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1. WO2020126192 - VERNETZTE AKUSTISCHE SENSOREINHEITEN ZUR ECHOBASIERTEN UMFELDERFASSUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/080350 380652
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. November 2019 20. Dezember 2018
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
VERNETZTE AKUSTISCHE SENSOREINHEITEN ZUR ECHOBASIERTEN UMFELDERFASSUNG

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine akustische Sensoreinheit (10) zur echobasierten Umfelderfassung, umfassend eine Sendeeinheit (11), welche dazu eingerichtet ist, ein akustisches Signal (100) auszusenden, eine Kommunikationsschnittstelle (12), und eine Steuerelektronik (13), welche dazu eingerichtet ist, ein Signal über die Kommunikationsschnittstelle (12) auszugeben, um Informationen an eine weitere akustische Sensoreinheit (20, 30) zu senden, und ein Signal von der weiteren akustischen Sensoreinheit (20, 30) über die Kommunikationsschnittstelle (12) zu empfangen. Die akustischen Sensoreinheiten (10, 20, 30) sind dabei über einen Bus oder einen Netzwerkknoten (40) miteinander, und mit einer zentralen Kontrolleinheit, verbunden.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01S 7/539 (2006.01)i; H04L 12/40 (2006.01)i; H04L 12/44 (2006.01)i; H04L 29/08 (2006.01)i; G01S 7/521 (2006.01)n; G01S 15/931 (2020.01)n; H04B 3/54 (2006.01)n; H04L 12/10 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01S; H04B; H04L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102007045561 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 02. April 2009 (2009-04-02)
1,4-7,9,10
A
Absätze [0043] - [0046], [0058] - [0060], [0064] - [0068], [0075]; Abbildungen 1-4
2,3,8
(2)
X
US 2004155759 A1 (GUNDERSON RICHARD A [US] ET AL) 12. August 2004 (2004-08-12)
1,4-7,9,10
A
Absätze [0037] - [0042], [0044], [0049], [0051]; Ansprüche 1,6-8; Abbildungen 1-5
2,3,8
(3)
X
EP 1096456 A2 (OMRON TATEISI ELECTRONICS CO [JP]) 02. Mai 2001 (2001-05-02)
1,4-7,9,10
A
Absätze [0001], [0012], [0018], [0020], [0027], [0044] - [0047], [0056], [0087], [0101], [0106], [0236], [0245], [0246]; Abbildungen 1,4,6,7
2,3,8
(4)
X
DE 102008000570 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 10. September 2009 (2009-09-10)
1
Anspruch 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102007045561 A1
02. April 2009
CN 101809460 A
DE 102007045561 A1
EP 2195683 A1
ES 2573457 T3
US 2010277297 A1
WO 2009040155 A1
18. August 2010
02. April 2009
16. Juni 2010
08. Juni 2016
04. November 2010
02. April 2009
US 2004155759 A1
12. August 2004
AU 4798201 A
CA 2400793 A1
US 6642839 B1
US 2004155759 A1
WO 0161377 A2
27. August 2001
23. August 2001
04. November 2003
12. August 2004
23. August 2001
EP 1096456 A2
02. Mai 2001
EP 1096456 A2
JP 3477709 B2
JP 2001222788 A
US 6717515 B1
02. Mai 2001
10. Dezember 2003
17. August 2001
06. April 2004
DE 102008000570 A1
10. September 2009
CN 101960328 A
DE 102008000570 A1
EP 2263102 A1
WO 2009109243 A1
26. Januar 2011
10. September 2009
22. Dezember 2010
11. September 2009
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
10. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Reeck, Guido
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