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1. WO2020126129 - MOBILE ROBOTERPLATTFORM


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/074074 18.5226.PCT.
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. September 2019 19. Dezember 2018
Anmelder
BROETJE-AUTOMATION GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B25J 5/00 (2006.01)i; B25J 9/04 (2006.01)i; B64F 5/00 (2017.01)i; B21J 15/10 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B25J; B64F; B21L; B21J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2009287352 A1 (GEIST JASON CORY [US] ET AL) 19. November 2009 (2009-11-19)
1-3,6,9-11,13,15-17
Y
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2a,2b,3,4
7,8
Absatz [0009] - Absatz [0011]
Absatz [0013] - Absatz [0014]
Absatz [0021]
(2)
Y
US 2014100695 A1 (BATT EDWARD JOHN [US]) 10. April 2014 (2014-04-10)
7,8
Zusammenfassung; Abbildung 1
Absatz [0021] - Absatz [0023]
(3)
X
US 2011010007 A1 (SARH BRANKO [US] ET AL) 13. Januar 2011 (2011-01-13)
1-6,11,12,14,16,17
Abbildung 12
Absatz [0125]
Absatz [0127]
Absatz [0129]
(4)
A
WO 9636461 A1 (WATERJET SYSTEMS INC [US]) 21. November 1996 (1996-11-21)
1-17
Zusammenfassung; Abbildungen 1,3
Seite 4, Zeile 5 - Zeile 16
Seite 5, Zeile 20 - Zeile 24
Seite 7, Zeile 4 - Zeile 8
Seite 10, Zeile 4 - Zeile 8
Seite 11, Zeile 1 - Zeile 6
Seite 12, Zeile 20 - Zeile 23
Seite 13, Zeilen 7,8
(5)
A
DE 102004056285 A1 (AIRBUS GMBH [DE]) 24. Mai 2006 (2006-05-24)
1-17
Zusammenfassung; Abbildung 1
Absatz [0024] - Absatz [0028]
(6)
A
WO 9114539 A1 (SOUTHWEST RES INST [US]) 03. Oktober 1991 (1991-10-03)
1-17
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2a
Seite 6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2009287352 A1
19. November 2009
CA 2716507 A1
CN 102026781 A
EP 2307177 A1
JP 5503642 B2
JP 2011520633 A
US 2009287352 A1
WO 2009140547 A1
19. November 2009
20. April 2011
13. April 2011
28. Mai 2014
21. Juli 2011
19. November 2009
19. November 2009
US 2014100695 A1
10. April 2014
CN 104703723 A
EP 2908966 A1
RU 2015103832 A
US 2014100695 A1
WO 2014058558 A1
10. Juni 2015
26. August 2015
10. Dezember 2016
10. April 2014
17. April 2014
US 2011010007 A1
13. Januar 2011
EP 2298507 A1
US 2011010007 A1
23. März 2011
13. Januar 2011
WO 9636461 A1
21. November 1996
EP 0776264 A1
JP H10503144 A
KR 970704554 A
WO 9636461 A1
04. Juni 1997
24. März 1998
06. September 1997
21. November 1996
DE 102004056285 A1
24. Mai 2006
DE 102004056285 A1
US 2006182557 A1
24. Mai 2006
17. August 2006
WO 9114539 A1
03. Oktober 1991
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. November 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. Dezember 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Lumineau, Stéphane
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