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1. WO2020120581 - ABLAGEVORRICHTUNG UND FAHRZEUG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ablagevorrichtung und Fahrzeug

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit wenigstens einem in einem Fahrgastraum angeordneten Fahrzeuginnenbauteil und wenigstens einer an dem Fahrzeuginnenbauteil angeordneten Ablagevorrichtung zum zeitweiligen Ablegen und Lagern von wenigstens einem Gegenstand.

Fahrzeuge weisen in ihren Fahrgastinnenräumen verschiedene Ablagemöglichkeiten zum zeitweiligen Ablegen und Lagern von Gegenständen auf. Beispielsweise können verschließbare oder nicht verschließbare Staufächer, elastisch aufweitbare Taschen oder Schubladen vorhanden sein. Bekannt ist es beispielsweise, wenigstens eine

Ablagemöglichkeit, beispielsweise in Form eines Getränkehalters, an einer Mittelkonsole bereitzustellen.

Nachteilig bei herkömmlichen Ablagemöglichkeiten ist jedoch, dass darin abgelegte Gegenstände, wie beispielsweise ein Smartphone, ein Schlüssel, eine Sonnenbrille oder dergleichen, während einer Fahrt des Fahrzeugs innerhalb der Ablagemöglichkeit verrutschen, wodurch störende Geräusche entstehen und Beschädigungen an dem Gegenstand und/oder der Ablagemöglichkeit entstehen können. Zudem sind die herkömmlichen Ablagemöglichkeiten meist relativ unübersichtlich gestaltet. Ferner sind herkömmliche Ablagemöglichkeiten häufig derart ausgebildet und angeordnet, dass ein Fahrer des Fahrzeugs den mit der Ablagemöglichkeit bereitgestellten Ablageraum nicht vollständig einsehen und erreichen kann.

Eine Lösung dieser Probleme könnte die Schaffung einer Ablagemöglichkeit in Form einer Schublade sein. Jedoch müsste hierzu stark in den Bauraum des jeweiligen die Ablagemöglichkeit aufnehmenden Fahrzeuginnenbauteils, beispielsweise der Instrumententafel oder der Mittelkonsole, eingegriffen werden, was wegen anderweitiger Bauraumanforderungen meist nicht realisierbar ist.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine bauraumsparende Ablagemöglichkeit für zu lagernde Gegenständen bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren wiedergegeben, wobei diese Ausgestaltungen jeweils für sich genommen oder in unterschiedlicher Kombination von wenigstens zwei dieser Ausgestaltungen miteinander einen weiterbildenden oder vorteilhaften Aspekt der Erfindung darstellen können.

Die Aufgabe wird somit gelöst durch eine Ablagevorrichtung für ein Fahrzeug. Diese umfasst wenigstens eine an einem Fahrzeuginnenbauteil anordenbare Führungseinheit. Die Führungseinheit wiederum kann aus mehreren Komponenten bestehen und weist besonders vorteilhaft eine Schiene auf. Außerdem umfasst die Ablagevorrichtung wenigstens ein an der Führungseinheit führbares Scharnierelement, das entlang der Führungseinheit auf einer gekrümmten oder abgewinkelten Bewegungsbahn schubladenartig verschiebbar geführt ist. Das Scharnierelement weist eine Auflagefläche und zwei dazu abgewinkelte Seitenwände auf. Insbesondere ist jede Seitenwand in einer eigenen Führungseinheit geführt. Es ist vorgesehen, dass das Scharnierelement zwischen einer Lagerstellung und einer Auflagestellung überführbar ist. In der Auflagestellung ist insbesondere vorgesehen, dass das Scharnierelement die Führungseinheit zumindest teilweise verlassen hat. In der Auflagestellung kann ein Benutzer Gegenstände auf die Auflagefläche auflegen, während in der Lagerstellung das Scharnierelement eine Bewegungsfreiheit des Benutzers erhöht.

Die Seitenwand umfasst ein erstes Ende und ein zweites Ende. An dem ersten Ende liegt die Seitenwand an der Auflagefläche an. Das zweite Ende liegt dem ersten Ende gegenüber. Dabei ist vorgesehen, dass die Seitenwand eine Vielzahl von Faltbereichen aufweist, die eine erste Faltlinie, eine zweite Faltlinie und eine dritte Faltlinie umfassen. Die erste Faltlinie ist zwischen der zweiten Faltlinie und der dritten Faltlinie angebracht, sodass ein erster Scharnierteil zwischen erster Faltlinie und zweiter Faltlinie sowie ein zweiter Scharnierteil zwischen erster Faltlinie und dritter Faltlinie gebildet sind. Weiterhin ist vorgesehen, dass die zweite Faltlinie und die dritte Faltlinie nichtparallel zueinander ausgebildet sind und ein erster Abstand zwischen zweiter Faltlinie und dritter Faltlinie an dem ersten Ende kleiner ist als ein zweiter Abstand zwischen zweiter Faltlinie und dritter Faltlinie an dem zweiten Ende. Dadurch ist erreicht, dass bei einem Einfalten des Faltbereichs der erste Scharnierteil und der zweite Scharnierteil entweder ein Berg oder ein Tal bilden. Da der erste Abstand am ersten Ende unterschiedlich ist von dem zweiten Abstand am zweiten Ende ist verkürzt sich die Seitenwand durch das Einfalten des Faltbereichs am zweiten Ende stärker als am ersten Ende. Somit ist ermöglicht, dass die Seitenwand zusammen mit der Auflagefläche entlang einer gekrümmten Bahn bewegt werden kann. Andererseits kann jeder Faltbereich auch blockiert werden, sodass die Seitenwand als Versteifung der Auflagefläche wirkt und die Auflagefläche somit als starre Fläche bereitgestellt wird, die als Ablage oder als Tischfläche dienen kann.

