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1. WO2020120055 - TÜRANTRIEBSVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1 . Türantriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugtür (1 1 ) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (10), mit

- einem Verstellteil (21 ) zum Bewirken eines Verstehens der Fahrzeugtür (1 1 ),

- einer elektromotorischen Antriebseinheit (22) und

- einer mit der Antriebseinheit (22) wirkverbindbaren Abtriebseinheit (26), die zum Einleiten einer Verstellkraft in das Verstellteil (21 ) mit dem Verstellteil (21 ) gekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Abtriebseinheit (26) eine um eine Drehachse drehbare Spindel (260) und eine mit der Spindel (260) in Gewindeeingriff stehende, mit dem Verstellteil (21 ) gekoppelte Spindelmutter (261 ) aufweist, wobei durch Verdrehen der Spindel (260) die Spindelmutter (261 ) axial entlang der Spindel (260) verstellbar und dadurch das Verstellteil (21 ) zum Verstellen der Fahrzeugtür (1 1 ) bewegbar ist.

2. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch eine Übertragungseinheit (25) zum Übertragen einer Drehbewegung von der Antriebseinheit (22) auf die Abtriebseinheit (26).

3. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (22) eine Motorwelle (220) aufweist, die um eine erste Längsachse (L1 ) drehbar ist, wobei die Drehachse der Spindel (260) entlang einer zur ersten Längsachse (L1 ) parallelen, zweiten Längsachse (L2) erstreckt ist.

4. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (25) ein um die erste Längsachse (L1 ) drehbares Eingangselement (30, 40, 50) und ein um die zweite Längsachse (L2) drehbares Ausgangselement (32, 42, 52) aufweist, wobei die Übertragungseinheit (25) ausgebildet, eine Drehbewegung des Eingangselements (30, 40, 50) um die erste

Längsachse (L1 ) in eine Drehbewegung des Ausgangselements (32, 42, 52) um die zweite Längsachse (L2) zu übertragen.

5. Türantriebsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (25) ein Stirnradgetriebe (3), ein Riemengetriebe (4) oder ein stufenloses Getriebe (5) aufweist.

6. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das stufenlose Getriebe (5) ein Eingangselement (50) mit einem ersten Getriebeelement (500, 502), ein Ausgangselement (52) mit einem zweiten Getriebeelement (520, 522) und ein das Eingangselement (50) mit dem Ausgangselement (52) koppelndes Übertragungselement (51 ) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (50) und/oder das zweite Getriebeelement (52) zum Einstellen eines Übertragungsverhältnisses stufenlos verstellbar sind.

7. Türantriebsvorrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Kupplungseinheit (24), die zwischen einem Kupplungszustand und einem Freilaufzustand schaltbar ist, wobei die Kupplungseinheit (24) ausgebildet ist, in dem Kupplungszustand eine Wirkverbindung zwischen der Antriebseinheit (22) und der Abtriebseinheit (26) herzustellen und in dem Freilaufzustand die Wirkverbindung aufzuheben.

8. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinheit (24) zusätzlich in einen Bremszustand schaltbar ist, wobei die Kupplungseinheit (24) ausgebildet ist, in dem Bremszustand eine Bewegung der Abtriebseinheit (26) zu bremsen.

9. Türantriebsvorrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (22) Bestandteil einer ersten Baugruppe und die Abtriebseinheit (26) Bestandteil einer zweiten Baugruppe ist, wobei die erste Baugruppe und die zweite Baugruppe in unterschiedlichen Stellungen zueinander anordbar und miteinander wirkverbindbar sind.

10. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Baugruppe eine erste Gehäusebaugruppe (270, 271 ) und die zweite Baugruppe eine zweite Gehäusebaugruppe (272) aufweisen, wobei die erste Gehäusebaugruppe (270, 271 ) und die zweite Gehäusebaugruppe (272) in unterschiedlichen Stellungen aneinander befestigbar sind.

1 1. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusebaugruppe (270, 271 ) und die zweite Gehäusebaugruppe (272) in unterschiedlichen, um die Drehachse der Spindel (260) zueinander verdrehten Stellungen aneinander befestigbar sind.

12. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusebaugruppe (270, 271 ) in entlang der Drehachse umgekehrten Stellungen mit der zweiten Gehäusebaugruppe (272) befestigbar ist.

13. Türantriebsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gehäusebaugruppe (270, 271 ) an entlang der Drehachse der Spindel (260) voneinander abgewandten Seiten Befestigungsstellen (275, 276) aufweist, wobei die zweite Gehäusebaugruppe (272) wahlweise an jeder der Seiten befestigbar ist.

14. Türantriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugtür (1 1 ) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (10), mit

- einem Verstellteil (21 ) zum Bewirken eines Verstehens der Fahrzeugtür (1 1 ),

- einer elektromotorischen Antriebseinheit (22) und

- einer mit der Antriebseinheit (22) wirkverbindbaren Abtriebseinheit (26), die zum Einleiten einer Verstellkraft in das Verstellteil (21 ) mit dem Verstellteil (21 ) gekoppelt ist,

gekennzeichnet durch

eine Übertragungseinheit (25) zum Übertragen einer Drehbewegung von der Antriebseinheit (22) auf die Abtriebseinheit (26), wobei die Übertragungseinheit (25) ein stufenloses Getriebe (5) aufweist.

15. Türantriebsvorrichtung (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das stufenlose Getriebe (5) ein Eingangselement (50) mit einem ersten Getriebeelement (500, 502), ein Ausgangselement (52) mit einem zweiten Getriebeelement (520, 522) und ein das Eingangselement (50) mit dem Ausgangselement (52) koppelndes Übertragungselement (51 ) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (50) und/oder das zweite Getriebeelement (52) zum Einstellen eines Übertragungsverhältnisses stufenlos verstellbar sind.

16. Baukastensystem zum Herstellen einer Türantriebsvorrichtung (2) zum Verstellen einer Fahrzeugtür (1 1 ) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie (10), wobei das Baukastensystem umfasst:

- ein Verstellteil (21 ) zum Bewirken eines Verstehens der Fahrzeugtür (1 1 ),

- eine elektromotorische Antriebseinheit (22) und

- eine mit der Antriebseinheit (22) wirkverbindbare Abtriebseinheit (26), die zum Einleiten einer Verstellkraft in das Verstellteil (21 ) mit dem Verstellteil (21 ) gekoppelt ist,

gekennzeichnet durch

eine erste Übertragungseinheit, die ein Stirnradgetriebe (3) aufweist, eine zweite Übertragungseinheit, die ein Riemengetriebe (4) aufweist, und eine dritte

Übertragungseinheit, die ein stufenloses Getriebe (5) aufweist, wobei die

Türantriebsvorrichtung (2) zum Übertragen einer Drehbewegung von der Antriebseinheit (22) auf die Abtriebseinheit (26) wahlweise mit der ersten

Übertragungseinheit, der zweiten Übertragungseinheit oder der dritten Übertragungseinheit herstellbar ist.

17. Baukastensystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (22) und die Abtriebseinheit (26) modular ausgebildet und wahlweise über die erste Übertragungseinheit, die zweite Übertragungseinheit oder die dritte Übertragungseinheit miteinander verbindbar sind.