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1. WO2020126422 - STECKVERBINDUNGSANORDNUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/083237 381510-IP2
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
02. Dezember 2019 18. Dezember 2018
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F02M 55/00 (2006.01)i; F16L 37/10 (2006.01)i; F16L 37/133 (2006.01)i; F16L 37/098 (2006.01)i; F02M 37/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F02M; F16L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102005047835 A1 (VOSS AUTOMOTIVE GMBH [DE]) 13. April 2006 (2006-04-13)
1-5,7,8,11,12
Y
Zusammenfassung; Abbildungen 1,3,6,7,8,9,10,14,19
6
Ansprüche 1,4,5,6,11
Absatz [0024] - Absatz [0032]
Absatz [0034] - Absatz [0036]
Absatz [0044]
Absatz [0041]
(2)
X
US 2010225104 A1 (ULLY STEPHANE [FR] ET AL) 09. September 2010 (2010-09-09)
1-3,8,14
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2,4,7,8
Absatz [0002]
Absatz [0021] - Absatz [0026]
Absatz [0034]
Absatz [0052] - Absatz [0061]
(3)
X
EP 2466183 A2 (VERITAS AG [DE]) 20. Juni 2012 (2012-06-20)
1-3,8,13
Zusammenfassung; Abbildungen 10,11
Ansprüche 1,2,3,8,9,10,11
Absatz [0004]
Absatz [0006]
Absatz [0025] - Absatz [0027]
Absatz [0023]
Absatz [0024]
(4)
X
US 4778203 A (BARTHOLOMEW DONALD D [US]) 18. Oktober 1988 (1988-10-18)
1-5,7,8
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
Ansprüche 1,20
Spalte 2, Zeile 40 - Spalte 4, Zeile 2
Spalte 4, Zeile 54 - Spalte 5, Zeile 8
(5)
X
US 2012132178 A1 (ZIEGLER THOMAS [DE] ET AL) 31. Mai 2012 (2012-05-31)
1,9,10
Zusammenfassung; Abbildungen 7,8
Absatz [0060] - Absatz [0065]
Absatz [0068] - Absatz [0069]
(6)
Y
EP 3301295 A1 (CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH [DE]) 04. April 2018 (2018-04-04)
6
Zusammenfassung; Abbildungen 1,5
Absatz [0029]
(7)
A
JP 2003343388 A (DENSO CORP) 03. Dezember 2003 (2003-12-03)
1-14
Zusammenfassung; Abbildung 5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102005047835 A1
13. April 2006
KEINE
US 2010225104 A1
09. September 2010
EP 2236894 A1
FR 2942862 A1
US 2010225104 A1
06. Oktober 2010
10. September 2010
09. September 2010
EP 2466183 A2
20. Juni 2012
DE 102010054896 A1
EP 2466183 A2
US 2012153612 A1
21. Juni 2012
20. Juni 2012
21. Juni 2012
US 4778203 A
18. Oktober 1988
KEINE
US 2012132178 A1
31. Mai 2012
CN 102472208 A
EP 2459863 A1
JP 5536886 B2
JP 2013500431 A
KR 20120038459 A
RU 2012107220 A
US 2012132178 A1
WO 2011012402 A1
23. Mai 2012
06. Juni 2012
02. Juli 2014
07. Januar 2013
23. April 2012
10. September 2013
31. Mai 2012
03. Februar 2011
EP 3301295 A1
04. April 2018
CN 109804156 A
EP 3301295 A1
KR 20190052131 A
WO 2018060348 A1
24. Mai 2019
04. April 2018
15. Mai 2019
05. April 2018
JP 2003343388 A
03. Dezember 2003
JP 3896901 B2
JP 2003343388 A
22. März 2007
03. Dezember 2003
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
21. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Barunovic, Robert
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