Weiterhin ist vorgesehen, dass an jeder ersten Faltlinie ein Hebelelement angebracht ist. Dabei ist vorgesehen, dass solche Hebelelemente, die an gegenüberliegenden ersten Faltlinien der Seitenwände angebracht sind über jeweils ein Mittelgelenk verbunden sind. Somit erstrecken sich die Hebelelemente insbesondere in einem Bereich unterhalb der Auflagefläche. Da die Hebelelemente direkt mit der ersten Faltlinie gekoppelt sind kann durch eine Bewegung der Hebelelemente, insbesondere durch eine Rotation, ein Einfalten oder Ausfalten der Faltbereiche forciert werden. Es ist vorgesehen, dass jedes Mittelgelenk durch die Führungseinheit zu der Auflagefläche hin und von der Auflagefläche weg verschiebbar ist, um den ersten Scharnierteil

und den zweiten Scharnierteil wahlweise zu einem Berg oder Tal gefalteten Zustand zu überführen. Durch das Verschieben des Mittelgelenks ist erreichbar, dass die Hebelelemente, wie zuvor beschrieben, rotiert werden. Daher kann die Führungseinheit das Scharnierelement entlang der gekrümmten Bahn führen.

Zum Ablegen und Lagern eines Gegenstands in der erfindungsgemäßen Ablagevorrichtung wird zunächst das Scharnierelement von einer eingefahrenen Lagerstellung in eine ausgefahrene Auflagestellung bewegt, wobei das Scharnierelement mittels der Führungseinheit entlang einer gekrümmten oder abgewinkelten Bewegungsbahn zwangsgeführt wird. Hierdurch wird insbesondere die Auflagefläche freigelegt und steht somit zum Auflegen von wenigstens einem Gegenstand zur Verfügung. Das Auflageelement bildet in seiner ausgefahrenen Auflagestellung gewissermaßen einen Tisch aus. Dazu verlässt das Scharnierelement zumindest bereichsweise das Führungselement. Das Scharnierelement kann von seiner Auflagestellung wieder in seine Lagerstellung bewegt werden, wobei das Scharnierelement wieder mittels der Führungseinheit entlang der gekrümmten bzw. abgewinkelten Bewegungsbahn zwangsgeführt wird. Das Scharnierelement kann bis zur nächsten Verwendung der Ablagevorrichtung in seiner Lagerstellung verbleiben, um den Fahrgastinnenraum des Fahrzeugs nicht unnötig einzuschränken. Die Betätigung der erfindungsgemäßen Ablagevorrichtung kann auf einfache Art und Weise mit einer einzigen Hand erfolgen.

Die Führungseinheit wird bevorzugt ortsfest an einem Fahrzeuginnenbauteil, also einem in dem Fahrgastinnenraum angeordneten Fahrzeugbauteil angebracht. Hierzu ist an dem Fahrgastinnenbauteil ein entsprechender Bauraum bzw. Bewegungsschacht vorzusehen.

Das Scharnierelement kann eine im Vergleich zu herkömmlichen Ablagemöglichkeiten, wie beispielsweise einem Getränkehalter, relativ große und gut einsehbare und erreichbare Auflagefläche bereitstellen. Das Auflageelement kann über eine manuelle Betätigung oder automatisiert über eine motorische Betätigung zwischen der Lagerstellung und der Auflagestellung hin und her bewegt werden. Das jeweilige trapezförmige Wandelement der jeweiligen Seitenwand ist mit der Basis des Trapezes, also der Basisseite der Seitenwand, mit dem Steg des Auflageelements bzw. dem Stegabschnitt des jeweiligen Glieds verbunden.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die zweite Faltlinie und die dritte Faltlinie symmetrisch zur ersten Faltlinie angeordnet sind. Somit ist insbesondere der erste Scharnierteil gleich groß wie der zweite Scharnierteil. Dies vereinfacht die Kinematik des Einfaltens und Ausfaltens. Somit ist insbesondere ein einfaches und zuverlässiges Überführen der Ablagevorrichtung zwischen der Lagerstellung und der Auflagestellung erreicht.

Vorteilhafterweise treffen die erste Faltlinie, die zweite Faltlinie und die dritte Faltlinie an dem ersten Ende aufeinander. Dadurch sind die Scharnierteile dreiecksförmig ausgebildet. Dies vereinfacht wiederum die Kinematik des Einfaltens und Ausfaltens. Außerdem ist eine Längenänderung zwischen erstem Ende und zweitem Ende maximiert, da an dem ersten Ende keine Längenänderung erfolgt, während das zweite Ende beim Einfalten des Faltbereichs um den Abstand zwischen zweiter Faltlinie und dritter Faltlinie verkürzt wird. Somit wird insbesondere die an dem ersten Ende vorhandene Auflagefläche während des Faltens nicht beeinträchtigt; sondern lediglich entlang der gekrümmten Bewegungsbahn gekrümmt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist sowohl der erste Scharnierteil als auch der zweite Scharnierteil derart ausgebildet, dass dieser die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist. Alternativ oder zusätzlich ist bevorzugt vorgesehen, dass die zweite Faltlinie und die dritte Faltlinie zusammen mit einem Teilbereich des zweiten Endes ein gleichwinkliges Dreieck bilden. Wiederum ist auf diese Art eine Kinematik der Faltung vereinfacht und eine Bedienbarkeit der Ablagevorrichtung einfach und aufwandsarm, gleichzeitig sicher und zuverlässig ermöglicht.

