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1. WO2020120621 - ANHÄNGEKUPPLUNG SOWIE VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/084747 P 30696/PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. Dezember 2019 12. Dezember 2018
Anmelder
WESTFALIA-AUTOMOTIVE GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60D 1/06 (2006.01)i; B60D 1/24 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 10059693 A1 (ROCKINGER SPEZIAL FAB JOH [DE]) 06. Juni 2002 (2002-06-06)
1-12,15-33
Absätze [0003], [0006], [0012], [0013], [0015], [0038], [0040], [0041]; Abbildungen 1,2a,2b,3,5a
(2)
X
DE 102014110519 A1 (MVG METALLVERARBEITUNGSGMBH [DE]) 28. Januar 2016 (2016-01-28)
1-3,6-8,10-14,17,29-34
Absätze [0002], [0006], [0012], [0040]; Abbildungen 3,4,5,7
(3)
X
EP 2353892 A1 (WESTFALIA AUTOMOTIVE GMBH [DE]) 10. August 2011 (2011-08-10)
1,33,34
Absätze [0008], [0012], [0027] - [0031], [0050] - [0054]; Abbildungen 2,3
(4)
A
DE 102017117168 A1 (WESTFALIA AUTOMOTIVE GMBH [DE]) 23. August 2018 (2018-08-23)
1,34
Absätze [0016], [0017], [0046] - [0048]; Abbildungen 1,2,9,10
(5)
A
EP 0646482 A1 (PLINI & GIGLIOTTI SNC [IT]) 05. April 1995 (1995-04-05)
1,34
Spalte 3, Zeile 15 - Zeile 24; Abbildung 1
(6)
A
WO 2018046658 A1 (WESTFALIA AUTOMOTIVE GMBH [DE]) 15. März 2018 (2018-03-15)
1,34
Seite 2, Zeile 22 - Zeile 29
Seite 3, Zeile 22 - Seite 4, Zeile 1; Abbildungen 1,2
(7)
A
US 6053521 A (SCHERTLER STEPHEN JAMES [US]) 25. April 2000 (2000-04-25)
1,34
Spalte 4, Zeile 14 - Zeile 49; Abbildungen 1,2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 10059693 A1
06. Juni 2002
KEINE
DE 102014110519 A1
28. Januar 2016
KEINE
EP 2353892 A1
10. August 2011
DE 102010006335 A1
EP 2353892 A1
04. August 2011
10. August 2011
DE 102017117168 A1
23. August 2018
AU 2018223067 A1
CN 110520311 A
DE 102017117168 A1
EP 3585632 A1
US 2020001670 A1
WO 2018153704 A1
05. September 2019
29. November 2019
23. August 2018
01. Januar 2020
02. Januar 2020
30. August 2018
EP 0646482 A1
05. April 1995
AT 203215 T
DE 69427729 D1
DE 69427729 T2
EP 0646482 A1
ES 2162853 T3
IT 1262001 B
15. August 2001
23. August 2001
08. Mai 2002
05. April 1995
16. Januar 2002
12. Juni 1996
WO 2018046658 A1
15. März 2018
AU 2017322251 A1
CN 109789744 A
DE 102016117017 A1
EP 3509877 A1
US 2019210419 A1
WO 2018046658 A1
21. März 2019
21. Mai 2019
15. März 2018
17. Juli 2019
11. Juli 2019
15. März 2018
US 6053521 A
25. April 2000
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
09. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
19. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kaysan, Rainer
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