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1. WO2020126218 - VERFAHREN ZUR FORMATANPASSUNG VON LAUFWÄGEN AN EINEM LINEARMOTORSYSTEM UND LINEARMOTORSYSTEM


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/080931 PCT116804TS1
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. November 2019 21. Dezember 2018
Anmelder
KRONES AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B65G 54/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B65G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102014226965 A1 (KRONES AG [DE]) 23. Juni 2016 (2016-06-23)
1,6
A
Absätze [0086], [0087], [0091]; Abbildungen 1-3,5,8,9
8
(2)
Y
WO 2014108287 A1 (PACKSYS GLOBAL SWITZERLAND LTD [CH]) 17. Juli 2014 (2014-07-17)
1-4,6-15
Abbildungen 1,7
(3)
Y
US 2015353297 A1 (FAHLDIECK ANDREAS [DE] ET AL) 10. Dezember 2015 (2015-12-10)
1-4,6-11,13-15
Absätze [0038], [0044] - [0051]; Abbildungen 1-4
(4)
Y
WO 2018162145 A1 (TYROLON SCHULNIG GMBH [AT]) 13. September 2018 (2018-09-13)
1-4,6,8-10,12,14,15
Seite 7, Absatz 14 - Seite 9, Absatz 1; Abbildung 1
(5)
Y
DE 102010009364 A1 (KHS GMBH [DE]) 25. August 2011 (2011-08-25)
8,15
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
(6)
A
EP 2907777 A1 (HITACHI SHIPBUILDING ENG CO [JP]) 19. August 2015 (2015-08-19)
1-4,6,8-10,12
Absätze [0025], [0027], [0037]; Abbildungen 1-5
(7)
A
CA 1078773 A (OWENS ILLINOIS INC) 03. Juni 1980 (1980-06-03)
1-4,6,8-10,12,14
Seite 4, Zeile 2 - Seite 7, Zeile 13; Abbildungen 1-3
(8)
A
DE 102015115729 A1 (KHS GMBH [DE]) 23. März 2017 (2017-03-23)
1,8,9
Absätze [0017] - [0026]; Abbildungen 1,3
(9)
A
WO 2015082381 A2 (KHS GMBH [DE]) 11. Juni 2015 (2015-06-11)
1,8
Absätze [0068] - [0070]; Abbildung 5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102014226965 A1
23. Juni 2016
CN 107207170 A
DE 102014226965 A1
EP 3237892 A1
US 2017343483 A1
US 2018246042 A1
WO 2016102092 A1
26. September 2017
23. Juni 2016
01. November 2017
30. November 2017
30. August 2018
30. Juni 2016
WO 2014108287 A1
17. Juli 2014
KEINE
US 2015353297 A1
10. Dezember 2015
DE 102013101645 A1
EP 2958836 A1
US 2015353297 A1
WO 2014127892 A1
21. August 2014
30. Dezember 2015
10. Dezember 2015
28. August 2014
WO 2018162145 A1
13. September 2018
DE 102017105015 A1
EP 3433190 A1
EP 3592676 A1
US 2020039762 A1
WO 2018162097 A1
WO 2018162145 A1
13. September 2018
30. Januar 2019
15. Januar 2020
06. Februar 2020
13. September 2018
13. September 2018
DE 102010009364 A1
25. August 2011
BR 112012016592 A2
DE 102010009364 A1
EP 2539252 A1
PL 2539252 T3
US 2012241407 A1
WO 2011103889 A1
26. September 2017
25. August 2011
02. Januar 2013
30. September 2014
27. September 2012
01. September 2011
EP 2907777 A1
19. August 2015
CN 104768859 A
EP 2907777 A1
JP 6026229 B2
JP 2014091599 A
WO 2014069359 A1
08. Juli 2015
19. August 2015
16. November 2016
19. Mai 2014
08. Mai 2014
CA 1078773 A
03. Juni 1980
AU 504511 B2
BR 7803236 A
CA 1078773 A
DE 2820105 A1
ES 469707 A1
FR 2391942 A1
GB 1591932 A
IT 1102630 B
JP S542890 A
JP S5744559 B2
MX 147876 A
US 4124112 A
ZA 7801947 B
18. Oktober 1979
03. April 1979
03. Juni 1980
30. November 1978
16. Januar 1979
22. Dezember 1978
01. Juli 1981
07. Oktober 1985
10. Januar 1979
21. September 1982
26. Januar 1983
07. November 1978
28. November 1979
DE 102015115729 A1
23. März 2017
DE 102015115729 A1
EP 3350107 A1
US 2019084776 A1
WO 2017045906 A1
23. März 2017
25. Juli 2018
21. März 2019
23. März 2017
WO 2015082381 A2
11. Juni 2015
DE 102013113292 A1
EP 3077305 A2
US 2016347556 A1
US 2017349384 A1
WO 2015082381 A2
18. Juni 2015
12. Oktober 2016
01. Dezember 2016
07. Dezember 2017
11. Juni 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
19. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Coquau, Stéphane
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