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1. WO2020120054 - ERSTELLEN EINER BLOCKCHAIN MIT BLÖCKEN UMFASSEND EINE ANPASSBARE ANZAHL AN TRANSAKTIONSBLÖCKEN UND MEHRERE ZWISCHENBLÖCKE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081111 2018P27440WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. November 2019 14. Dezember 2018
Anmelder
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H04L 29/06 (2006.01)i; H04W 12/10 (2009.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H04L; H04W
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102017205163 A1 (BUNDESDRUCKEREI GMBH [DE]) 27. September 2018 (2018-09-27)
1-19
Absätze [0001], [0004], [0009], [0011], [0054] - [0057], [0059] - [0060], [0090], [0095], [0100] - [0101]; Abbildungen 1, 3A, 3B, 4A, 4B, 5A, 5B
(2)
X
US 2017338957 A1 (ATENIESE GIUSEPPE [US] ET AL) 23. November 2017 (2017-11-23)
1-19
Absätze [0021] - [0031], [0035] - [0037], [0164] - [0165], [0168], [0174] - [0175], [0179] - [0083], [0303] - [0306], [0315]; Abbildungen 1-2, 9, 15
(3)
A
CN 107995120 A (NANJING YINLIAN INFORMATION TECH CO LTD) 04. Mai 2018 (2018-05-04)
1-19
Absätze [0018] - [0025], [0036] - [0047], [0050] - [0052]
(4)
X
US 2016028552 A1 (SPANOS NIKOLAOS [US] ET AL) 28. Januar 2016 (2016-01-28)
1-19
Absätze [0002], [0009] - [0015], [0027] - [0028], [0037] - [0041], [0045], [0051] - [0052]; Abbildungen 2-5
(5)
X
CN 106503992 A (BEIJING TIANDE TECH CO LTD) 15. März 2017 (2017-03-15)
1-19
Absätze [0001], [0004] - [0009]
(6)
X
CN 108510268 A (BEIJING ORACLECHAIN TECH CO LTD) 07. September 2018 (2018-09-07)
1-19
Absätze [0040] - [0050]; Abbildungen 4-5
(7)
X
CN 108519985 A (BEIJING ORACLECHAIN TECH CO LTD) 11. September 2018 (2018-09-11)
1-19
Absätze [0038] - [0063]; Abbildungen 5,7
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102017205163 A1
27. September 2018
CN 110520862 A
DE 102017205163 A1
WO 2018177662 A1
29. November 2019
27. September 2018
04. Oktober 2018
US 2017338957 A1
23. November 2017
AU 2017269734 A1
AU 2017269736 A1
CN 109417478 A
CN 109417479 A
EP 3443707 A1
EP 3443708 A1
EP 3443709 A1
EP 3443710 A1
SG 11201809660P A
SG 11201809661S A
US 9774578 B1
US 9785369 B1
US 2017338947 A1
US 2017338957 A1
US 2017374049 A1
US 2018032273 A1
US 2018048469 A1
US 2018254887 A1
US 2018278596 A1
US 2019158475 A1
WO 2017202756 A1
WO 2017202757 A1
WO 2017202758 A1
WO 2017202759 A1
22. November 2018
22. November 2018
01. März 2019
01. März 2019
20. Februar 2019
20. Februar 2019
20. Februar 2019
20. Februar 2019
28. Dezember 2018
28. Dezember 2018
26. September 2017
10. Oktober 2017
23. November 2017
23. November 2017
28. Dezember 2017
01. Februar 2018
15. Februar 2018
06. September 2018
27. September 2018
23. Mai 2019
30. November 2017
30. November 2017
30. November 2017
30. November 2017
CN 107995120 A
04. Mai 2018
KEINE
US 2016028552 A1
28. Januar 2016
US 2016028552 A1
WO 2016015041 A1
28. Januar 2016
28. Januar 2016
CN 106503992 A
15. März 2017
KEINE
CN 108510268 A
07. September 2018
KEINE
CN 108519985 A
11. September 2018
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
16. Dezember 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. Januar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Betz, Sebastian
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