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1. WO2020119864 - CALIX[N]AREN-DERIVATE ZUR KOMPLEXIERUNG VON ERDALKALIMETALLKATIONEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2019/101088 M-19-4-102
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. Dezember 2019 14. Dezember 2018
Anmelder
HELMHOLTZ-ZENTRUM DRESDEN-ROSSENDORF E.V.
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C07D 323/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C07D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data, CHEM ABS Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
HUI ZHOU ET AL, "Synthesis and alkaline earth metal cation extraction by proton di-ionizable p-tert-butylcalix[4]arene-crown-5 compounds in cone, partial-cone and 1,3-alternate conformations", ORGANIC & BIOMOLECULAR CHEMISTRY,Band 4, Nr. 6, 24. Januar 2006 (2006-01-24), Seite 1104,
XP055666056
1-15
Zusammenfassung
Seite 1104; Abbildung 1
Seite 1105; Abbildungen 2, 3; Verbindungen 3e, 4e, 5e
Seite 1107
Verbindungen 4e, 5e
Seite 1109; Abbildungen 6-8
Seite 1109, rechte Spalte, letzter Absatz - Seite 1110, linke Spalte, Absatz 1
(2)
Y
TU ET AL, "Di-ionizable calix[4]arene-1,2-crown-5 and -crown-6 ethers in cone conformations: synthesis and divalent metal ion extraction", TETRAHEDRON, ELSEVIER SCIENCE PUBLISHERS, AMSTERDAM, NL,Band 64, Nr. 7, 22. November 2007 (2007-11-22), Seite 1187-1196,
XP022413089
1-15
Zusammenfassung
Seite 1189; Verbindung 15
Seite 1190; Abbildung 3
(3)
Y
HUI ZHOU ET AL, "Proton di-ionizable p-tert-butylcalix[4]arene-crown-6 compounds in cone, partial-cone and 1,3-alternate conformations: synthesis and alkaline earth metal cation extraction", ORGANIC & BIOMOLECULAR CHEMISTRY,Band 3, Nr. 9, 24. März 2005 (2005-03-24), Seite 1676,
XP055666054
1-15
Zusammenfassung
Seite 1677; Verbindung 1e
Seite 1678; Verbindungen 2e, 3e
Seite 1679; Abbildungen 2, 3
Seite 1680; Abbildung 6
Seite 1680, linke Spalte, Absatz 2 - Absatz 3
(4)
Y
HUI ZHOU ET AL, "Effect of para-substituents on alkaline earth metal ion extraction by proton di-ionizable calix[4]arene-crown-6 ligands in cone, partial-cone and 1,3-alternate conformations", ORGANIC & BIOMOLECULAR CHEMISTRY,Band 5, Nr. 2, 24. November 2006 (2006-11-24), Seite 324-332,
XP055666041
1-15
Zusammenfassung
Seite 325; Verbindungen 5e, 6e, 7e, 8e, 9e, 10e
Seiten 328-329; Abbildungen 6-10
(5)
Y
CHUQIAO TU ET AL, "Di-ionizable p-tert-butylcalix[4]arene-1,2-crown-5 and -crown-6 compounds in the cone conformation: synthesis and alkaline earth metal cation extraction", ORGANIC & BIOMOLECULAR CHEMISTRY,Band 4, Nr. 15, 30. Juni 2006 (2006-06-30), Seite 2938,
XP055666036
1-15
Zusammenfassung
Seite 2939; Verbindungen 11, 15
Seite 2940 - Seite 2941; Abbildungen 3, 4
(6)
Y
WO 9924081 A2 (BATTELLE MEMORIAL INSTITUTE [US]; IDAHO RES FOUND [US]) 20. Mai 1999 (1999-05-20)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung
Abbildungen 1-16
Ansprüche 1-37
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 9924081 A2
20. Mai 1999
US 6117413 A
WO 9924081 A2
12. September 2000
20. Mai 1999
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
25. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Dunet, Guillaume
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