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1. WO2020125835 - HERSTELLVERFAHREN EINES INDUKTIV BEHEIZBAREN TABAKPRODUKTES


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2019/000324 HAU A 3652 PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. Dezember 2019 20. Dezember 2018
Anmelder
HAUNI MASCHINENBAU GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     5    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A24F 40/20 (2020.01)i; H05B 6/10 (2006.01)i; A24C 5/01 (2020.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A24F; H05B; A24C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
CN 109007984 A (SHENZHEN FIRST UNION TECH CO) 18. Dezember 2018 (2018-12-18)
1-8,12
Y
Zusammenfassung; Abbildungen 1-11
9-11,13-18
(2)
Y
WO 2016184930 A1 (PHILIP MORRIS PRODUCTS SA [CH]) 24. November 2016 (2016-11-24)
1-18
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0047] - [0059]; Abbildungen 1-4
(3)
Y
WO 2018132935 A1 (SHENZHEN CITY CHENGONG INDUSTRIAL INVEST CO LTD [CN]) 26. Juli 2018 (2018-07-26)
1-12
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1-4
13-18
(4)
Y
EP 1312270 A1 (FOCKE & CO [DE]) 21. Mai 2003 (2003-05-21)
10,15
in der Anmeldung erwähnt
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1-10
1-9,11-14,16-18
(5)
A
WO 2018178219 A1 (PHILIP MORRIS PRODUCTS SA [CH]) 04. Oktober 2018 (2018-10-04)
1-18
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
(6)
A
WO 2018122320 A1 (PHILIP MORRIS PRODUCTS SA [CH]) 05. Juli 2018 (2018-07-05)
1-18
Zusammenfassung
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
CN 109007984 A
18. Dezember 2018
CN 109007984 A
EP 3610736 A1
KR 20200032017 A
US 2020085103 A1
18. Dezember 2018
19. Februar 2020
25. März 2020
19. März 2020
WO 2016184930 A1
24. November 2016
BR 112017020111 A2
CN 107750127 A
EP 3297462 A1
JP 2018515115 A
KR 20180011061 A
RU 2017134290 A
US 2018352855 A1
WO 2016184930 A1
29. Mai 2018
02. März 2018
28. März 2018
14. Juni 2018
31. Januar 2018
05. April 2019
13. Dezember 2018
24. November 2016
WO 2018132935 A1
26. Juli 2018
KEINE
EP 1312270 A1
21. Mai 2003
DE 10156296 A1
EP 1312270 A1
28. Mai 2003
21. Mai 2003
WO 2018178219 A1
04. Oktober 2018
AR 111393 A1
AU 2018244173 A1
BR 112019018531 A2
CA 3058259 A1
CN 110430770 A
EP 3599911 A1
KR 20190131104 A
TW 201836496 A
US 2020093179 A1
WO 2018178219 A1
10. Juli 2019
21. November 2019
14. April 2020
04. Oktober 2018
08. November 2019
05. Februar 2020
25. November 2019
16. Oktober 2018
26. März 2020
04. Oktober 2018
WO 2018122320 A1
05. Juli 2018
BR 112019008710 A2
CN 109936984 A
EP 3562332 A1
JP 2020505906 A
KR 20190096953 A
US 2020114097 A1
WO 2018122320 A1
09. Juli 2019
25. Juni 2019
06. November 2019
27. Februar 2020
20. August 2019
16. April 2020
05. Juli 2018
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. April 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
28. April 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Rucha, Johannes
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