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1. WO2020120395 - BATTERIEGEHÄUSE SOWIE HYBRIDFAHRZEUG MIT EINEM SOLCHEN BATTERIEGEHÄUSE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Batteriegehäuse mit einer durch einen Boden (2) und Seitenwände (3, 3.1 , 3.2, 3.3) gebildeten Wannenstruktur, wobei in den Boden (2) des Batteriegehäuses (1 ) ein Profil integriert ist, welches Profil in ei nem quer zu seiner Längserstreckung betrachteten Querschnitt zwei Schenkel (6, 6.1 ) aufweist, die durch einen parallel zum Boden (2) verlaufenden Steg (7) verbunden sind, wobei die Schenkel (6, 6.1 ) und der Steg (7) an der Unterseite des Bodens (2) eine tunnelartige

Ausnehmung (12) mit jeweils einer Mündung (13, 13.1 ) an gegen überliegenden seitlichen Abschlüssen für ein Rohr (11 ), insbesonde re ein Abgasrohr einer Brennkraftmaschine bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil ein einen Obergurt (8) und einen da- von beabstandeten, die tunnelförmige Ausnehmung (12) begrenzen den Untergurt (9) aufweisendes Hohlkammerprofil (5) ist.

2. Batteriegehäuse nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (5) in mehrere einzelne, durch Stege vonei- nander getrennte Hohlkammern unterteilt ist.

3. Batteriegehäuse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlkammern durch sich zwischen dem Obergurt (8) und dem Untergurt (9) erstreckende Stege (10) voneinander getrennt sind.

4. Batteriegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der zumindest einen Hohlkammer des Hohlkammerprofils von dem Untergurt abragende Kühlrippen vorge sehen sind.

5. Batteriegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (5) stirnseitig zum Durch leiten eines Luftstromes offen ist.

6. Batteriegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Hohlkammer des Hohlkam merprofils mit einem Wärmedämmstoff ausgekleidet ist.

7. Batteriegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (5) ein aus einer Alumini umlegierung hergestelltes Strangpressprofil ist.

8. Batteriegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (5) mit den unterseitigen Abschlüssen seiner Schenkel (6, 6.1 ) bündig mit den benachbarten Unterseiten des Bodens (2) des Batteriegehäuses (1 ) abschließt.

9. Batteriegehäuse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (10) des Hohlkammerprofils (5) eine unterschiedliche Di cke aufweisen.

10. Batteriegehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlkammerprofil (5) an seiner in die Wan nenstruktur weisenden Seite über die Oberseite der benachbarten Bodenbereiche, etwa von Bodenplatten (2.1 , 2.2) vorsteht.

11. Batteriegehäuse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Längserstreckung des Hohlkammerprofils (5) zwischen den Außenseiten seiner Schenkel (6, 6.1 ) und den zu diesen weisenden Seitenwänden (3, 3.2) auf der Oberseite des Bodens (2) aufliegende Streben (14, 14.1 ) angeordnet sind, die mit ihrer einen Stirnseite an eine Seitenwand (3, 3.2) und mit ihrer anderen Stirnseite an einen Schenkel (6, 6.1 ) des Hohlkammerprofils (5) angeschlossen sind.

12. Batteriegehäuse nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Boden (2) wegweisende Oberseite der Streben (14, 14.1 ) bündig mit der in die Wannenstruktur weisenden Oberseite des Hohlkammerprofils (5) sind.

13. Hybridfahrzeug umfassend eine Brennkraftmaschine, eine Unterflur abgasanlage zur Ableitung der durch einen Betrieb der Brennkraft- maschine ausgestoßenen Abgase und ein in die Bodengruppe inte griertes oder an diese angeschlossenes, zur Aufnahme von Batte- riemodulen ausgelegtes Batteriegehäuse (1 ) gemäß einem der An sprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Abgasstranges der Brennkraftmaschine in der durch das Hohlkam merprofil (5) gebildeten tunnelartigen Ausnehmung (12) angeordnet ist.

14. Batteriegehäuse mit einer durch einen Boden und Seitenwände ge bildeten Wannenstruktur, wobei in den Boden des Batteriegehäuses ein Profil integriert ist, welches Profil in einem quer zu seiner Längserstreckung betrachteten Querschnitt zwei Schenkel aufweist, die durch einen parallel zum Boden verlaufenden Steg verbunden sind, wobei die Schenkel und der Steg an der Unterseite des Bodens eine tunnelartige Ausnehmung mit jeweils einer Mündung an gegen überliegenden seitlichen Abschlüssen für ein Rohr, insbesondere ein Abgasrohr einer Brennkraftmaschine bilden, dadurch gekennzeich- net, dass das Profil einen Obergurt sowie mehrere einzelne, von dem Obergurt abragende Stege umfasst.