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1. WO2020120328 - VERFAHREN ZUM FESTSTELLEN EINER EIGENSCHAFT EINES ÜBER DIE MESSROLLE GEFÜHRTEN BANDFÖRMIGEN GUTS


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/084050
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. Dezember 2019 11. Dezember 2018
Anmelder
VDEH-BETRIEBSFORSCHUNGSINSTITUT GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Verfahren zum Feststellen einer Eigenschaft eines über eine Messrolle 1 geführten bandförmigen Guts, insbesondere von Metallband, wobei das bandförmige Gut über die Messrolle zum Feststellen einer Eigenschaft eines über die Messrolle geführten bandförmigen Guts, insbesondere von Metallband, geführt wird, wobei die Messrolle mit • - einem Messrollenkörper 1a mit einer Umfangsfläche, • - mindestens einer Ausnehmung 3 in dem Messrollenkörper, die beabstandet zu der Umfangsfläche angeordnet ist oder von der Umfangsfläche in das Innere des Messrollenkörpers führt und • - mit einem ersten Kraftsensor 7a, der in der Ausnehmung angeordnet ist, und einem zweiten Kraftsensor 7b, der in der Ausnehmung oder einer weiteren, der Ausnehmung benachbarten Ausnehmung angeordnet ist, ausgeführt ist, wobei der erste Kraftsensor eine Sensorfläche aufweist und der erste Kraftsensor bei einer Änderung der Lage der Sensorfläche des ersten Kraftsensors ein Sensorsignal erzeugen kann und der zweite Kraftsensor eine Sensorfläche aufweist und der zweite Kraftsensor bei einer Änderung der Lage der Sensorfläche des zweiten Kraftsensors ein Sensorsignal erzeugen kann.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B21B 38/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B21B; G01L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 5285684 A (UESUGI KENICHI [JP] ET AL) 15. Februar 1994 (1994-02-15)
1-6,8-10
Y
Spalte 1, Zeile 22 - Zeile 47; Abbildungen 1-2
7,11
(2)
X
DE 19747655 A1 (BETR FORSCH INST ANGEW FORSCH [DE]) 06. Mai 1999 (1999-05-06)
1,13
in der Anmeldung erwähnt
Y
Ansprüche 1-4; Abbildungen 1-2
7,11
(3)
X
EP 3009206 A1 (BWG BERGWERK WALZWERK [DE]) 20. April 2016 (2016-04-20)
1-6,9,10
Ansprüche 1-16; Abbildungen 1A,1B,2,3A,3B,4A,4B,5A,5B
(4)
X
WO 2015149190 A1 (KISTLER HOLDING AG [CH]) 08. Oktober 2015 (2015-10-08)
12,13
Seite 6, Zeile 28 - Seite 7, Zeile 14; Abbildungen 1-4,5a,5b,6a,6b
(5)
X
WO 8402121 A1 (LINDSTRAND YNGVE) 07. Juni 1984 (1984-06-07)
12
Abbildung 1
(6)
X
EP 1759778 A1 (ACHENBACH BUSCHHUETTEN GMBH [DE]) 07. März 2007 (2007-03-07)
12
Anspruch 1; Abbildungen 1-4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 5285684 A
15. Februar 1994
AU 628616 B2
CA 2035885 A1
JP H0359430 A
JP H0748057 B2
KR 920701803 A
KR 940001041 B1
US 5285684 A
WO 9102231 A1
17. September 1992
29. Januar 1991
14. März 1991
24. Mai 1995
12. August 1992
08. Februar 1994
15. Februar 1994
21. Februar 1991
DE 19747655 A1
06. Mai 1999
KEINE
EP 3009206 A1
20. April 2016
BR 102015026221 A2
CN 105522005 A
DE 102014115023 A1
EP 3009206 A1
ES 2640738 T3
JP 6435251 B2
JP 2016080704 A
KR 20160045037 A
RU 2015144398 A
US 2016109231 A1
19. April 2016
27. April 2016
21. April 2016
20. April 2016
06. November 2017
05. Dezember 2018
16. Mai 2016
26. April 2016
24. April 2017
21. April 2016
WO 2015149190 A1
08. Oktober 2015
CH 709459 A1
CN 106133492 A
EP 3126803 A1
JP 6525166 B2
JP 2017509894 A
US 2017122823 A1
WO 2015149190 A1
15. Oktober 2015
16. November 2016
08. Februar 2017
05. Juni 2019
06. April 2017
04. Mai 2017
08. Oktober 2015
WO 8402121 A1
07. Juni 1984
SE 453487 B
WO 8402121 A1
08. Februar 1988
07. Juni 1984
EP 1759778 A1
07. März 2007
DE 202005013642 U1
EP 1759778 A1
27. Oktober 2005
07. März 2007
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Forciniti, Marco
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