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1. WO2020120073 - FILTEREINRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche

1. Filtereinrichtung (1) zur Filterung eines Fluids (3), insbesondere zum Abscheiden von festen Verunreinigungen aus einer Flüssigkeit oder aus einem Gas, mit mindestens einem Filterraum (5), wobei der mindestens eine Filterraum (5) zumindest teilweise von mindestens einem für das Fluid (3) durchlässigem Filterelement (7) umgeben ist, und mit mindestens einer Ansaugstelle (13) zum Anschluß einer Fördereinrichtung(152), insbesondere einer elektrisch betreibbaren Förderpumpe für das Fluid (3), insbesondere über eine einenends mit der Ansaugstelle (13) und andernends mit der Fördereinrichtung verbindbare Ansaugleitung (15), wobei das Filterelement (7) mindestens eine Filterscheibe (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterscheibe (17) derart geformt und angeordnet ist, daß im Förderbetrieb der Fördereinrichtung aufscheinende Gasblasen (30) im Filterraum (5) entlang des Filterelements (7) auf einem streng monoton nach oben gerichteten Weg (32) bis zur Ansaugstelle aufsteigen und an der Ansaugstelle zusammen mit dem Fluid abgesaugt werden können.

2. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das

Filterelement modular mit mindestens einem weiteren Filterelement verbindbar aufgebaut ist.

3. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das

Filterelement modular mit mindestens zwei weiteren Filterelementen verbindbar aufgebaut ist.

4. Filtereinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, daß die Filterelemente direkt

miteinander verbindbar aufgebaut sind.

5. Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß der Filterraum (5) durch den Innenraum eines Körpers (19) gebildet ist, wobei das Fluid (3) nur über das Filterelement (7) und über die Ansaugstelle (13) in den Innenraum (21) eindringen bzw. den Innenraum (21) verlassen kann und das Filterelement (7) und die Ansaugstelle (13) Bestandteile des Körpers (19) sind.

6. Filtereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (19) derart geformt und angeordnet ist, daß die Gasblasen (30) entlang sämtlicher dem Innenraum (21) zugewandter Flächen des Körpers auf einem streng monoton nach oben gerichteten Weg (32) aufsteigen können.

7. Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß die Ansaugstelle (13) geodätisch oben angeordnet ist, insbesondere, daß die Ansaugstelle an der geodätisch höchstgelegenen Stelle des Filterraums (5) angeordnet ist.

8. Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß der Filterraum (5) allseitig von einem oder mehreren Filterelementen (7) umgeben ist.

9. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (19) mindestens ein Filterraummodul (23) aufweist.

10. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das

Filterraummodul (23) mindestens zwei im Wesentlichen baugleiche

Filterelemente (7) aufweist, welche spiegelbildlich zueinander angeordnet sind.

11. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden baugleichen Filterelemente (7) oben angeordnet und die andere der beiden baugleichen Filterelemente (7) unten angeordnet ist, wobei die

Filterelemente jeweils eine Öffnung (13, 9) aufweisen, wobei die Öffnung des oberen Filterelements als Ansaugstelle (13) dient und die Öffnung (9) des unteren Filterelements insbesondere mit einem Deckel (11) verschlossen oder wahlweise mit einem weiteren Filterraummodul (23) verbindbar ist.

12. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterraum (5) mindestens zwei Filterraummoduln (23) aufweist, welche lateral zueinander versetzt anordenbar und über eine gemeinsame

Ansaugleitung (150) mit der Fördereinrichtung (152) verbindbar sind.

13. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Filterraum (5) mindestens zwei Filterraummoduln (23) aufweist, wobei die Filterraummoduln eine Filtersäule (25) bilden und das obere Filterraummodul die Ansaugstelle (13) aufweist.

14. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die

Filterraummoduln (23, 230) unterschiedlich große Fluidvolumina beherbergen können.

15. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die

beherbergbaren Fluidvolumina von unten nach oben abnehmen.

16. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 13, 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Filtersäulen (25) vorgesehen sind, welche lateral zueinander versetzt anordenbar und über eine gemeinsame Ansaugleitung (150) mit der Fördereinrichtung (152) verbindbar sind.

17. Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß das mindestens eine Filterelement bzw. die mindestens eine Filterscheibe konisch oder konvex oder konkav geformt ist.

18. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß im Falle einer konischen Ausformung des Filterelements (7) ein Anstellwinkel (a) der konischen Ausformung zur Horizontalen mindestens 7 Grad beträgt.

19. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das

Filterelement (7) gestuft konisch mit mindestens zwei unterschiedlichen

Anstellwinkeln (g, d) ausgeformt ist.

20. Filtereinrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß beide

Anstellwinkel (g, d) jeweils mindestens 7 Grad betragen.

21. Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, daß die für das Fluid (3) durchlässigen Bereiche des mindestens einen Filterelements (7) eine höhenabhängige Variation des Materials aufweisen, aus dem diese Bereiche bestehen.

22. Filtereinrichtung (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die

Variation aus einer Variation einer Maschenweite (A, B) und/oder einer

chemischen Zusammensetzung einer Beschichtung des Materials (C, D) und/oder einer Variation der chemischen Zusammensetzung des Materials (C, D) selbst besteht.

23. Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß das mindestens eine Filterelement (7) beheizbar ausgebildet ist.

24. Filtereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, daß das mindestens eine Filterelement (7) neben der mindestens einen Filterscheibe (17) Berandungsstege (4) aufweist, wobei die Berandungsstege die Filterscheibe an ihren Rändern umgibt, wobei wahlweise die Berandungsstege (4) über mindestens eine Strebe (6) relativ zueinander in ihrer Position stabilisiert sind.

25. Verfahren zur Herstellung einer Filtereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterscheibe (17) derart geformt und angeordnet wird, daß im Förderbetrieb der Fördereinrichtung aufscheinende Gasblasen (30) im Filterraum (5) entlang des Filterelements (7) auf einem streng monoton nach oben gerichteten Weg (32) bis zur Ansaugstelle aufsteigen und an der Ansaugstelle zusammen mit dem Fluid abgesaugt werden können.

26. Behälter (154) zur Aufbewahrung eines Fluids(3) mit einer Filtereinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche mit einer Fördereinrichtung (152) zum Herauspumpen des Fluids (3) aus dem Behälter über die

Filtereinrichtung verbunden ist.