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1. WO2020126213 - VERFAHREN ZU EINEM BETRIEB EINER BRENNSTOFFZELLENVORRICHTUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/080810 381327
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. November 2019 20. Dezember 2018
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 2-4(vollständig); 1, 11(teilweise)
Erfinderische Idee I betrifft ein Verfahren zu einem Betrieb einer Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere einer Hochtemperaturbrennstoffzellenvorrichtung, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest eine Leistungskenngröße der Brennstoffzellenvorrichtung einer Last folgend gesteuert wird, wobei in zumindest einem regulären Betriebszustand der Brennstoffzellenvorrichtung ein zumindest im Wesentlichen unmodifizierter Leistungsbedarf der Last als Führungsgröße für eine Anpassung der Leistungskenngröße verwendet wird und wobei entweder in zumindest einem Verfahrensschritt bei einer Laständerung eine Leistungsumverteilung innerhalb der Brennstoffzellenvorrichtung durchgeführt wird und/oder in zumindest einem Verfahrensschritt eine Sollnutzrate eines Leistungspuffers der Brennstoffzellenvorrichtung im Zuge einer Laständerung angepasst wird und/oder in zumindest einem Verfahrensschritt ein netzseitiger Energiepuffer geladen oder entladen wird. Erfinderische Idee I betrifft auch die entsprechende Brennstoffzellenvorrichtung.
2. Ansprüche: 5, 6, 9, 10(vollständig); 1, 11(teilweise)
Erfinderische Idee II betrifft ein Verfahren zu einem Betrieb einer Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere einer Hochtemperaturbrennstoffzellenvorrichtung, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest eine Leistungskenngröße der Brennstoffzellenvorrichtung einer Last folgend gesteuert wird, wobei in zumindest einem regulären Betriebszustand der Brennstoffzellenvorrichtung ein zumindest im Wesentlichen unmodifizierter Leistungsbedarf der Last als Führungsgröße für eine Anpassung der Leistungskenngröße verwendet wird und entweder in zumindest einem Verfahrensschritt eine Anpassung der Leistungskenngröße spätestens nach einer im Wesentlichen abgeschlossen Anpassung eines Betriebsparameters der Brennstoffzellenvorrichtung durchgeführt wird und/oder in zumindest einem Verfahrensschritt eine Anpassung der Leistungskenngröße in Abhängigkeit von einer Anpassung zumindest eines ermittelten Betriebsparameters der Brennstoffzellenvorrichtung gesteuert, insbesondere geregelt, wird. Erfinderische Idee II betrifft auch die entsprechende Brennstoffzellenvorrichtung.
3. Ansprüche: 7, 8(vollständig); 1, 11(teilweise)
Erfinderische Idee III betrifft ein  Verfahren zu einem Betrieb einer Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere einer Hochtemperaturbrennstoffzellenvorrichtung, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest eine Leistungskenngröße der Brennstoffzellenvorrichtung einer Last folgend gesteuert wird, wobei in zumindest einem regulären Betriebszustand der Brennstoffzellenvorrichtung ein zumindest im Wesentlichen unmodifizierter Leistungsbedarf der Last als Führungsgröße für eine Anpassung der Leistungskenngröße verwendet wird und Erfinderische Idee III betrifft auch die entsprechende Brennstoffzellenvorrichtung.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01M 8/04537 (2016.01)i; H01M 8/04828 (2016.01)i; H01M 8/04992 (2016.01)i; H01M 16/00 (2006.01)i; H01M 8/124 (2016.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2011076576 A1 (OTSUKA TOSHIHARU [JP] ET AL) 31. März 2011 (2011-03-31)
1,5,6,9,11
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung
Absätze [0006], [0122] - [0126]
(2)
X
EP 3333951 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 13. Juni 2018 (2018-06-13)
1-6,11
Zusammenfassung
Absätze [0009] - [0011], [0022]
(3)
X
DE 102004001424 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 04. August 2005 (2005-08-04)
1-6,11
Zusammenfassung
Absätze [0014] - [0017], [0028] - [0029]
(4)
X
WO 2006084080 A2 (ULTRACELL CORP [US]; TUCKER GERRY [US] ET AL.) 10. August 2006 (2006-08-10)
1-11
Zusammenfassung
Absätze [0037] - [0039], [0072], [0073], [0086], [0089]
(5)
X
EP 2784906 A1 (KYOCERA CORP [JP]) 01. Oktober 2014 (2014-10-01)
1-11
Zusammenfassung
Abbildung 1
Absätze [0041] - [0042], [0094]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2011076576 A1
31. März 2011
CN 102035006 A
EP 2306574 A1
JP 4702708 B2
JP 2011076934 A
US 2011076576 A1
27. April 2011
06. April 2011
15. Juni 2011
14. April 2011
31. März 2011
EP 3333951 A1
13. Juni 2018
DE 102016224497 A1
EP 3333951 A1
14. Juni 2018
13. Juni 2018
DE 102004001424 A1
04. August 2005
DE 102004001424 A1
US 2005153181 A1
04. August 2005
14. Juli 2005
WO 2006084080 A2
10. August 2006
EP 1856757 A2
US 2006194082 A1
US 2008171239 A1
WO 2006084080 A2
21. November 2007
31. August 2006
17. Juli 2008
10. August 2006
EP 2784906 A1
01. Oktober 2014
EP 2784906 A1
JP 5727624 B2
JP 2015149889 A
JP WO2013076985 A1
US 2014288724 A1
WO 2013076985 A1
01. Oktober 2014
03. Juni 2015
20. August 2015
27. April 2015
25. September 2014
30. Mai 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
10. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Lange, Ronny
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