines oder mehrerer in dem Innenraum (108) des Batteriespeichergehäuses (106) aufgenommener oder aufnehmbarer Batteriemodule (110), wobei das eine oder die mehreren Temperierelemente insbesondere durch

Rollbonden hergestellt sind;

Anordnen eines Temperiermediumzuführanschlusses (118) und eines Temperiermediumabführanschlusses (120) des einen oder der mehreren Temperierelemente (114) außerhalb des Innenraums (108) des

Batteriespeichergehäuses (106).

20. Verfahren nach Anspruch 19, wobei das Verfahren ferner Folgendes umfasst:

Abdichten des Temperiermediumzuführanschlusses (118) und/oder des Temperiermediumabführanschlusses (120) mittels eines Abdeck elements (122).