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1. WO2020126031 - BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER UND KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER

Veröffentlichungsnummer WO/2020/126031
Veröffentlichungsdatum 25.06.2020
Internationales Aktenzeichen PCT/EP2018/086586
Internationales Anmeldedatum 21.12.2018
IPC
F21S 41/143 2018.01
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21Beleuchtung
SOrtsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite
41Beleuchtungseinrichtungen besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite, z.B. Scheinwerfer
10gekennzeichnet durch die Lichtquelle
14gekennzeichnet durch die Art der Lichtquelle
141Leuchtdioden
143wobei die Hauptabstrahlungsrichtung der LED parallel zu der optischen Achse der Beleuchtungseinrichtung verläuft
F21S 41/151 2018.01
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21Beleuchtung
SOrtsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite
41Beleuchtungseinrichtungen besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite, z.B. Scheinwerfer
10gekennzeichnet durch die Lichtquelle
14gekennzeichnet durch die Art der Lichtquelle
141Leuchtdioden
151angeordnet in einer oder mehreren Linien
F21S 41/24 2018.01
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21Beleuchtung
SOrtsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite
41Beleuchtungseinrichtungen besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite, z.B. Scheinwerfer
20gekennzeichnet durch Lichtbrechungskörper, transparente Abdeckplatten, Lichtleiter oder Filter
24Lichtleiter
F21S 41/32 2018.01
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21Beleuchtung
SOrtsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite
41Beleuchtungseinrichtungen besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite, z.B. Scheinwerfer
30gekennzeichnet durch Reflektoren
32Ihre optische Gestaltung
F21S 43/14 2018.01
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21Beleuchtung
SOrtsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite
43Lichtsignaleinrichtungen besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite, z.B. Bremsleuchten, Fahrtrichtungsanzeiger oder Rückfahrleuchten
10gekennzeichnet durch die Lichtquelle
13gekennzeichnet durch die Art der Lichtquelle
14Leuchtdioden
F21S 43/15 2018.01
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
21Beleuchtung
SOrtsfeste Leuchten; Beleuchtungssysteme; Fahrzeugleuchten, besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite
43Lichtsignaleinrichtungen besonders ausgebildet für die Fahrzeugaußenseite, z.B. Bremsleuchten, Fahrtrichtungsanzeiger oder Rückfahrleuchten
10gekennzeichnet durch die Lichtquelle
13gekennzeichnet durch die Art der Lichtquelle
15Bandförmig angeordnete Lichtquellen
Anmelder
  • ZKW GROUP GMBH [AT]/[AT]
Erfinder
  • STROHMÜLLER, Alexander
Vertreter
  • PATENTANWALTSKANZLEI MATSCHNIG & FORSTHUBER OG
Prioritätsdaten
Veröffentlichungssprache Deutsch (DE)
Anmeldesprache Deutsch (DE)
Designierte Staaten
Titel
(DE) BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER UND KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER
(EN) ILLUMINATION DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE HEADLIGHT, AND MOTOR VEHICLE HEADLIGHT
(FR) DISPOSITIF D’ÉCLAIRAGE POUR PROJECTEUR DE VÉHICULE AUTOMOBILE ET PROJECTEUR DE VÉHICULE AUTOMOBILE
Zusammenfassung
(DE)
Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer und / oder für eine Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges und / oder für eine Signalleuchte für einen Kraftfahrzeugschein zum Erzeugen von zumindest zwei, insbesondere genau zwei Lichtverteilungen, oder zur Erzeugung von zumindest zwei, insbesondere genau zwei unterschiedlichen Lichtfunktionen, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) einen Optikkörper (2) sowie zwei Lichtquellen (30, 40), eine erste Lichtquelle (30) und eine zweite Lichtquelle (40), insbesondere LED-Lichtquellen umfasst, wobei jede der Lichtquellen (30, 40) unabhängig von der oder den anderen Lichtquellen ansteuerbar ist, wobei der Optikkörper (2) aus einem optisch transparenten Material gebildet ist, und wobei der Optikkörper (2) einen Lichteinkoppelbereich (10) und eine Lichtaustrittsfläche (11) aufweist, und wobei Licht der Lichtquellen (30, 40), welches über den Lichteinkoppelbereich (10) in den Optikkörper (2) eingespeist wird, zumindest teilweise über die Lichtaustrittsfläche (11) austritt, wobei der Lichteinkoppelbereich (10) aus einer zentralen Lichteinkoppelfläche (100) und einer seitlichen Seiteneinkoppelfläche (200) gebildet ist, wobei die zentrale Lichteinkoppelfläche (100) den Lichtquellen (30, 40) gegenüberliegt, und die Seiteneinkoppelfläche (200) an die zentrale Lichteinkoppelfläche (100) derart anschließt, dass eine Vertiefung in dem Optikkörper (2) gebildet ist, in oder gegenüber welcher die Lichtquellen (30, 40) angeordnet sind und in welche die Lichtquellen (30, 40) ihr Licht abstrahlen, wobei die beiden Lichtquellen (30, 40) auf einer Gerade (G) liegen, welche in einer Vertikalrichtung (R) verläuft, welche parallel zu einer Vertikalachse (Z) verläuft, und wobei in Vertikalrichtung gesehen die erste Lichtquelle (30) oberhalb der zweiten Lichtquelle (40) liegt, und wobei der Lichteinkoppelbereich (10) zwei Brennpunkt (F1, F2) aufweist, wobei eine der Lichtquellen (30) in einem der Brennpunkt (F1) und die andere Lichtquelle (40) in dem anderen Brennpunkt (F2) angeordnet ist, wobei die Seiteneinkoppelfläche (200) des Lichteinkoppelbereiches (10) derart ausgestaltet ist, dass in einem Bereich, der in Vertikalrichtung (R) zumindest teilweise oder vollständig