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1. WO2020125846 - BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (16; 116) zum Betätigen von mindestens zwei in axialer Richtung auf einer Welle (14; 114) nebeneinander angeordneten Losrädern

(21 ,22; 121 , 122), mit mindestens zwei Schiebemuffen (23,24; 123, 124), dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungsmuffe (17; 117), mit der die beiden Schiebemuffen (23,24; 123; 124) betätigbar sind, zwischen drei Betätigungsstel lungen bewegbar ist, während mindestens eine der Schiebemuffen

(23,24; 123, 124) jeweils nur zwischen zwei Schaltstellungen bewegbar ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmuffe (1 17) mit einer der Schiebemuffen (124) kombiniert ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmuffe (17; 117) mit mindestens einem Kopplungsmechanismus (18; 118) in Wirkverbindung steht, welcher mindestens einen Schieber

(19,20; 119) umfasst, der durch ein Losrad (21 ;121 )/Festrad (17) hindurch betä tigungsmäßig mit einer der Schiebemuffen (23,24; 123) verbindbar ist, um das Losrad (21 ;121 )/Festrad (17) drehfest mit einem Festrad (115)/Losrad (22;27) zu verbinden.

4. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsmechanismus (18; 118) mindestens ein Koppelelement (32;70;132) umfasst, welches im Schieber (19; 119) gelagert ist und das in einer Mittelstel lung (Figur 3) der Betätigungsmuffe (17; 117) zwischen der Betätigungsmuffe (17; 117) und einer Nabe (32; 132) verlagerbar ist.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungsmuffe (17) mit der die beiden Schiebe muffen (23,24) betätigbar sind, in axialer Richtung zwischen den beiden Losrä dern (21 ,22) angeordnet ist.

6. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmuffe (17) zwischen drei Betätigungsstellungen (Fig. 2-4) beweg bar ist, während die Schiebemuffen (23,24) jeweils nur zwischen zwei Schalt stellungen (Fig. 2,3) bewegbar sind.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (16) einen Kopplungsmecha nismus (18) mit mindestens zwei den Losrädern (21 ,22) zugeordneten Schie bern (19,20;76) umfasst, die über die Betätigungsmuffe (17) betätigbar sind, um eine der Schiebemuffen (23,24) zu betätigen.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmuffe (17) mindestens eine Koppelkontur (36) mit einer Rampe (37) aufweist, wobei die Nabe (33) mindestens eine Rie gelkontur (34) mit einer Rampe (35) aufweist.

9. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (19,20;76) und die Betätigungsmuffe (17) in einer jeweiligen Schließ richtung wirksame Anschläge (39,38) aufweisen, wobei die Koppelelemente (32,70) in den Schiebern (19, 20;76) jeweils axial und in Umfangsrichtung ge führt sind.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekenn zeichnet, dass die Betätigungsmuffe (17) in axialer Richtung zwischen den Los rädern (21 ,22) entlang eines Leerwegs (zwischen den Figuren 3 und 4) relativ zu der Nabe (33) und den Koppelelementen (32,70) bewegbar ist.

11. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Losräder (21 ,22) in einer Doppellosradeinheit

(15) miteinander gekoppelt sind.

12. Verfahren zum Betätigen von mindestens zwei in axialer Richtung auf einer Welle (14) nebeneinander angeordneten Losrädern (21 ,22) mit einer Betäti gungsvorrichtung (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

13. Getriebe (11 ) mit einem Losradpaar (21 ,22), dem eine Betätigungsvorrichtung

(16) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 zugeordnet ist.