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1. WO2020127089 - ABDECKELEMENT, BEHÄLTER, BATTERIEVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM VERSCHLIEßEN EINES BEHÄLTERS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Abdeckelement (116) zum Abdecken eines Basiskörpers (106), wobei das Abdeckelement (116) Folgendes umfasst:

eine Basisplatte (122);

ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an einem Basiskörper (106).

2. Abdeckelement (116) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (116) einen ringförmig geschlossenen Randbereich (118) zur Auflage auf dem Basiskörper (106) und/oder zur Anlage an dem Basiskörper (106) umfasst, wobei mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) parallel zu einem oder zwei Rand bereichsabschnitten (154) des Randbereichs (118) angeordnet sind.

3. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (116) einen ringförmig geschlossenen Randbereich (118) zur Auflage auf dem Basiskörper (106) und/oder zur Anlage an dem Basiskörper (106) umfasst, wobei der Randbereich (118) einen ebenfalls ringförmig geschlossenen Dicht bereich (144) umfasst, an welchem und/oder mittels welchem ein von dem Abdeckelement (116) abgedeckter Raumbereich (112) fluidwirk sam von einer Umgebung des Abdeckelements (116) getrennt ist.

4. Abdeckelement (116) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) innerhalb des ringförmig geschlossenen Dichtbereichs (144) und/oder innerhalb des von dem Abdeckelement (116) abgedeckten Raumbereichs (112) angeordnet sind.

5. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) außerhalb des ringförmig geschlossenen Dichtbereichs (144) und/oder außerhalb des von dem Abdeckelement (116) abgedeckten Raumbereichs (112) angeordnet sind.

6. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass die Basisplatte (122) im Wesentlichen viereckig, insbesondere rechteckig, ausgebildet ist und dass genau zwei Seiten kanten jeweils mit einer Abkantung (152) oder einer sich längs der jeweiligen Seitenkante erstreckenden Sicke versehen sind, wobei diese Seitenkanten insbesondere senkrecht zu einer Richtung angeordnet und/oder ausgebildet sind, längs welcher sich ein oder mehrere Verbin dungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) erstrecken.

7. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die Basisplatte (122) eine oder mehrere Durch führungsöffnungen (140) umfasst, welche insbesondere in vier Eck bereichen (160) der Basisplatte (122) angeordnet sind, wobei die Durchführungsöffnungen (140) außerhalb eines ringförmig

geschlossenen Dichtbereichs (144) des Abdeckelements (116) ange ordnet und/oder ausgebildet sind.

8. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) als Klettverschlusselemente(126), insbe sondere als Klettverschlussbänder (128), ausgebildet sind.

9. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) als Magnetelemente, insbesondere als Magnetbänder, ausgebildet sind.

10. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) mittels einer Klebeverbindung an der Basis platte (122) festgelegt sind.

11. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass die Basisplatte (122) ein Aluminiumblech oder ein Stahlblech, insbesondere ein Edelstahlblech, umfasst oder hieraus gebil det ist.

12. Abdeckelement (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch

gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) flächig mit der Basisplatte (122) verbunden, insbesondere verklebt sind.

13. Behälter (100), insbesondere für eine Batterievorrichtung (102), wobei der Behälter (100) einen insbesondere becherförmigen Basiskörper (106) und ein Abdeckelement (116) zum Abdecken des Basiskörpers (106), insbesondere ein Abdeckelement (116) nach einem der

Ansprüche 1 bis 12, umfasst.

14. Behälter (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (106) einen im Wesentlichen quaderförmigen Innenraum (114) umgibt, welcher mittels des Abdeckelements (116) insbesondere fluiddicht und/oder druckdicht gegenüber einer Umgebung des Behälters (100) abdichtbar ist.

15. Behälter (100) nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekenn zeichnet, dass der Basiskörper (106) mehrere, insbesondere vier, Seitenwandungen (110) umfasst, welche insbesondere Außenwan dungen sind, wobei mittels der Seitenwandungen (110) ein ringförmig geschlossener Auflagebereich (132) gebildet ist, auf welchen ein ring förmig geschlossener Randbereich (118) der Basisplatte (122) des Abdeckelements (116) auflegbar ist.

16. Behälter (100) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (110) im Querschnitt insbesondere jeweils C-förmig, L-förmig oder Z-förmig ausgebildet sind und dass sich der Auflage bereich (132) im Wesentlichen parallel zu einer Bodenwandung (108) und/oder einer Deckenwandung (120) des Behälters (100) erstreckt.