Bevorzugt sind die Hebelelemente derart ausgebildet, dass die Faltbereiche eine maximale Faltung aufweisen, wenn die Hebelelemente einen minimalen Abstand zu der Auflagefläche aufweisen. In diesem Fall lassen sich die Hebelelemente insbesondere derart bewegen, dass gegenüberliegende und über ein Mittelgelenkt verbundene Hebelelemente eine Gerade bilden, wenn eine minimale Faltung vorhanden ist. In diesem Fall sind die Hebelelemente vorteilhafterweise selbstblockierend angeordnet und ermöglichen so ein Versteifen des Scharnierelements. Zum Bewegen des Scharnierelements entlang der gekrümmten Bahn müssen die Mittelgelenke verschoben werden, um, wie zuvor beschrieben, die maximale Faltung zu erreichen. Für einen Benutzer bilden die Scharnierteile somit während des Faltens ein Tal. In einer Alternative ist vorgesehen, dass die Faltbereiche eine minimale oder keine Faltung aufweisen, wenn die Hebelelemente einen minimalen Abstand zu der Auflagefläche aufweisen. In diesem Fall lassen sich die Faltbereiche dadurch falten, dass die Mittelgelenke von der Auflagefläche weg verschoben werden, insbesondere in einen Zustand, in dem die über ein Mittelgelenk verbundenen Hebelelemente eine Gerade bilden. Eine Faltung erfolgt aus Sicht eines Benutzers dann nach außen, sodass die Scharnierelemente einen Berg bilden.

Vorteilhafterweise umfassen die Hebelelemente Stirnflächen, die von dem Mittelgelenk aneinander pressbar sind. Auf diese Weise ist eine weitere Bewegung der Hebelelemente in zumindest eine Richtung blockiert. Insbesondere erfolgt das aneinanderpressen durch ein Bewegen des Mittelgelenks von der Auflagefläche weg, sodass insbesondere in der zuvor beschriebenen ersten Alternative eine Versteifung des Scharnierelements erreicht ist. Diese Versteifung geht mit einer Blockade der Hebelelemente aufgrund des Aneinanderpressens der Seitenflächen einher, sodass das Scharnierelement den versteiften Zustand ohne externe Einflüsse hält. Somit kann das Scharnierelement die Führungseinheit verlassen ohne dass der versteifte Zustand aufgegeben wird.

Die Hebelelemente sind alternativ oder zusätzlich bevorzugt an einem Teilbereich des Scharnierelements verrastbar, um eine Bewegung der

Hebelelemente in zumindest eine Richtung zu blockieren. Dies ist insbesondere in der zuvor beschriebenen zweiten Alternative vorteilhaft, in der die über ein Mittelgelenk verbundenen Hebelelemente einen Knick zueinander aufweisen, wenn die Faltbereiche nicht oder nur minimal gefaltet sind. In diesem Fall ist insbesondere ein minimaler Abstand zwischen Auflagefläche und Mittelgelenk vorhanden. Wird das Mittelgelenk und/oder werden die zugehörigen Hebelelemente in dieser Stellung verrastet, so ist wiederum erreicht, dass das Scharnierelement seinen versteiften Zustand selbstständig hält. Somit kann das Scharnierelement die Führungseinheit verlassen ohne dass der versteifte Zustand aufgegeben wird.

Besonders vorteilhaft sind die Seitenwände parallel zueinander ausgebildet sind. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Seitenwände mit der Auflagefläche eine U-Form bilden. Auf diese Weise ist insbesondere eine bestmögliche Versteifung der Auflagefläche in der Auflagestellung ermöglicht. Die Auflagefläche kann außerdem über eine Seitenwand oder beide Seitenwände hinaus verlängert sein. Dies kann einstückig durch vergrößerte Ausgestaltung der Auflagefläche oder durch Aufbringen eines Zusatzelements auf die Auflagefläche realisiert sein.

Die Ablagevorrichtung weist bevorzugt zumindest zwei parallel angeordnete Scharnierelemente auf. Die Auflageflächen der Scharnierelemente sind insbesondere mit einem Auflageteil verbunden. Das Auflageteil kann zumindest teilweise mit einer reibungserhöhenden Oberfläche versehen sein. Somit ist eine Schubladenartiges System erreicht, das insbesondere an seinen Randbereichen Scharnierelemente aufweist, die eine Bewegung entlang einer gekrümmten Bahn ermöglichen.

Bevorzugt sind der erste Scharnierteil und der zweite Scharnierteil verrastbar, um eine Faltung des Faltbereichs zu verhindern. Hierdurch ist es möglich, dass sich der Abschnitt des Auflageelements, der aus dem Fahrzeuginnenbauteil herausgezogen oder automatisier herausgefahren worden ist, aufgrund der Verrastung versteift, um einen Gegenstand darauf ablegen zu können. Beim Bewegen des Auflageelements in seine

Auflagestellung werden die Verrastungen fortschreitend bzw. nacheinander automatisch gelöst, um ein Falten des entsprechenden Faltbereichs zu ermöglichen. Dies erfolgt insbesondere durch die in der Führungseinheit geführten Hebelelemente.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Ablagevorrichtung wenigstens ein auf der Auflagefläche des Scharnierelements angeordnetes Abdeckelement und wenigstens eine ortsfest anordbare Wickeleinrichtung zum Auf-/Abwickeln des Abdeckelements auf, die eine quer zu einer Verschieberichtung des Scharnierelements ausgerichtete Wickelachse definiert, wobei das Abdeckelement elastisch ausgebildet ist, ein der Wickeleinrichtung abgewandt angeordneter freier Endabschnitt des Abdeckelements an einem Endabschnitt der Auflagefläche, der einem Auflageendabschnitt der Auflagefläche zum Auflegen von wenigstens einem Gegenstand auf das ausgefahrene Auflageelement gegenüberliegt, fixiert ist und die Führungseinheit derart ausgebildet und relativ zu der Wickeleinrichtung angeordnet ist, dass der Auflageendabschnitt der Auflagefläche um ein vorgegebenes Ausmaß von der Wickeleinrichtung weg bewegt werden kann. Sind mehrere Scharnierelemente vorhanden, so ist bevorzugt vorgesehen, dass das Abdeckelement an dem Auflageteil, das die Auflageflächen der Scharnierelemente verbindet, angeordnet ist.