oberhalb einer ersten Horizontalebene (E1) liegt, in welcher die erste Lichtquelle (30) angeordnet ist, die Seitenbegrenzungsfläche (200) einen ersten, gekrümmt ausgebildeten Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (201) aufweist, und in einem Bereich, der in Vertikalrichtung (R) zumindest teilweise oder vollständig unterhalb einer zweiten Horizontalebene (E2) liegt, in welcher die zweite Lichtquelle (40) angeordnet ist, die Seitenbegrenzungsfläche (200) einen zweiten, gekrümmt ausgebildeten Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (202) aufweist, wobei die Horizontalebenen (E1, E2) Ebenen sind, die parallel zu einer Ebene (X,Y) verlaufen, auf welche die Vertikalachse (Z) orthogonal steht, und welche die optische Achse (X) enthält, und wobei die beiden Seitenbegrenzungsflächenabschnitt (201, 202) über Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnitte (203, 204) miteinander verbunden sind, und die zentrale Lichteinkoppelfläche (10) wie folgt ausgebildet ist: ausgehend von jedem Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnitt (203, 204) erstreckt sich jeweils eine Zentraleinkoppelfläche (103, 104) in Richtung des anderen Seitenbegrenzungsflächen- Verbindungsabschnittes (204, 203), wobei die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) aufeinander zulaufen und in eine gemeinsame Zentralkante (110) münden; oberhalb und unterhalb der Zentraleinkoppelflächen (103, 104) erstrecken sich zwei Verbindungseinkoppelflächen (101, 102), welche die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) mit den Seitenbegrenzungsflächenabschnitten (201, 202) verbinden, und wobei die Zentraleinkoppelflächen (103, 104) in Horizontalschnittebenen, das sind Schnittebenen, die parallel zu einer Ebene (X,Y) verlaufen, auf welche die Vertikalachse (Z) orthogonal steht, und welche die optische Achse (X) enthält, konkav gekrümmt sind, sodass sich konkave Zentraleinkoppelflächen-Konturen (103", 104") ergeben.
(EN)
The invention relates to an illumination device (1) for a motor vehicle headlight and/or for a motor vehicle tail light and/or for a vehicle registration certificate signal lamp for generating at least two, in particular precisely two light distributions, or for generating at least two, in particular precisely two different light functions, wherein: the illumination device (1) comprises an optical body (2) and two light sources (30, 40), a first light source (30) and a second light source (40), in particular LED light sources; each of the light sources (30, 40) can be actuated independently of the other light source(s); the optical body (2) is formed from an optically transparent material; the optical body (2) has a light entry region (10) and a light exit surface (11); at least some of the light from the light sources (30, 40), which is fed into the optical body (2) via the light entry region (10), exits via the light exit region (11); the light entry region (10) is formed of a central light entry surface (100) and a lateral entry surface (200) at the side; the central light entry surface (100) lies opposite the light sources (30, 40), and the lateral entry surface (200) adjoins the central light entry surface (100) such that a recess is formed in the optical body (2), in or opposite which recess the light sources (30, 40) are arranged and into which the light sources (30, 40) emit their light; the two light sources (30, 40) lie on a straight line (G) running in a vertical direction (R) parallel to a vertical axis (Z); viewed in the vertical direction, the first light source (30) lies above the second light source (40); the light entry region (10) has two focal points (F1, F2); one of the light sources (30) is arranged in one of the focal points (F1) and the other light source (40) is arranged in the other focal point (F2); the lateral entry surface (200) of the light entry region (10) is designed such that, in a region which lies in the vertical direction (R) at least partially or completely above a first horizontal plane (E1) in which the first light source (30) is arranged, the lateral limiting surface (200) has a first, curved lateral limiting surface portion (201), and in a region which lies in the vertical direction (R) at least partially or completely below a second horizontal plane (E2) in which the second light source (40) is arranged, the lateral limiting surface (200) has a second, curved lateral limiting surface portion (202); the horizontal planes (E1, E2) are planes that run parallel to a plane (X, Y) to which the vertical axis (Z) is orthogonal and which contains the optical axis (X); and the two lateral limiting surface portions (201, 202) are connected to each other via lateral limiting surface connecting portions (203, 204), and the central light entry surface (10) is designed as follows: proceeding from each lateral limiting surface connecting portion (203, 204), a central entry surface (103, 104) extends in the direction of the other lateral limiting surface connecting portion (204, 203), wherein: the central entry surfaces (103, 104) run towards each other and lead into a common central edge (110); two connecting entry surfaces (101, 102) extend above and below the central entry surfaces (103, 104) and connect the central entry surfaces (103, 104) to the lateral limiting surface portions (201, 202); and the central entry surfaces (103, 104) in horizontal sectional planes, i.e. sectional planes that run parallel to a plane (X, Y) to which the vertical axis (Z) is orthogonal and which contains the optical axis (X), are concavely curved so as to produce concave central entry surface contours (103", 104").
