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1. WO2020120581 - ABLAGEVORRICHTUNG UND FAHRZEUG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche:

1. Ablagevorrichtung (1) für ein Fahrzeug (17), aufweisend

• wenigstens eine an einem Fahrzeuginnenbauteil anordbare

Führungseinheit (2)

• wenigstens ein an der Führungseinheit (2) führbares

Scharnierelement (3), das entlang der Führungseinheit (2) auf einer gekrümmten oder abgewinkelten Bewegungsbahn schubladenartig verschiebbar geführt ist,

• wobei das Scharnierelement (3) eine Auflagefläche (4) und zwei dazu abgewinkelte Seitenwände (5) aufweist,

• wobei jede der Seitenwände (5) ein erstes Ende (100), an dem die Seitenwand (5) an der Auflagefläche (4) anliegt und ein dem ersten Ende (100) gegenüberliegendes zweites Ende (200) aufweist,

• wobei jede Seitenwand (5) eine Vielzahl von Faltbereichen (6) aufweist, die eine erste Faltlinie (7), eine zweite Faltlinie (8) und eine dritte Faltlinie (9) umfassen,

• wobei die erste Faltlinie (7) zwischen der zweiten Faltlinie (8) und der dritten Faltlinie (9) angebracht ist, sodass ein erster Scharnierteil (10) zwischen erster Faltlinie (7) und zweiter Faltlinie (8) sowie ein zweiter Scharnierteil (11) zwischen erster Faltlinie (7) und dritter Faltlinie (8) gebildet ist,

• wobei die zweite Faltlinie (8) und die dritte Faltlinie (9) nichtparallel zueinander ausgebildet sind und ein erster Abstand zwischen zweiter Faltlinie (8) und dritter Faltlinie (9) an dem ersten Ende (100) kleiner ist als ein zweiter Abstand zwischen zweiter Faltlinie (8) und dritter Faltlinie (9) an dem zweiten Ende (200),

• wobei an jeder ersten Faltlinie (7) ein Hebelelement (12) angebracht ist,

• wobei die Hebelelemente (12), die an gegenüberliegenden ersten Faltlinien (7) der Seitenwände (5) angebracht sind über jeweils ein Mittelgelenk (22) verbunden sind, und

• wobei jedes Mittelgelenk (22) durch die Führungseinheit (2) zu der Auflagefläche (4) hin und von der Auflagefläche (4) weg verschiebbar ist, um den ersten Scharnierteil (10) und den zweiten Scharnierteil (11) wahlweise zu einem Berg oder Tal gefalteten Zustand zu überführen.

2. Ablagevorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Faltlinie (8) und die dritte Faltlinie (9) symmetrisch zur ersten Faltlinie (7) angeordnet sind.

3. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Faltlinie (7), die zweite Faltlinie (8) und die dritte Faltlinie (9) an dem ersten Ende (100) aufeinandertreffen.

4. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der erste Scharnierteil (10) als auch der zweite Scharnierteil (11) die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist.

5. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Faltlinie (8) und die dritte Faltlinie (9) zusammen mit einem Teilbereich des zweiten Endes ein gleichwinkliges Dreieck bilden.

6. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (12) derart ausgebildet sind, dass die Faltbereiche (6) eine maximale Faltung aufweisen, wenn die Hebelelemente (12) einen minimalen Abstand zu der Auflagefläche (4) aufweisen oder dass die Faltbereiche (6) eine minimale oder keine Faltung aufweisen, wenn die Hebelelemente (12) einen minimalen Abstand zu der Auflagefläche (4) aufweisen.

7. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelelemente (12) Stirnflächen (23) aufweisen, die von dem Mittelgelenk (22) aneinander pressbar sind, um

eine Bewegung der Hebelelemente (12) in zumindest eine Richtung zu blockieren.

8. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelgelenke (24) und/oder die Hebelelemente (12) an einem Teilbereich des Scharnierelements (3) verrastbar sind, um eine Bewegung der Hebelelemente (12) in zumindest eine Richtung zu blockieren.

9. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (5) parallel zueinander ausgebildet sind und insbesondere mit der Auflagefläche (4) eine U-Form bilden.

10. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest zwei parallel angeordnete Scharnierelemente (3), deren Auflageflächen (4) mit einem Auflageteil (13) verbunden sind.

11. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch

• wenigstens ein auf der Auflageseite (4) des Auflageelements (3) angeordnetes, flexibel ausgebildetes Abdeckelement (20) und

• wenigstens eine ortsfest anordbare Wickeleinrichtung (21) zum Auf- /Abwickeln des Abdeckelements (20), die eine quer zu einer Verschieberichtung des Auflageelements (3) ausgerichtete Wickelachse definiert, wobei

• das Abdeckelement (20) elastisch ausgebildet ist,

• ein der Wickeleinrichtung (21) abgewandt angeordneter freier Endabschnitt des Abdeckelements (20) an einem Endabschnitt des Auflageelements (3), der einem Auflageendabschnitt des Auflageelements (3) zum Auflegen von wenigstens einem Gegenstand (15, 16) auf das ausgefahrene Auflageelement (3) gegenüberliegt, fixiert ist und

• die Führungseinheit (2) derart ausgebildet und relativ zu der Wickeleinrichtung (21) angeordnet ist, dass der Auflageendabschnitt des Auflageelements (3) um ein vorgegebenes Ausmaß von der Wickeleinrichtung (21) wegbewegt werden kann.

12. Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltbereich (6) als Filmscharnier ausgebildet ist.

13. Fahrzeug (17) mit wenigstens einem in einem Fahrgastraum angeordneten Fahrzeuginnenbauteil (18), insbesondere eine Instrumententafel und/oder eine Mittelkonsole und/oder ein Fahrzeugsitz, und wenigstens einer an dem Fahrzeuginnenbauteil (18) angeordneten Ablagevorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum zeitweiligen Ablegen und Lagern von wenigstens einem Gegenstand (15, 16).