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1. WO2020126913 - SCHALUNGSSYSTEM UMFASSEND EINE SCHALHAUT, AUF DEREN RÜCKSEITE MINDESTENS EIN FORMELEMENT ANGEBRACHT IST


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/085103 EB18-0924PC
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. Dezember 2019 17. Dezember 2018
Anmelder
BASF SE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E04G 9/05 (2006.01)i; B33Y 80/00 (2015.01)i; B29C 64/00 (2017.01)i; E04G 9/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E04G; B29C; B33Y
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
CN 105926935 A (UNIV ZHEJIANG) 07. September 2016 (2016-09-07)
1,2,5-8,11,12,15
A
WPI Abstrakt;Seite 2, Zeile 8 - Seite 3, Zeile 47; Abbildungen 1-4
3,4,9,10,13,14
(2)
X
KR 101539186 B1 (UNIV CHUNG ANG IND [KR]) 27. Juli 2015 (2015-07-27)
1,3-12,15
A
Abbildungen 1-13
2,13,14
(3)
X
CN 108797892 A (UNIV SOUTHEAST) 13. November 2018 (2018-11-13)
1,3-12,15
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1-8
2,13,14
(4)
X
DE 102013107303 A1 (POLYTECH GMBH [IT]) 15. Januar 2015 (2015-01-15)
1-9,11,13-15
A
Ansprüche 1,2,3; Abbildungen 6-28
10
(5)
A
WO 2011070530 A1 (ROJAS PIMIENTO EFRAIN [CO]) 16. Juni 2011 (2011-06-16)
1-15
Abbildung 1
(6)
A
WO 2011035649 A1 (HAN JINDE [CN]) 31. März 2011 (2011-03-31)
1-15
Abbildungen 5-8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
CN 105926935 A
07. September 2016
KEINE
KR 101539186 B1
27. Juli 2015
KEINE
CN 108797892 A
13. November 2018
KEINE
DE 102013107303 A1
15. Januar 2015
AR 096853 A1
AU 2014289215 A1
AU 2018204337 A1
AU 2018204338 A1
CA 2917566 A1
CL 2016000012 A1
CN 105452580 A
DE 102013107303 A1
EA 201690190 A1
EP 3019678 A1
EP 3173546 A1
EP 3176347 A1
EP 3176348 A1
EP 3327219 A1
ES 2680939 T3
ES 2730107 T3
HR P20181040 T1
HR P20191035 T1
JP 6574765 B2
JP 2016532026 A
JP 2020002768 A
KR 20160041897 A
MA 38756 A1
MX 367877 B
NZ 715417 A
PE 20160422 A1
PL 3019678 T3
PL 3173546 T3
SG 10201707749P A
SG 10201707754V A
SG 11201600117W A
TR 201810172 T4
TR 201908569 T4
US 2016244984 A1
WO 2015004188 A1
ZA 201800304 B
ZA 201800305 B
03. Februar 2016
04. Februar 2016
05. Juli 2018
05. Juli 2018
15. Januar 2015
30. September 2016
30. März 2016
15. Januar 2015
31. Mai 2016
18. Mai 2016
31. Mai 2017
07. Juni 2017
07. Juni 2017
30. Mai 2018
11. September 2018
08. November 2019
07. September 2018
06. September 2019
11. September 2019
13. Oktober 2016
09. Januar 2020
18. April 2016
30. Dezember 2016
10. September 2019
30. August 2019
13. Mai 2016
30. November 2018
29. November 2019
30. Oktober 2017
29. November 2017
26. Februar 2016
27. August 2018
22. Juli 2019
25. August 2016
15. Januar 2015
31. Juli 2019
31. Juli 2019
WO 2011070530 A1
16. Juni 2011
CN 102510927 A
CO 6290099 A1
MX 341858 B
US 2012286134 A1
WO 2011070530 A1
20. Juni 2012
20. Juni 2011
05. September 2016
15. November 2012
16. Juni 2011
WO 2011035649 A1
31. März 2011
CN 201512945 U
HK 1143493 A2
WO 2011035649 A1
23. Juni 2010
31. Dezember 2010
31. März 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
03. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Baumgärtel, Tim
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