(FR)
L’invention concerne un dispositif d’éclairage (1) pour un projecteur de véhicule automobile et/ou pour un feu arrière d’un véhicule automobile et/ou un feu de signalisation pour un certificat d’immatriculation. Le dispositif d’éclairage permet de produire au moins deux, en particulier exactement deux répartitions de lumière ou de produire au moins deux, en particulier exactement deux fonctions d’éclairage différentes. Le dispositif d’éclairage (1) comprend un élément optique (2) ainsi que deux sources de lumière (30, 40), à savoir une première source de lumière (30) et une seconde source de lumière (40), en particulier des sources de lumière LED, chacune des sources de lumière (30, 40) pouvant être commandée indépendamment de l’autre ou des autres sources de lumière, l’élément optique (2) étant réalisé en un matériau optiquement transparent, l’élément optique (2) présentant une zone d’entrée de lumière (10) et une surface de sortie de lumière (11), et la lumière provenant des sources de lumière (30, 40), qui est injectée dans l’élément optique (2) par l’intermédiaire de la zone d’entrée de lumière (10), sort au moins en partie par l’intermédiaire de la surface de sortie de lumière (11). La zone d’entrée de lumière (10) est formée d’une surface centrale d’entrée de lumière (100) et d’une surface latérale de couplage latéral (200), la surface centrale d’entrée de lumière (100) faisant face aux sources de lumière (30, 40), et la surface de couplage latéral (200) étant reliée à surface centrale d’entrée de lumière (100) de telle sorte qu’un évidement se forme dans l’élément optique (2), évidement dans ou contre lequel sont disposées les sources de lumière (30, 40) et dans lequel les sources de lumière (30, 40) émettent leur lumière. Les deux sources de lumière (30, 40) sont disposées sur une droite (G) qui s’étend dans un sens vertical (R) et parallèlement à un axe vertical (Z). Vue dans le sens vertical, la première source de lumière (30) est située au-dessus de la seconde source de lumière (40), et la zone d’entrée de lumière (10) présente deux foyers (F1, F2), l’une des sources de lumière (30) étant disposée dans l’un des foyers (F1) et l’autre source de lumière étant disposée dans l’autre foyer (F2). La surface de couplage latéral (200) de la zone d’entrée de lumière (10) est réalisée de façon à ce que, dans une zone située dans le sens vertical (R) au moins partiellement ou entièrement au-dessus d’un premier plan horizontal (E1) dans lequel est disposée la première source de lumière (30), la surface de délimitation latérale (200) présente une première partie incurvée de surface de délimitation latérale (201), et à ce que, dans une zone située dans le sens vertical (R) au moins partiellement ou entièrement en dessous d’un second plan horizontal (E2) dans lequel est disposée la seconde source de lumière (40), la surface de délimitation latérale (200) présente une seconde partie incurvée de surface de délimitation latérale (202). Les plan horizontaux (E1, E2) sont des plans qui s’étendent parallèlement à un plan (X, Y) sur lequel l’axe vertical (Z) est orthogonal et qui comprend l’axe optique (X). Les deux parties de surface de délimitation latérale (201, 202) sont reliées l’une à l’autre par l’intermédiaire de parties de liaison de surface de délimitation latérale (203, 204). La surface d’entrée de lumière (10) est réalisée comme suit : à partir de chaque partie de liaison de surface de délimitation latérale (203, 204), s'étend respectivement une surface de couplage central (103, 104) dans le sens de l 'autre partie de liaison de surface de délimitation latérale (203, 204), les surfaces de couplage central (103, 104) convergeant et débouchant sur un bord central (110) commun ; au-dessus et en dessous des surfaces de couplage central (103, 104) s'étendent deux surfaces de couplage de liaison (101, 102) reliant les surfaces de couplage central (103, 104) aux parties de surface de délimitation latérale (201, 202). Les surfaces de couplage central (103, 104) sont incurvées de manière concave dans des plans de coupe horizontaux, c est-à-dire des plans de coupe s étendant parallèlement à un plan (X, Y) sur lequel l’axe vertical (Z) est orthogonal et comprenant l’axe optique (X), de façon à ce que l’on obtienne des contours de surface de couplage central (103’’, 104’’) concaves.
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