17. Behälter (100) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekenn zeichnet, dass der Basiskörper (106) eine oder mehrere Innenwände (134), insbesondere Schottwände, und/oder ein oder mehrere Stütz elemente (136) umfasst, wobei die eine oder die mehreren Innenwände (134) und/oder das eine oder die mehreren Stützelemente (136) eine Bodenwandung (108) des Behälters (100) mit einer Deckenwandung (120) des Behälters (100) verbinden und jeweils einen Auflagebereich (132) zur Auflage des Abdeckelements (116) aufweisen.

18. Behälter (100) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (116) einerseits und die eine oder die mehreren Innen wände (134) und/oder das eine oder die mehreren Stützelemente (136) andererseits mittels eines oder mehrerer Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) miteinander verbunden sind.

19. Behälter (100) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Verbindungselemente (124) zum lösbaren und/oder werk zeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) jeweils zweiteilig ausgebildet sind, wobei ein Teilelement (130) des jeweiligen Verbindungselements (124) an der Basisplatte (122) ange ordnet ist und wobei ein weiteres Teilelement (130) des jeweiligen Ver bindungselements (124) an dem Auflagebereich (132) der einen oder der mehreren Innenwände (134) und/oder des einen oder der mehreren Stützelemente (136) angeordnet ist.

20. Behälter (100) nach einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekenn zeichnet, dass mittels eines ringförmig geschlossenen Dichtbereichs (144), welcher in einem ringförmig geschlossenen Randbereich (118) der Basisplatte (122) und/oder des Basiskörpers (106) angeordnet ist, ein insbesondere ringförmig geschlossenes Dichtelement (146), insbe sondere eine Dichtraupe (148), angeordnet ist und dass außerhalb des Dichtbereichs (144) mindestens eine Durchführungsöffnung (140) in der Basisplatte (122) und/oder dem Basiskörper (106), insbesondere in Auflagebereichen (132) von Seitenwandungen (110) des Basiskörpers (106), angeordnet und/oder ausgebildet sind, in welchen zur Fixierung des Abdeckelements (116) an dem Basiskörper (106) ein oder mehrere Fixierelemente (150) festlegbar sind.

21. Behälter (100) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das eine oder die mehreren Fixierelemente (150) ausschließlich mittels eines Spezialwerkzeugs betätigbar, insbesondere festlegbar und/oder lösbar, sind.

22. Behälter (100) nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch

gekennzeichnet, dass in einem Randbereich (118), in welchem das Abdeckelement (116) und der Basiskörper (106) insbesondere

fluidwirksam abgedichtet sind, eine Öffnungsstelle (162), insbesondere eine Sollbruchstelle , und/oder ein Entgasungsbereich (164) gebildet ist.

23. Behälter (100) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsstelle (162) eine Materialschwachstelle und/oder eine

Verbindungsschwachstelle in einem Verbindungsbereich (142) und/oder in einem Dichtbereich (144) ist.

24. Behälter (100) nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch

gekennzeichnet, dass die Öffnungsstelle (162) durch eine oder mehrere Aussparungen (166) und/oder Ausnehmungen in einem oder mehreren Verbindungselementen (124) zum lösbaren und/oder werkzeuglosen Festlegen der Basisplatte (122) an dem Basiskörper (106) gebildet ist.

25. Behälter (100) nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Ablenkelement (168), welches insbesondere Bestandteil der Basisplatte (122) oder einstückig mit der Basisplatte (122) ausgebildet ist, sich an einen Entgasungsbereich (164) anschließt.

26. Batterievorrichtung (102), umfassend einen Behälter (100) nach einem der Ansprüche 13 bis 25 und mehrere in dem Behälter (100)

angeordnete Batteriemodule (104) und/oder Batteriezellen.

27. Verfahren zum Verschließen eines Behälters (100), insbesondere eines Behälters (100) nach einem der Ansprüche 13 bis 26, wobei das

Verfahren Folgendes umfasst:

Bereitstellen eines insbesondere becherförmigen Basiskörpers (106) des Behälters (100);

Bereitstellen eines Abdeckelements (116), insbesondere eines Abdeckelements (116) nach einem der Ansprüche 1 bis 12;

Anordnen des Abdeckelements (116) an dem Basiskörper (106), wobei mittels eines oder mehrere Verbindungselemente (124) insbesondere werkzeuglos eine lösbare Verbindung hergestellt wird.

28. Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass in einem von dem Abdeckelement (116) abgedeckten Raumbereich (112) ein Unterdrück angelegt wird und dass dadurch eine mittels des einen oder der mehreren Verbindungselemente (124) zu bildende oder gebildete Verbindung zwischen dem Abdeckelement (116) und dem Basiskörper (106) hergestellt und/oder verstärkt wird.