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1. WO2020125848 - VERFAHREN, DAS DER HERSTELLUNG VON KAVIAR ODER EINEM KAVIARÄHNLICHEM PRODUKT AUS LEBENDEN, REIFEN EIERN VON FISCHEN ODER KREBSTIEREN DIENT, UND SOLCHE PRODUKTE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2019/100993
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. November 2019 17. Dezember 2018
Anmelder
ALFRED-WEGENER-INSTITUT, HELMHOLTZ-ZENTRUM FÜR...
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     7C    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A23L 17/30 (2016.01)i; A23B 4/027 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A23L; A23B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DUFRESNE L ET AL, "Kinetics of actin assembly attending fertilization or artificial activation of sea urchin eggs", 01. September 1987 (1987-09-01), Band 172, Nr. 1, Seite 32-42,
XP024858354
[gefunden am  1987-09-01]
1-23
Seite 33, letzter Absatz; Abbildungen 4,5
Seite 40, Zeile 2 - Zeile 5
(2)
X
G.E. BLEDSOE ET AL, "Caviars and Fish Roe Products", CRITICAL REVIEWS IN FOOD SCIENCE AND NUTRITION,Band 43, Nr. 3, 01. Mai 2003 (2003-05-01), Seite 317-356,
XP055273360
22
Seite 348; Tabelle 8
(3)
X
EP 2522226 B1 (DESIETRA GMBH [DE]) 11. Juli 2018 (2018-07-11)
22
in der Anmeldung erwähnt
Absatz [0029] - Absatz [0033]; Ansprüche 1-11
(4)
DATABASE WPI Thomson Scientific, London, GB; 15. Juli 1991 (1991-07-15), Band 1992, Nr. 16, AN 1992-130346
XP002791935
X
& SU 1662469  A1  (SEA FISH OCEANOGRAP) 15. Juli 1991 (1991-07-15)
22
Zusammenfassung
(5)
DATABASE WPI Thomson Scientific, London, GB; 20. November 1995 (1995-11-20), Band 1996, Nr. 29, AN 1996-285116
XP002791936
X
& RU 2048111  C1  (KOPYLENKO L R) 20. November 1995 (1995-11-20)
22
Zusammenfassung
(6)
X
DE 2416685 A1 (NEW ENGLAND FISH CO) 24. Oktober 1974 (1974-10-24)
1,2,4,9,11,13,22
Seite 6, Absatz 1 - Seite 11, Absatz 1; Ansprüche 1-30
(7)
A
WO 2007045233 A1 (STIFTUNG A WEGENER INST POLAR [DE]; KOEHLER-GUENTHER ANGELA [DE]) 26. April 2007 (2007-04-26)
5-8,23
in der Anmeldung erwähnt
Ansprüche 1-13
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2522226 B1
11. Juli 2018
EP 2522226 A2
PL 2522226 T3
14. November 2012
31. Januar 2019
SU 1662469 A1
15. Juli 1991
KEINE
RU 2048111 C1
20. November 1995
KEINE
DE 2416685 A1
24. Oktober 1974
CA 1029236 A
DE 2416685 A1
FR 2224095 A1
GB 1455514 A
GB 1455515 A
JP S577703 B2
JP S5029774 A
US 3852489 A
11. April 1978
24. Oktober 1974
31. Oktober 1974
10. November 1976
10. November 1976
12. Februar 1982
25. März 1975
03. Dezember 1974
WO 2007045233 A1
26. April 2007
AP 2257 A
AT 434946 T
AU 2006303689 A1
BR PI0617628 A2
CA 2624301 A1
CN 101277619 A
CY 1109540 T1
DE 102005050723 A1
DK 1959765 T3
EA 200801111 A1
EP 1959765 A1
ES 2328960 T3
GE P20115215 B
HK 1121647 A1
HR P20090529 T1
JP 4790019 B2
JP 2009511077 A
KR 20080057298 A
MA 29741 B1
MY 143796 A
NO 334360 B1
NZ 566687 A
PL 1959765 T3
PT 1959765 E
SI 1959765 T1
TN SN08072 A1
UA 92922 C2
US 2009246335 A1
WO 2007045233 A1
ZA 200801367 B
21. Juli 2011
15. Juli 2009
26. April 2007
02. August 2011
26. April 2007
01. Oktober 2008
13. August 2014
26. April 2007
09. November 2009
29. August 2008
27. August 2008
19. November 2009
25. Mai 2011
24. August 2012
31. Dezember 2009
12. Oktober 2011
19. März 2009
24. Juni 2008
01. September 2008
15. Juli 2011
17. Februar 2014
30. Juli 2010
31. März 2010
28. September 2009
31. Dezember 2009
14. Juli 2009
27. Dezember 2010
01. Oktober 2009
26. April 2007
31. Dezember 2008
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Shadid, Rania
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