In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2020125829 - VERFAHREN ZUR ERHÖHUNG DER DOSIERPRÄZISION VON MIKROFLUIDISCHEN PUMPEN ODER VENTILEN SOWIE SCHWEISSVORRICHTUNG UND SPANNVORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2019/000306
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
29. November 2019 19. Dezember 2018
Anmelder
M2P-LABS GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F04B 19/00 (2006.01)i; F04B 43/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F04B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2796200 A2 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 29. Oktober 2014 (2014-10-29)
1-20
Y
Absätze [0004], [0029], [0030]; Abbildung 1
21,22
(2)
X
DE 102013013415 A1 (FRESENIUS MEDICAL CARE DE GMBH [DE]) 12. Februar 2015 (2015-02-12)
1-20
Y
Spalte 66 - Spalte 80
21,22
(3)
X
WO 0194920 A2 (HONEYWELL INT INC [US]) 13. Dezember 2001 (2001-12-13)
1-20
Y
Seite 5, Zeile 30 - Seite 6, Zeile 26; Abbildung 2
21,22
(4)
Y
WO 2007028185 A2 (FRONIUS INT GMBH [AT]; BERGER EWALD [AT] ET AL.) 15. März 2007 (2007-03-15)
21
Anspruch 37
(5)
Y
WO 2015051776 A1 (M2P LABS GMBH [DE]) 16. April 2015 (2015-04-16)
22
Anspruch 26
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2796200 A2
29. Oktober 2014
DE 102013207683 A1
EP 2796200 A2
ES 2704106 T3
US 2014322100 A1
13. November 2014
29. Oktober 2014
14. März 2019
30. Oktober 2014
DE 102013013415 A1
12. Februar 2015
CN 105682702 A
DE 102013013415 A1
EP 3030281 A2
US 2016184501 A1
WO 2015018519 A2
15. Juni 2016
12. Februar 2015
15. Juni 2016
30. Juni 2016
12. Februar 2015
WO 0194920 A2
13. Dezember 2001
AU 7503801 A
CA 2410513 A1
EP 1407250 A2
JP 2003536068 A
US 6568286 B1
US 2003136178 A1
US 2004020265 A1
WO 0194920 A2
17. Dezember 2001
13. Dezember 2001
14. April 2004
02. Dezember 2003
27. Mai 2003
24. Juli 2003
05. Februar 2004
13. Dezember 2001
WO 2007028185 A2
15. März 2007
AT 490045 T
AT 502419 A1
AT 504254 A1
AT 504255 A1
AT 547199 T
CN 101262978 A
CN 101934431 A
EP 1945403 A2
EP 2085173 A1
ES 2353940 T3
ES 2382562 T3
JP 2009506893 A
JP 2012011466 A
US 2009050609 A1
US 2015048065 A1
WO 2007028185 A2
15. Dezember 2010
15. März 2007
15. April 2008
15. April 2008
15. März 2012
10. September 2008
05. Januar 2011
23. Juli 2008
05. August 2009
08. März 2011
11. Juni 2012
19. Februar 2009
19. Januar 2012
26. Februar 2009
19. Februar 2015
15. März 2007
WO 2015051776 A1
16. April 2015
DE 112014004622 A5
EP 3055065 A1
US 2016250636 A1
WO 2015051776 A1
28. Juli 2016
17. August 2016
01. September 2016
16. April 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Fistas, Nikolaos
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E