Zum Ablegen und Lagern eines Gegenstands in der Ablagevorrichtung gemäß dieser Ausgestaltung wird zunächst das Scharnierelement von einer eingefahrenen Lagerstellung in eine ausgefahrene Auflagestellung bewegt, wobei das Scharnierelement mittels der Führungseinheit entlang der gekrümmten bzw. abgewinkelten Bewegungsbahn zwangsgeführt wird. Dabei wird das Abdeckelement wegen seiner Fixierung an dem Auflageelement mit dem Auflageelement mitbewegt und dabei von der Wickeleinrichtung aufgewickelt. Durch das Bewegen des Scharnierelements von seiner Lagerstellung in seine Auflagestellung wird der Auflageendabschnitt der Auflagefläche um das vorgegebene Ausmaß von der Wickeleinrichtung wegbewegt, so dass die Auflagefläche bzw. das Auflageteil freigelegt wird und zum Auflegen von wenigstens einem Gegenstand zur Verfügung steht.

Nachdem der Gegenstand auf die Auflagefläche bzw. das Auflageteil aufgelegt worden ist, kann das Scharnierelement von seiner Auflagestellung wieder in seine Lagerstellung bewegt werden, wobei das Scharnierelement wieder mittels der Führungseinheit zwangsgeführt wird. Dabei wird das Abdeckelement wegen seiner Fixierung an dem Auflageelement mit dem Auflageelement mitbewegt und dabei von der Wickeleinrichtung abgewickelt. Zudem wird der Gegenstand mit dem Auflageelement mitbewegt und nach Passieren der Wickeleinrichtung zwischen dem Auflageelement und dem Abdeckelement aufgenommen und dabei weiter mit dem Auflageelement mitbewegt, bis das Auflageelement seine Lagerstellung erreicht hat.

Durch das Aufnehmen des Gegenstands zwischen der Auflagefläche bzw. Auflageteil und dem Abdeckelement wird das Abdeckelement elastisch verformt, wodurch der Gegenstand zwischen dem Auflageelement und dem Abdeckelement eingespannt wird. Hierdurch kann zuverlässig verhindert werden, dass der Gegenstand während der Fahrt des Fahrzeugs innerhalb der Ablagevorrichtung verrutscht. Daher können eine durch ein solches Verrutschen bedingte störende Geräuschentwicklung und durch ein solches Verrutschen verursachte Beschädigungen, beispielsweise die Ausbildung von Kratzern und dergleichen, an dem Gegenstand und der Ablagevorrichtung zuverlässig verhindert werden.

Soll der Gegenstand wieder der Ablagevorrichtung entnommen werden, wird das Scharnierelement zunächst wieder von seiner Lagerstellung in seine Auflagestellung bewegt, so dass die Auflageseite des Auflageelements und der darauf aufgelegte Gegenstand wieder freigelegt sind. Dann kann der Gegenstand von der Auflagefläche bzw. dem Auflageteil entfernt werden. Anschließend kann das Scharnierelement bis zur nächsten Verwendung der Ablagevorrichtung wieder in seine Lagerstellung bewegt werden, um den Fahrgastinnenraum des Fahrzeugs nicht unnötig einzuschränken. Die gesamte Betätigung der erfindungsgemäßen Ablagevorrichtung kann auf einfache Art und Weise mit einer einzigen Hand erfolgen.

Das Abdeckelement kann teilweise oder vollständig beispielsweise aus einem monolithischen flexiblen Element oder einem Gewebe gebildet sein. Ein elastisches Abdeckelement kann teilweise oder vollständig beispielsweise aus einem flachen Elastomerkörper oder einem elastischen Gewebe gebildet sein. Die der Auflagefläche zugewandte Seite des Abdeckelements kann zumindest teilweise mit einer reibungserhöhenden Oberfläche versehen sein. Der der Wickeleinrichtung abgewandt angeordnete freie Endabschnitt des Abdeckelements kann beispielsweise stoffschlüssig, über wenigstens eine Naht oder wenigstens ein mechanisches Verbindungselement an dem Endabschnitt des Auflageelements fixiert sein.

Die Wickeleinrichtung kann ortsfest an der Führungseinheit oder dem Fahrzeuginnenbauteil angebracht werden. Die Wickeleinheit weist wenigstens eine Wickelhaspel zum Auf-/Abwickeln des Abdeckelements auf. Die Wickeleinrichtung weist zudem wenigstens ein Vorspannelement auf, das beim Abwickeln des Abdeckelements von der Wickelhaspel unter Erzeugung einer Rückstellkraft gespannt wird, wobei die Rückstellkraft zum automatischen Aufwickeln des Abdeckelements auf die Wickelhaspel verwendet wird. Die Aufwickelhaspel ist um die Wickelachse drehbar angeordnet. Die Wickelachse verläuft vorzugsweise senkrecht zur Verschieberichtung des Auflageelements.

Besonders vorteilhaft ist der Faltbereich als Filmscharnier ausgebildet. Somit lassen sich die einzelnen Faltlinien wie zuvor beschrieben einfach und kostengünstig hersteilen. Auch ist ein sicherer und zuverlässiger Betrieb der Ablagevorrichtung sichergestellt. Das Scharnierelement kann insbesondere auch aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Gliedern gebildet sein. Jedes Glied kann formstabil bzw. fest ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Ablagevorrichtung wenigstens eine an dem Scharnierelement fixierte Handhabe auf. Die Handhabe kann beispielsweise als Griff, Knauf, Leiste oder dergleichen ausgebildet sein und dient der manuellen Handhabung der Ablagevorrichtung.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Ablagevorrichtung wenigstens ein an dem Scharnierelement angeordnetes Leuchtmittel auf. Alternativ kann auch das Scharnierelement als Leuchtmittel ausgebildet sein. Hierdurch kann beispielsweise die Positionierung oder der Rand des Auflageabschnitts der Auflagefläche optisch hervorgehoben werden, um es einer Person zu erlauben, einen Gegenstand auf der Auflagefläche abzulegen, ohne dass hierzu eine hohe Aufmerksamkeit der Person erforderlich ist. Hierdurch wird insbesondere ein Fahrer des Fahrzeugs beim Ablegen eines Gegenstands auf der Auflagefläche möglichst wenig vom Verkehr abgelenkt.

Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug weist wenigstens ein in einem Fahrgastraum angeordnetes Fahrzeuginnenbauteil und wenigstens eine an dem Fahrzeuginnenbauteil angeordnete Ablagevorrichtung zum zeitweiligen Ablegen und Lagern von wenigstens einem Gegenstand auf, wobei die Ablagevorrichtung nach einer der oben genannten Ausgestaltungen oder einer beliebigen Kombination von wenigstens zwei dieser Ausgestaltungen miteinander ausgebildet ist. Mit dem Fahrzeug sind die oben mit Bezug auf die Ablagevorrichtung genannten Vorteile entsprechend verbunden. Das Fahrzeug kann auch zwei oder mehrere entsprechende Ablagevorrichtungen aufweisen. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Fahrzeuginnenbauteil eine Instrumententafel, eine Mittelkonsole oder ein Fahrzeugsitz.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Figuren. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugs gemäß einem

Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 2 eine schematische Ansicht einer Ablagevorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 3 eine schematische Seitenansicht der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer teilweise ausgefahrenen Stellung,

Figur 4 eine schematische Seitenansicht der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer eingefahrenen Stellung,

Figur 5 eine erste schematische Darstellung einer ersten Alternative eines Scharnierelements der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 6 eine zweite schematische Darstellung der ersten Alternative des

Scharnierelements der Ablagevorrichtung gemäß dem

Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 7 eine schematische Darstellung eines Mittengelenks der ersten

Alternative des Scharnierelements der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 8 eine erste schematische Darstellung des Funktionsprinzips der ersten Alternative des Scharnierelements gemäß dem

Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 9 eine zweite schematische Darstellung des Funktionsprinzips der ersten Alternative des Scharnierelements gemäß dem

Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 10 eine dritte schematische Darstellung des Funktionsprinzips der ersten Alternative des Scharnierelements gemäß dem

Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 11 eine erste schematische Darstellung einer zweiten Alternative eines Scharnierelements der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 12 eine zweite schematische Darstellung der zweiten Alternative des Scharnierelements der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 13 eine schematische Darstellung eines Mittengelenks der zweiten

Alternative des Scharnierelements der Ablagevorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 14 eine erste schematische Darstellung des Funktionsprinzips der zweiten Alternative des Scharnierelements gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 15 eine zweite schematische Darstellung des Funktionsprinzips der zweiten Alternative des Scharnierelements gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung, und

Figur 16 eine dritte schematische Darstellung des Funktionsprinzips der zweiten Alternative des Scharnierelements gemäß dem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Figur 1 zeigt schematisch ein Fahrzeug 17 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Fahrzeug 17 umfasst mehrere Fahrzeuginnenbauteile 18, wobei in Figur 1 beispielhaft ein Fahrzeugsitz als Fahrzeuginnenbauteil 18 dargestellt ist. An dem Fahrzeuginnenbauteil 18 ist eine Ablagevorrichtung 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung angeordnet. Zumindest ein Teil der Ablagevorrichtung 1 ist dabei schubladenartig verschiebbar geführt, wobei eine gekrümmte oder gewinkelte Bewegungsbahn vorgesehen ist, um einerseits eine tischartige Auflagestellung zu realisieren, andererseits um die Ablagevorrichtung 1 in eine platzsparende Lagerstellung zu überführen.

Figur 2 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung der Ablagevorrichtung 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, die wie in Figur 1 gezeigt an einem Fahrzeuginnenbauteil 18 des Fahrzeugs 17 angebracht werden kann. Insbesondere ist die Ablagevorrichtung zumindest teilweise in den Auflagezustand überführt.

Figur 3 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung der Ablagevorrichtung 1 wie in Figur 2 dargestellt. Die Ablagevorrichtung 1 befindet sich somit zumindest teilweise in der Auflagestellung. Figur 4 zeigt eine schematische Schnittdarstellung der Ablagevorrichtung 1 in dem Lagerzustand. Der Lagerzustand geht dadurch aus dem Auflagezustand hervor, dass die Scharnierelemente 3 manuell oder automatisch bewegt worden sind.

Die Ablagevorrichtung 1 weist eine an dem Fahrzeuginnenbauteil 18 anordbare Führungseinheit 2 auf. An der Führungseinheit 2 sind zwei Scharnierelemente 3 der Ablagevorrichtung 1 angeordnet, die mittels der Führungseinheit 2 schubladenartig verschiebbar geführt sind. Die beiden Scharnierelemente 3 sind über ein Auflageteil 13 miteinander verbunden. Das Auflageteil 13 dient einem Benutzer insbesondere zum Ablegen von Gegenständen oder zur Verwendung als tischartige Unterlage.

Außerdem umfasst die Ablagevorrichtung 1 ein flexibel ausgebildetes Abdeckelement 20 und eine ortsfest angeordnete Wickeleinrichtung 21 zum Auf-/Abwickeln des Abdeckelements 20. Eine Verschieberichtung der Scharnierelemente 3 ist durch Doppelpfeile angedeutet, wobei eine Wickelachse der Wickeleinrichtung 21 quer zu besagter Verschieberichtung der Scharnierelemente 3 ausgerichtet ist. Das Abdeckelement 20 ist elastisch ausgebildet. Das Abdeckelement 20 sowie die Wickeleinrichtung 21 sind insbesondere optional und können entfallen.

Ein der Wickeleinrichtung 21 abgewandt angeordneter freier Endabschnitt des Abdeckelements 20 ist an einem Endabschnitt des Auflageteils 13 fixiert, der einem in Figur 3 rechts dargestellten Auflageendabschnitt des Auflageteils 13 zum manuellen Betätigen des Auflageelements 3 gegenüberliegt. An dem Auflageendabschnitt des Auflageteils 13 ist eine Handhabe 14 fixiert. Die Handhabe 14 dient zum manuellen betätigen der Ablagevorrichtung 1. Alternativ kann eine Verschiebung der Scharnierelemente 3 gegenüber der Führungseinheit auch durch einen Aktuator erfolgen. In diesem Fall kann die Handhabe 14 entfallen.

