In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2020120433 - VORRICHTUNG ZUM BELADEN EINES KÄLTEMITTEL-AUFNAHMEFACHS EINES KÜHLBEHÄLTERS MIT TROCKENEIS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Beladen eines Kältemittel-Aufnahmefachs (15, 31 ) eines

Kühlbehälters (13, 30) mit Trockeneis, mit einem Vorlagebehälter (2, 26), der eine Zuführöffnung (3) für stapelbare Trockeneisplatten (4), einen

Magazinbereich (20, 40) zum Speichern eines Stapels (19, 36) von

Trockeneisplatten (4) und eine in einem unteren Bereich des Vorlagebehälters (2, 26) angeordnete Ausgabeöffnung (6, 28) aufweist, und mit einer

Ausgabeeinheit (7, 33) zum sequenziellen Entladen von im Magazinbereich (20, 40) befindlichen Trockeneisplatten (4) durch die Ausgabeöffnung (6, 28)

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Ausgabeöffnung (6) seitlich am Vorlagebehälter (2) angeordnet ist und die Ausgabeeinheit (7) ein horizontal bewegliches Schiebeelement (9) zum sequenziellen seitlichen Herausschieben der im Magazinbereich (20)

befindlichen Trockeneisplatten (4) durch die Ausgabeöffnung (6) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Ausgabeeinheit (7) zwei oder mehr übereinander angeordnete

Schiebeelemente (9) aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Vorlagebehälter (26) mit einer unterseitigen Ausgabeöffnung (28) ausgerüstet ist und die Ausgabeeinheit (33) wenigstens zwei Haltevorrichtungen (34, 35) umfasst, die jeweils in einer ersten Betriebsposition den Stapel (36) der

Trockeneisplatten (4) im Magazinbereich (40) gegen ein Verschieben in vertikaler Richtung halten und in einer zweiten Betriebsposition eine vertikale Bewegung des Stapels (36) zulassen, wobei im Betrieb der Vorrichtung (25) eine erste Haltevorrichtung (35) mit Haltemitteln (38) an der jeweils untersten Trockeneisplatte (4) des Stapels (36) und eine zweite Haltevorrichtung (34) mit Haltemitteln (37) an einer darüber liegenden Trockeneisplatte (4) angreift.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Position der zweiten Haltevorrichtung (34) zum Halten einer Trockeneisplatte (4) am Stapel (36) variabel einstellbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

Ausgabeöffnung (28) zum Schutz gegen Feuchtigkeit aus der

Umgebungsatmosphäre ein Verschlusselement (27) zugeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch eine Transportvorrichtung (12) zum Transportieren von mit einem Kältemittel-Aufnahmefach (15, 31 ) ausgerüsteten Kühlbehältern (13,

30) in einen Bereich vor der Ausgabeöffnung (9, 28).

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (7, 33) mit einer Steuer- und

Kontrolleinheit (1 1 ) datenverbunden ist, die mit einer Sensoreinrichtung (21 ) in Datenverbindung steht, mittels der das das Vorhandensein eines zu

befüllenden Kältemittel-Aufnahmefachs (15, 31 ) eines Kühlbehälters (13, 30) in einem Bereich vor der Ausgabeöffnung (6, 28) feststellbar ist.

9. Vorrichtung zum Beladen einer Mehrzahl von Kältemittel-Aufnahmefächern (15,

31 ) von Kühlbehältern (13, 30), gekennzeichnet durch mindestens zwei

Füllvorrichtungen (1 , 25) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die an einer Transportvorrichtung (12) zum Transportieren von Kältemittel- Aufnahmefächern (15, 31 ) in Transportrichtung der Kältemittel-Aufnahmefächer (15, 31 ) hintereinander angeordnet sind.