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1. WO2020120612 - STATOR, ANSCHLUSSKOMPONENTE UND ELEKTRISCHE MASCHINE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/084727 180471P10WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. Dezember 2019 12. Dezember 2018
Anmelder
THYSSENKRUPP AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02K 3/50 (2006.01)i; H02K 3/12 (2006.01)n; H02K 15/06 (2006.01)n; H02K 15/085 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102016221043 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 26. April 2018 (2018-04-26)
1-3,5-8,12
Y
Absätze [0018] - [0034], [0043]; Abbildungen 1-5
4,9-11
(2)
X
US 4115915 A (GODFREY DAVID E) 26. September 1978 (1978-09-26)
1-8,12
Y
Abbildungen 1-10
4,9-11
(3)
X
DE 112016003666 T5 (NIDEC CORP [JP]) 03. Mai 2018 (2018-05-03)
11
Y
Absatz [0119] - Absatz [0121]; Abbildung 19
9-11
(4)
X
US 2014306561 A1 (EGAMI KENICHI [JP] ET AL) 16. Oktober 2014 (2014-10-16)
11
Y
Abbildungen 5a-5c
9-11
(5)
A
US 2018166931 A1 (TAKAHASHI TADANOBU [JP] ET AL) 14. Juni 2018 (2018-06-14)
7,8
Absatz [0084]; Abbildungen 3,4,6,9
(6)
A
US 2013200743 A1 (OKIMITSU TAKEOMI [JP]) 08. August 2013 (2013-08-08)
1,7
Absatz [0089]; Abbildungen 1,7,14
(7)
A
EP 2112747 A1 (MAGNETI MARELLI HOLDING S P A [IT]) 28. Oktober 2009 (2009-10-28)
1-12
Abbildung 4
(8)
A
WO 2005004308 A1 (COMPACT DYNAMICS GMBH [DE]; GRUENDL ANDREAS [DE] ET AL.) 13. Januar 2005 (2005-01-13)
1-12
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102016221043 A1
26. April 2018
KEINE
US 4115915 A
26. September 1978
KEINE
DE 112016003666 T5
03. Mai 2018
CN 107925301 A
DE 112016003666 T5
JP WO2017026491 A1
KR 20180030604 A
US 2018233984 A1
WO 2017026491 A1
17. April 2018
03. Mai 2018
31. Mai 2018
23. März 2018
16. August 2018
16. Februar 2017
US 2014306561 A1
16. Oktober 2014
CN 203747537 U
JP 6075174 B2
JP 2014207827 A
US 2014306561 A1
30. Juli 2014
08. Februar 2017
30. Oktober 2014
16. Oktober 2014
US 2018166931 A1
14. Juni 2018
CN 108233579 A
JP 6364465 B2
JP 2018098864 A
US 2018166931 A1
29. Juni 2018
25. Juli 2018
21. Juni 2018
14. Juni 2018
US 2013200743 A1
08. August 2013
JP 5875886 B2
JP 2013162721 A
US 2013200743 A1
02. März 2016
19. August 2013
08. August 2013
EP 2112747 A1
28. Oktober 2009
CN 101577472 A
EP 2112747 A1
JP 5457068 B2
JP 2009268350 A
US 2010045134 A1
11. November 2009
28. Oktober 2009
02. April 2014
12. November 2009
25. Februar 2010
WO 2005004308 A1
13. Januar 2005
DE 10329641 A1
EP 1639685 A1
US 2007052315 A1
WO 2005004308 A1
03. Februar 2005
29. März 2006
08. März 2007
13. Januar 2005
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. März 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
30. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kovacsovics, Martin
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