Die Führungseinheit 2 ist derart ausgebildet und relativ zu der Wickeleinrichtung 21 angeordnet, dass der Auflageendabschnitt des Auflageteils 3 um ein vorgegebenes Ausmaß von der Wickeleinrichtung 21 wegbewegt werden kann, wie es in Figuren 2 bis 4 gezeigt ist. Hierdurch kann das Auflageelement 3 in die Auflagestellung bewegt werden, so dass Gegenstände, beispielhaft eine Brille 15 und ein Apfel 16 auf dem Auflageelement 3 abgelegt werden können (vgl. Figur 3). Des Weiteren ist die Führungseinheit 2 derart ausgebildet, dass die Scharnierelemente 3 und damit das Auflageteil 13 mittels der Führungseinheit 2 entlang einer abgewinkelten Bewegungsbahn schubladenartig verschiebbar geführt sind. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird dadurch die Scharnierelemente 3 bei einer Bewegung in seine in Figur 4 gezeigte Lagerzustellung nach unten abgelenkt.

Die Führungseinheit 2 weist insbesondere an jedem bezüglich der Verschieberichtung der Scharnierelemente 3 gegebenen, nicht gezeigten Randbereich der Scharnierelemente 3 eigene Führungseinrichtung auf. Die jeweilige Führungseinrichtung ist insbesondere eine ortsfeste Führungsschiene, in der Teile der Scharnierelemente 3 verschieblich geführt sind. Die Führungsschienen verlaufen parallel zueinander.

In der Lagerstellung der Ablagevorrichtung 1 ist das Abdeckelement 20 von der Wickeleinrichtung 21 abgewickelt worden. Zudem sind die Gegenstände, beispielhaft die Brille 15 und der Apfel 16, zwischen dem Auflageelement 3 und dem Abdeckelement 20 aufgenommen worden, wodurch das Abdeckelement 20 wie gezeigt elastisch verformt worden ist. Durch eine Umkehrung dieser Kinematik kann die Ablagevorrichtung 1 wieder in ihren Auflagezustand überführt werden.

Bevorzugt kann die Ablagevorrichtung 1 wenigstens ein an den Scharnierelementen 3 oder dem Auflageteil 13 angeordnetes, nicht gezeigtes Leuchtmittel aufweisen. Somit sind die Scharnierelemente 3 und das Auflageteil 13 auch bei Dunkelheit schnell erkennbar. Insbesondere kann eine aktuelle Position der Ablagevorrichtung 1 schnell und einfach erkannt werden.

Figur 5 zeigt schematisch eine räumliche Darstellung einer ersten Alternative eines der Scharnierelemente 3 der Ablagevorrichtung 1. Figur 6 zeigt schematisch eine Frontansicht dieses Scharnierelements Die beiden Scharnierelemente 3 der Ablagevorrichtung 1 sind insbesondere spiegelbildlich ausgebildet.

Das Scharnierelement 3 weist einen U-förmige Querschnitt mit einer Auflagefläche 4 und sich insbesondere senkrecht zu der Auflagefläche 4 erstreckenden Seitenwänden 5. Die Seitenwände erstrecken sich jeweils zwischen einem ersten Ende 100, an dem die Seitenwände mit der Auflagefläche 4 verbunden sind, und einem zweiten Ende 200, das ein freies Ende ist. Jede Seitenwand 5 weist mehrere in Längsrichtung des Scharnierelements 3 in Reihe angeordnete, Faltbereiche 6 auf. Die Faltelemente dienen zum Ermöglichen der Verschiebung des Scharnierelements 3 entlang der gekrümmten oder gewinkelten Bewegungsbahn. Insbesondere kann anhand der Faltbereich 6 jede Seitenwand gekrümmt oder versteift werden. Letzteres dient insbesondere zum verwenden der Ablagevorrichtung als tischartige Unterlage.

Jeder Faltbereich 6 umfasst eine erste Faltlinie 7, eine zweite Faltlinie 8 und eine dritte Faltlinie 9. Die erste Faltlinie 7 ist zwischen der zweiten Faltlinie 8 und der dritten Faltlinie 9 angeordnet. Alle Faltlinien 7, 8, 9 erstrecken sich zwischen dem ersten Ende 100 und dem zweiten Ende 200. Durch die Faltlinien 7, 8, 9 ist der Faltbereich 6 derart faltbar, dass das zweite Ende 200 gegenüber dem ersten Ende 100 verkürzt wird. Dies ermöglicht eine Führung des Scharnierelements 3 entlang der gekrümmten oder gewinkelten Bewegungsbahn.

Die erste Faltlinie 8 erstreckt sich in dem gezeigten Beispiel senkrecht zu dem ersten Ende 100 und zweiten Ende 200. Die zweite Faltlinie 8 und die dritte Faltlinie 9 sind symmetrisch zu der ersten Faltlinie 7 angeordnet und schneiden die erste Faltlinie 7 an dem ersten Ende 100. Dadurch sind ein erster Scharnierteil 10 und ein zweiter Scharnierteil 11 definiert, wobei der erste Scharnierteil 10 zwischen der ersten Faltlinie 7 und der zweiten Faltlinie 8 und der zweite Scharnierteil 11 zwischen der ersten Faltlinie 7 und der dritten Faltlinie 9 ausgebildet ist. Die Scharnierteile 10, 11 sind damit dreiecksförmig ausgebildet und werden durch die Faltlinien 7, 8, 9 und das zweite Ende 200 begrenzt. Insbesondere ist jeder Scharnierteil 10, 11 ein rechtwinkliges Dreieck, wobei der gesamte Faltbereich 6, der durch das zweite Ende 200, die zweite Faltlinie 8 und die dritte Faltlinie 9 begrenzt wird, ein gleichwinkliges Dreieck bildet.

