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1. WO2020126504 - VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM GLEICHMÄSSIGEREN FÖRDERN EINER FLÜSSIGKEIT

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) zum gleichmäßigeren Fördern einer Flüssigkeit aus einem Reservoir (2), umfassend eine Pumpe (3), einen mittels Druckluft betriebenen Pneumatikmotor (4), welcher dazu ausgebildet ist, die Pumpe (3) anzutreiben, eine Druckluftversorgung (5) zur Bereitstellung der Druckluft sowie ein der Pumpe (3) nachgeordnetes Dosierorgan (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1 ) eine dem Eingang des Pneumatikmotors (4) vorgeschaltete Einheit zur Druckabsenkung (7) aufweist, umfassend ein Wegeventil (8) sowie einen Druckregler (9), wobei in einer ersten Schaltstellung des Wegeventils (8) der Eingang des Pneumatikmotors (4) mit der Druckluftversorgung (5) verbunden ist und in einer zweiten Schaltstellung des Wegeventils (8) der Eingang des Pneumatikmotors (4) von der Druckluftversorgung (5) getrennt und mit dem

Druckregler (9) verbunden ist und wobei der Druckregler (9) dazu ausgebildet ist, den Druck im Pneumatikmotor (4) auf einen gegenüber dem Druck der von der Druckluftversorgung (5) bereitgestellten Druckluft reduzierten Wert zu regeln.

2. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Wegeventil (8) als 3/2-Wege-Pneumatikventil ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckregler (9) dazu ausgebildet ist, den Druck im Pneumatikmotor (4) auf einen Wert im Bereich von 3/4 bis 1/4 des Drucks der von der Druckluftversorgung (5) bereitgestellten Druckluft zu regeln.

4. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierorgan (6) und das Wegeventil (8) der Einheit zur Druckabsenkung (7) über eine

gemeinsame Steuerung synchron ansteuerbar sind.

5. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame

Steuerung ein Magnetventil (10) umfasst.

6. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (3) als Schöpfkolbenpumpe ausgebildet ist.

7. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierorgan (6) als Dosierventil ausgebildet ist.

8. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierorgan (6) als Dosierpumpe ausgebildet ist.

9. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Pumpe (3) und dem Dosierorgan (6) eine Schlauchleitung (12) angeordnet ist.

10. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftversorgung (5) Druckluft mit einem Druck zwischen 0,5 und 6 bar, vorzugsweise zwischen 1 und 5 bar, bereitstellt.

11. Verfahren zum gleichmäßigeren Fördern einer Flüssigkeit aus einem Reservoir (2) unter Verwendung einer Vorrichtung (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, umfassend die folgenden Schritte in abwechselnder Folge:

- zum Starten eines Fördervorgangs: überführen des Wegeventils (8) in die erste Schaltstellung, so dass der Eingang des Pneumatikmotors (4) mit der Druckluftversorgung (5) verbunden ist und der Pneumatikmotor (4) mit der Druckluft beaufschlagt wird, sowie öffnen des Dosierorgans (6),

- zum Unterbrechen oder Stoppen eines Fördervorgangs: umschalten des Wegeventils (8) aus der ersten in die zweite Schaltstellung, so dass der Eingang des Pneumatikmotors (4) von der Druckluftversorgung (5) getrennt und mit dem Druckregler (9) verbunden ist, sowie schließen des Dosierorgans (6).

12. Verfahren nach Anspruch 11 , wobei das Dosierorgan (6) als pneumatisch mittels Steuerluft betriebenes Dosierorgan (6) ausgebildet ist und wobei die Steuerluft des Dosierorgans (6) auch das Umschalten des Wegeventils (8) bewirkt.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, wobei der Druckregler (9) den Druck im

Pneumatikmotor (4) während einer Stillstandzeit der Vorrichtung (1 ) auf einen Wert im Bereich von 3/4 bis 1/4 des Drucks der von der Druckluftversorgung (5) bereitgestellten Druckluft zu regeln.