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1. WO2020126287 - VERFAHREN ZUM ERMITTELN EINES PHYSIKALISCHEN PARAMETERS EINER MIT GAS BELADENEN FLÜSSIGKEIT


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/082050 FL1020-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
21. November 2019 21. Dezember 2018
Anmelder
ENDRESS+HAUSER FLOWTEC AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01F 1/74 (2006.01)i; G01F 1/84 (2006.01)i; G01F 15/02 (2006.01)i; G01N 9/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01F; G01N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102016005547 A1 (ENDRESS+HAUSER FLOWTEC AG [CH]) 09. November 2017 (2017-11-09)
1-3,5-12
in der Anmeldung erwähnt
A
Absätze [0005], [0007] - [0022], [0035] - [0045]; Abbildungen 1,2
4,13
(2)
A
DE 102015122661 A1 (ENDRESS + HAUSER FLOWTEC AG [CH]) 29. Juni 2017 (2017-06-29)
1-13
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0006], [0007], [0008], [0009], [0010], [0035], [0036]; Abbildungen 1-5
(3)
A
DE 102009002941 A1 (FLOWTEC AG [CH]) 11. November 2010 (2010-11-11)
1-13
Absätze [0019] - [0021], [0029]; Abbildungen 5-8
(4)
A
WO 9831990 A1 (DIRECT MEASUREMENT CORP [US]; CAGE DONALD R [US] ET AL.) 23. Juli 1998 (1998-07-23)
1-13
Seite 60, Zeilen 6-25; Abbildung 8
(5)
A
US 2016041286 A1 (SINHA DIPEN N [US] ET AL) 11. Februar 2016 (2016-02-11)
1-13
Absatz [0038]; Abbildungen 1-20
(6)
A
DE 102016112002 A1 (ENDRESS + HAUSER FLOWTEC AG [CH]) 04. Januar 2018 (2018-01-04)
1-13
Absätze [0015] - [0019]; Abbildungen 1-5
(7)
A
EP 1889010 B1 (MICRO MOTION INC [US]) 28. Dezember 2016 (2016-12-28)
1-13
Absätze [0127] - [0145]; Abbildungen 15-20
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102016005547 A1
09. November 2017
DE 102016005547 A1
WO 2017194278 A1
09. November 2017
16. November 2017
DE 102015122661 A1
29. Juni 2017
CN 108603777 A
DE 102015122661 A1
EP 3394575 A1
WO 2017108283 A1
28. September 2018
29. Juni 2017
31. Oktober 2018
29. Juni 2017
DE 102009002941 A1
11. November 2010
CN 102422131 A
DE 102009002941 A1
DK 2427738 T3
EP 2427738 A1
US 2010281998 A1
WO 2010127933 A1
18. April 2012
11. November 2010
18. August 2014
14. März 2012
11. November 2010
11. November 2010
WO 9831990 A1
23. Juli 1998
AU 744821 B2
CA 2271030 A1
EP 0929797 A1
WO 9831990 A1
07. März 2002
23. Juli 1998
21. Juli 1999
23. Juli 1998
US 2016041286 A1
11. Februar 2016
CA 2918286 A1
CN 105378471 A
GB 2527236 A
RU 2015147186 A
US 2016041286 A1
WO 2014165833 A2
09. Oktober 2014
02. März 2016
16. Dezember 2015
16. Mai 2017
11. Februar 2016
09. Oktober 2014
DE 102016112002 A1
04. Januar 2018
DE 102016112002 A1
US 2019154485 A1
WO 2018001634 A1
04. Januar 2018
23. Mai 2019
04. Januar 2018
EP 1889010 B1
28. Dezember 2016
AR 054759 A1
AU 2006251657 A1
BR PI0609922 A2
CA 2608838 A1
CN 101203732 A
EP 1889010 A1
HK 1124113 A1
JP 4977131 B2
JP 2008541137 A
KR 20080015867 A
KR 20110003401 A
RU 2376555 C2
US 2008184815 A1
WO 2006127527 A1
18. Juli 2007
30. November 2006
11. Mai 2010
30. November 2006
18. Juni 2008
20. Februar 2008
10. Dezember 2010
18. Juli 2012
20. November 2008
20. Februar 2008
11. Januar 2011
20. Dezember 2009
07. August 2008
30. November 2006
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
09. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Rambaud, Dilek
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