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1. WO2020126663 - ZÜNDKERZE MIT VERRUNDETEM ISOLATORFUß-ABSCHNITT


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/084395 381004
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. Dezember 2019 20. Dezember 2018
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Eine Zündkerze weist ein Gehäuse (2), einen Isolator (3), eine Mittelelektrode (4) und eine an einem brennraumseitigen Ende des Gehäuses angeordnete Masseelektrode (7) auf. D er Isolator hat einen Isolatorbund (32), einen Isolatorfuß (34), und einen Übergangsbereich (33), der auf einem Absatz (22) des Gehäuses aufliegt. Ein Atmungsraum (50) ist am brennraumseitigen Ende der Zündkerze ausgebildet und wird durch einen Abschnitt (24) der Innenseite des Gehäuses und einen Abschnitt (348) des Isolatorfußes begrenzt. D er Abschnitt des Isolatorfußes hat eine (Verrundung 345) mit einer ersten Schenkellänge (L1) und einer zur ersten Schenkellänge abgewinkelten zweiten Schenkellänge (L2 < L1), wobei die erste Schenkellänge sich zwischen dem Schnittpunkt der Schenkellängen miteinander und einem ersten Endpunkt (346) der Verrundung und die zweite Schenkellänge sich zwischen dem Schnittpunkt und einem zweiten Endpunkt (347) der Verrundung erstrecken. Die Verrundung kann auch bei einer Vorkammer-Zündkerze verwendet werden.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01T 13/20 (2006.01)i; H01T 13/36 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01T
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102015207886 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 03. November 2016 (2016-11-03)
1-8
Y
Absatz [0025] - Absatz [0038]; Abbildungen 1-4
9
Absatz [0004]
(2)
X
DE 2938986 A1 (CHAMPION SPARK PLUG CO) 30. April 1980 (1980-04-30)
1-8
Y
Seite 7, Zeile 3 - Seite 8, Absatz 25; Abbildung 1
9
(3)
X
DE 69924786 T2 (NGK SPARK PLUG CO [JP]) 09. März 2006 (2006-03-09)
1-8
Y
Absatz [0061] - Absatz [0067]; Abbildungen 1,2A
9
(4)
Y
US 2012240890 A1 (JOHNG IN TAE [KR]) 27. September 2012 (2012-09-27)
9
Absatz [0033] - Absatz [0040]; Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102015207886 A1
03. November 2016
DE 102015207886 A1
FR 3035748 A1
03. November 2016
04. November 2016
DE 2938986 A1
30. April 1980
AU 529626 B2
BE 879238 A
CA 1125606 A
DE 2938986 A1
FR 2457581 A1
GB 2033888 A
IT 1164724 B
JP S5553089 A
MX 146663 A
NL 7907456 A
SE 436532 B
US 4193012 A
ZA 7904944 B
16. Juni 1983
01. Februar 1980
15. Juni 1982
30. April 1980
19. Dezember 1980
29. Mai 1980
15. April 1987
18. April 1980
23. Juli 1982
14. April 1980
17. Dezember 1984
11. März 1980
27. August 1980
DE 69924786 T2
09. März 2006
DE 69924786 T2
EP 0964490 A2
JP 3140006 B2
JP 2000068032 A
US 6229253 B1
09. März 2006
15. Dezember 1999
05. März 2001
03. März 2000
08. Mai 2001
US 2012240890 A1
27. September 2012
KR 100990206 B1
US 2012240890 A1
WO 2011046364 A2
29. Oktober 2010
27. September 2012
21. April 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
27. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
06. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Dobbs, Harvey
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