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1. WO2020126381 - PARKASSISTENZSYSTEM ZUR DURCHFÜHRUNG VON AUTOMATISIERTEN MANÖVERN VERSCHIEDENER VOM SYSTEM UNTERSTÜTZTER MANÖVERTYPEN MIT EINER NUTZERSCHNITTSTELLE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Durchführung von

automatisierten Manövern verschiedener vom System unterstützter Manövertypen mit zumindest automatisierter Querführung, umfassend eine Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit dem Nutzer des

Parkassistenzsystems, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist,

- in einer Manövertyp-Anzeige (303) der Benutzerschnittstelle,

verschiedene nutzerseitig auswählbare Manövertypen zur Auswahl anzuzeigen,

- eine nutzerseitige Auswahl eines Manövertyps aus den in der

Manövertyp-Anzeige (303) angezeigten Manövertypen

entgegenzunehmen,

- in einer Manöverziel-Anzeige (302) der Benutzerschnittstelle, nach der Auswahl lediglich für den ausgewählten Manövertyp eine Menge verfügbarer und vom Nutzer über die Benutzerschnittstelle auswählbarer Manöverziele anzuzeigen,

- eine nutzerseitige Auswahl eines Manöverziels aus der Menge von verfügbaren Manöverzielen für den ausgewählten Manövertyp entgegenzunehmen, und

- mit dem ausgewählten Manövertyp das ausgewählte Manöverziel mit zumindest automatisierter Querführung zu beparken.

2. Parkassistenzsystem nach Anspruch 1 , wobei das

Parkassistenzsystem eingerichtet ist, in der Manövertyp-Anzeige (303) die verschiedenen nutzerseitig auswählbaren Manövertypen in einer Liste gemäß einer vorgegebenen Priorisierung der Manövertypen

geordnet anzuzeigen, insbesondere in der Manövertyp-Anzeige untereinander.

3. Parkassistenzsystem nach Anspruch 2, wobei die auswählbaren

Manövertypen umfassen:

- rückwärtiges Längseinparken in eine Längsparklücke;

- zumindest einen Manövertyp Quereinparken in eine

Querparklücke, und

wobei in der Priorisierung

- Längseinparken eine höhere Priorität als Quereinparken aufweist, oder

- die Priorisierung zwischen Längseinparken und Quereinparken ortsabhängig, insbesondere länderabhängig, ist.

4. Parkassistenzsystem nach Anspruch 3, wobei die auswählbaren

Manövertypen umfassen:

- rückwärtiges Längseinparken in eine Längsparklücke;

- Quereinparken in eine Querparklücke mit nach Ende des

Quereinparkens vorwärts eingeparktem Kraftfahrzeug;

- Quereinparken in eine Querparklücke mit nach Ende des

Quereinparkens rückwärts eingeparktem Kraftfahrzeug; und wobei in der Priorisierung

- Längseinparken eine höhere Priorität als Quereinparken mit nach Ende des Quereinparkens vorwärts eingeparktem Kraftfahrzeug aufweist,

- Quereinparken mit nach Ende des Quereinparkens vorwärts

eingeparktem Kraftfahrzeug eine höhere Priorität als

Quereinparken mit nach Ende des Quereinparkens rückwärts eingeparktem Kraftfahrzeug

aufweist.

5. Parkassistenzsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die auswählbaren Manövertypen neben

- rückwärtigem Längseinparken in einer Längsparklücke und/oder

- zumindest einem Manövertyp Quereinparken in eine

Querparklücke

eine oder mehrere der folgenden zusätzlichen Manövertypen umfassen:

- Parken mit Anhänger,

- Abfahren eines aufgezeichneten Manövers

- Abfahren einer zuletzt gefahrenen Fahrstrecke in zur

ursprünglichen Fahrtrichtung entgegengesetzter Fahrtrichtung, und das Parkassistenzsystem eingerichtet ist, in der Manövertyp-Anzeige (303) die auswählbaren Manövertypen inklusive der ein oder mehreren zusätzlichen Manövertypen in einer Liste gemäß einer Priorisierung der Manövertypen geordnet anzuzeigen.

6. Parkassistenzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist,

- insbesondere unter Berücksichtigung von Umfeldinformation, eine Menge verfügbarer Manövertypen, die in der jeweiligen Situation zur Nutzung verfügbar sind, aus einer Menge der vom

Parkassistenzsystem unterstützten Manövertypen zu identifizieren, und

- in der Manövertyp-Anzeige (303) die Menge der verfügbaren

Manövertypen anzuzeigen und nicht verfügbare Manövertypen nicht anzuzeigen.