Die Faltbereiche 6 des Scharnierelements 3 sind insbesondere als Filmscharniere gebildet. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung der Scharnierelemente 3. Insbesondere sind die Scharnierelemente 3 aus einem Kunststoff, beispielsweise durch Spritzguss, gefertigt.

Um das Scharnierelement 3 entlang einer gekrümmten oder gewinkelten Bewegungsbahn zu führen ist vorgesehen, dass die Faltbereiche 6 zumindest teilweise in einen gefalteten Zustand überführt werden. Dies bedeutet, dass der erste Scharnierteil 10 und der zweite Scharnierteil 11 zu einem Berg oder zu einem Tal gefaltet werden, wobei die erste Faltlinie 7 gegenüber der Seitenwand 5 einen höchsten oder niedrigsten Bereich darstellt. Durch das Falten erfolgt ein Verkürzen des zweiten Endes 200 relativ zu dem ersten Ende 100, wodurch ein krümmen des Scharnierelements 3 erfolgt. Durch einen Grad der Faltung lässt sich ein Krümmungsradius einstellen.

Die Faltung der Faltbereiche 6 wird insbesondere durch die Führungseinheit 2 forciert. Die Führungseinheit 2 dient somit bevorzugt einerseits zum Führen der Bewegung der Scharnierelemente 3, andererseits zum Einfalten und/oder Ausfalten der Faltbereiche 6 der Scharnierelemente 6 und die gekrümmte oder gewinkelte Bewegung der Scharnierelemente 3 zu ermöglichen. Zusätzlich kann die Führungseinheit 2 die Faltbereiche 6 in einen die Seitenwände 5 versteifenden Zustand überführen, sodass die Scharnierelemente 3 die Führungseinheit 2 verlassen können, um als steife, tischartige Unterlage zu dienen.

Hebelelemente 12 sind an allen ersten Faltlinien 7 angebracht. Dabei ist vorgesehen, dass gegenüberliegende erste Faltlinien 7 der beiden parallelen Seitenwände 5 miteinander verbundene Hebelelemente 12 aufweisen. Die Hebelelemente 12 sind bevorzugt durch ein Mittengelenk 22 gekoppelt.

Die Hebelelemente 12 erstrecken sich in einen Innenraum der U-Form der jeweiligen Scharnierelemente 3. Werden die Mittengelenke 22 relativ zu der Auflagefläche 4 verschoben, d.h. wird ein Abstand zwischen Mittengelenk 22 und Auflagefläche 4 verändert, so erfolgt insbesondere ein Falten der Faltbereiche 6. In der ersten Alternative der Scharnierelemente 3, wie in Figuren 5 und 6 gezeigt, führt ein minimaler Abstand zwischen Auflagefläche 4 und Mittengelenk 22 zu einer maximalen Faltung des Faltbereichs 6, mit dem die korrespondieren Hebelelemente 12 verbunden sind. Insbesondere werden die zugehörigen Scharnierteile 10, 11 zu einem Tal gefaltet.

Weisen die Mittengelenke 22 einen maximalen Abstand zu der Auflagefläche 4 auf, so sind die zugehörigen Faltbereiche 6 minimal oder nicht gefaltet. Dies bedeutet, dass die Faltbereiche 6 keinen oder nahezu keinen Längenunterschied zwischen erstem Ende 100 und zweitem Ende 200 bewirken. Insbesondere sind außerdem die Hebelelemente 12 gegeneinander blockiert. Dazu stoßen Stirnflächen 23 der Hebelelemente 12 an dem Mittengelenk 22 aneinander. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Hebelelemente 12 durch das Mittengelenk 22 in Richtung der Auflagefläche 4 geschwenkt werden können. In Richtung von der Auflagefläche 4 weg hingegen ist keine oder nur eine minimale Verschwenkung möglich, bis die Stirnflächen 23 aneinander anstoßen. Sobald dies der Fall ist, sind die Scharnierelemente 3 versteift, da ein Falten der Faltbereiche 6 nicht möglich ist. Somit können die Scharnierelemente 3 als tischartige Unterlage die Führungseinheit 2 verlassen.

Figuren 8 bis 10 zeigen schematisch ein Wirkprinzip der Forcierung der Faltung durch die Hebelelemente 12. So ist insbesondere in Figur 8 gezeigt, dass die Führungseinheit 2 unterschiedliche Bewegungsbahnen für die Mittengelenke 22 und das zweite Ende 200 bewirkt. Die Mittengelenke 22

werden auf einer ersten Bewegungsbahn 300 geführt, während das zweite Ende 200 auf einer zweiten Bewegungsbahn 400 geführt wird. Dies führt dazu, dass die Mittengelenke 22 relativ zu dem zweiten Ende 200 und damit relativ zu der Auflagefläche 4 verschoben werden können.

Wie insbesondere aus Figur 8 hervorgeht, sind die Mittengelenke 4 auf derselben Höhe geführt wie das zweite Ende 200, solange keine Krümmung der Scharnierelemente 3 benötigt wird. Dadurch sind die Faltbereiche 6 bevorzugt nicht gefaltet. Insbesondere sind die Faltbereiche 6 außerdem versteift, sodass die Ablagevorrichtung 1 als tischartige Unterlage verwendet werden kann. Zur Versteifung liegen die Hebelelemente 12 an einem Anschlag 19 an, wobei der Anschlag durch die Stirnflächen 23 der Hebelelemente 12 selbst gebildet ist. Wie zuvor beschrieben, können die Stirnflächen 23 der Hebelelemente 12 aneinander anliegen, um eine weitere Bewegung der Hebelelemente 12 zu blockieren und damit den Anschlag 19 zu bilden. Dieser Zustand ist insbesondere in Figur 10 gezeigt.

Um die Krümmung der Scharnierelemente 3 zu realisieren, entfernt sich die erste Bewegungsbahn 300 von der zweiten Bewegungsbahn 400, sodass die Mittengelenke 22 in Richtung der Auflagefläche 4 verschoben werden. Dies führt zu einem Falten der Faltbereiche 6, wobei der erste Scharnierteil 10 und der zweite Scharnierteil 11 einen Berg bilden. Dies ermöglicht ein Verkürzen des ersten Endes 200 relativ zu dem ersten Ende 100 und damit eine Krümmung des Scharnierelementes 3. Dieser Zustand ist insbesondere in Figur 9 gezeigt.

Nachdem das Scharnierelement 3 um den bogenförmigen Bewegungsbahnabschnitt geführt ist, nähert sich die erste Bewegungsbahn 300 der zweigen Bewegungsbahn 400 wieder an (vgl. Figur 8), wodurch die Mittengelenke 22 von der Auflagefläche 4 wegbewegt werden. Dadurch erfolgt eine Beendigung der Faltung der Faltbereiche 6 und insbesondere ein Versteifen der Scharnierelemente 3. Die Scharnierelemente 3 können damit die Führungseinheit 2 verlassen und in einem versteiften Zustand verbleiben.

Die Figuren 11 bis 16 zeigen eine zweite Alternative des Scharnierelements 3 der Ablagevorrichtung 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel. Dabei zeigen die Figuren 11 und 12 analoge Ansichten wie die Figuren 5 und 6. Figur 13 zeigt schematisch das Mittengelenk 22 analog zu Figur 7. Figuren 14 bis 16 stellen schematisch das Wirkprinzip dar, analog zu Figuren 8 bis 10.

Der Unterschied zur ersten Alternative ist lediglich in der Ausgestaltung von Hebelelementen 12 und Mittengelenk 22 zu sehen. So sind die

Hebelelemente 12 insbesondere länger als in der ersten Alternative ausgebildet, wodurch die Hebelelemente 12 verglichen mit der ersten Alternative unterschiedliche Stellungen zum Erreichen des versteiften Zustands und des gefalteten Zustands vorhanden sind.

Werden die Mittengelenke 22 in Richtung der Auflagefläche 4 verschoben, so bewirkt dies ein Ausfalten der Faltbereiche 6, sodass die Faltbereich 6 nicht oder nur minimal gefaltet sind. In diesem Zustand sind die Mittengelenke 22 fixierbar, wie insbesondere in Figur 13 gezeigt ist. An dem Mittengelenk 22 oder zumindest einem der Hebelelemente 12 ist ein erstes Arretierungselement 24 angebracht, das an einem zweiten

Arretierungselement 25, das an der Auflagefläche 4 angebracht ist, feststellbar ist. Beispielsweise ist in Figur 13 eine Clipsverbindung gezeigt. Somit sind die Faltbereiche 6 versteift und das Scharnierelement 3 kann die Führungseinheit 2 verlassen und als tischartige Unterlage dienen. Ein solcher Zustand ist insbesondere in Figur 16 gezeigt.

Werden die Mittengelenke 22 von der Auflagefläche 4 wegbewegt, so drücken die Hebelelemente 12 die ersten Faltlinien 7 nach außen und bewirken somit ein Falten des ersten Scharnierteils 10 und des zweiten Scharnierteils 11 nach außen zu einem Berg. Damit findet ein Verkürzen des zweiten Endes 200 gegenüber dem ersten Ende 100 statt, sodass eine Krümmung des Scharnierelements 3 erfolgt. Dieser Zustand ist insbesondere in Figur 15 gezeigt. Somit besteht ein Unterschied zu der ersten Alternative in der Richtung der Faltung des Faltbereichs 6, um den gekrümmten Zustand des Scharnierelements 3 zu erreichen.

Figur 14 zeigt schematisch einen Faltbereich 6 mit dem zugehörigen Hebelelement 12. Außerdem sind wiederum die erste Bewegungsbahn 300 der Mittengelenke 22 und die zweite Bewegungsbahn 400 des zweiten Endes gezeigt. Im Unterschied zur ersten Alternative ist in der zweiten Alternative vorgesehen, dass die Mittengelenke 22 von dem zweiten Ende 200 einen Abstand aufweisen, solange keine Krümmung des Scharnierelements 3 benötigt ist. In diesem Zustand erfolgt insbesondere, wie zuvor beschrieben, eine Arretierung der Mittengelenke 22 an der Auflagefläche 4. Um das Scharnierelement 3 um eine gekrümmte oder gewinkelte Bewegungsbahn zu führen, sind die Mittengelenke 22 in Richtung des zweiten Endes 200 zu bewegen. Dies führt zu der in Figur 14 dargestellten Annäherung von erster Bewegungsbahn 300 und zweiter Bewegungsbahn 400. Sobald die Krümmung des Scharnierelements 3 nicht mehr benötigt wird entfernen sich erste Bewegungsbahn 300 und zweite Bewegungsbahn 400 voneinander, um den ursprünglichen Abstand einzunehmen. Die Mittengelenke 22 sind dann insbesondere wieder an der Auflagefläche 4 arretiert.

Bezugszeichenliste:

1 Ablagevorrichtung

2 Führungseinheit

3 Auflageelement

4 Auflagefläche

5 Seitenwand

6 Faltbereich

7 erste Faltlinie

8 zweite Faltlinie

9 dritte Faltlinie

10 erster Scharnierteil

11 zweiter Scharnierteil

12 Hebelelement

13 Auflageteil

14 Handhabe

15 Gegenstand (Brille)

16 Gegenstand (Apfel)

17 Fahrzeug

18 Fahrzeuginnenbauteil

19 Anschlag

20 Abdeckelement

21 Wickeleinrichtung

22 Mittengelenk

23 Stirnfläche

24 erstes Arretierungselement

25 zweites Arretierungselement

100 erstes Ende

200 zweites Ende