7. Parkassistenzsystem nach Anspruch 6, wobei das

Parkassistenzsystem eingerichtet ist,

- insbesondere unter Berücksichtigung von Umfeldinformation,

während der Darstellung der Manövertyp-Anzeige laufend zu

prüfen, ob ein bisher nicht verfügbarer Manövertyp aus einer Menge der vom Parkassistenzsystem unterstützten Manövertypen in jeweiligen Situation zur Nutzung verfügbar ist, und

- bei Feststellung der Verfügbarkeit eines bisher nicht verfügbaren Manövertyps auch diesen Manövertyp in der Manövertyp-Anzeige

(303) anzuzeigen, insbesondere den diesen Manövertyp in einer Liste der verfügbaren Manövertypen gemäß einer vorgegebenen Priorisierung der Manövertypen anzuzeigen.

8. Parkassistenzsystem nach einem vorhergehenden Ansprüche, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist, in der Manöverziel-Anzeige (302) anzuzeigen:

- eine erste und zweite verfügbare Parklücke hinter dem

Kraftfahrzeug auf der gleichen Fahrbahnseite und/oder

- eine oder mehrere verfügbare Parklücken pro Fahrbahnseite auf beiden Fahrbahnseiten.

9. Parkassistenzsystem nach Anspruch 8, wobei das

Parkassistenzsystem eingerichtet ist, in der Manöverziel-Anzeige (302) eine oder mehrere verfügbare Parklücken pro Fahrbahnseite auf beiden Fahrbahnseiten anzuzeigen, wobei

- bei Rechtsverkehr eine verfügbarbare Parklücke auf der rechten Fahrbahnseite vorausgewählt ist, und

- bei Linksverkehr eine verfügbarbare Parklücke auf der linken

Fahrbahnseite vorausgewählt ist.

10. Parkassistenzsystem nach einem vorhergehenden Ansprüche, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist,

- Festzustellen, dass eine Ausparksituation vorliegt, und

im Fall einer festgestellten Ausparksituation, in der Manövertyp- Anzeige der Benutzerschnittstelle lediglich einen oder mehrere Auspark-Manövertypen anzuzeigen.

11. Parkassistenzsystem nach einem vorhergehenden Ansprüche, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist,

- in der Manövertyp-Anzeige (303) die verschiedenen nutzerseitig auswählbare Manövertypen in einer Liste angeordnet darzustellen, und

- insbesondere erst mit Beginn des Manövers, den ausgewählten Manövertyp an der erste Stelle der Liste während der

Durchführung des Manövers anzuzeigen und insbesondere die nicht ausgewählten Manövertypen nicht mehr anzuzeigen.

12. Parkassistenzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die auswählbaren Manövertypen umfassen:

- rückwärtiges Längseinparken in eine Längsparklücke;

- zumindest einen Manövertyp Quereinparken in eine

Querparklücke, insbesondere

o sowohl Quereinparken in eine Querparklücke mit nach Ende des Quereinparkens vorwärts eingeparktem Kraftfahrzeug o als auch Quereinparken in eine Querparklücke mit nach Ende des Quereinparkens rückwärts eingeparktem

Kraftfahrzeug.

13. Parkassistenzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Parkassistenzsystem eingerichtet ist,

- in der Manövertyp-Anzeige (303) pro nutzerseitig auswählbarem Manövertyp jeweils ein dem jeweiligen Manövertyp zugeordnetes Manövertyp-Auswahlelement (304. i) anzuzeigen, über das der jeweils zugeordnete Manövertyp nutzerseitig auswählbar ist. 14. Verfahren zur Durchführung von automatisierten Manövern verschiedener unterstützter Manövertypen mit zumindest

automatisierter Querführung seitens eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:

- Anzeigen in einer Manövertyp-Anzeige (303) einer

Benutzerschnittstelle verschiedener nutzerseitig auswählbarer Manövertypen zur Auswahl;

- Entgegennehmen einer nutzerseitigen Auswahl eines Manövertyps aus den in der Manövertyp-Anzeige (303) angezeigten

Manövertypen;

- Anzeigen in einer Manöverziel-Anzeige (305) der

Benutzerschnittstelle nach der Auswahl lediglich für den

ausgewählten Manövertyp einer Menge verfügbarer und vom Nutzer über die Benutzerschnittstelle auswählbarer Manöverziele;

- Entgegennehmen einer nutzerseitigen Auswahl eines

Manöverziels aus der Menge von verfügbaren Manöverzielen für den ausgewählten Manövertyp; und

- automatisiertes Beparken des ausgewählten Manöverziels mit dem ausgewählten Manövertyp mit zumindest automatisierter

Querführung.

15. Software mit Programmcode zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 14, wenn die Software auf einer oder mehreren

softwaregesteuerten Einrichtungen abläuft.